24. Juli 2017
Depositär der Originaltexte  Grundlage des Friedens

Prolog. Kontrollverlust. Hausdurchsuchung wegen unserer Krim-Reise 2016. Der reiche Schweizer. Realwirtschaft. Von Gut und Bös. Deutschland, Schlaraffenland. Skizze einer freien Ordnung. Hurra, hurra, die Schule brennt! Ode an die Freud

28 Minuten Lesezeit, 28 Tage Denkzeit.

Es ist Ferienzeit und die nächste montagsZeitung erscheint erst in vier Wochen. Wir haben dieser Ausgabe aber viel mitgegeben, über das es sich lohnt nachzudenken. Der Artikel "Skizze einer freien Ordnung" fasst zusammen, was wir in den letzten Monaten und Jahren zusammen erarbeitet haben. Wir werden an diesem Wissen in Liebe arbeiten, damit andere und wir dies in ihrem und unserem Land umsetzen können.

Prolog

Im Februar, im Februar, isch immer no alles stiif und starr

Vielleicht sagen wir statt dem einen Wort "Linke" lieber zwei Wörter: Februar und Oktober. Der Februar hat tatsächlich die Weltherrschaft, während der Oktober nur noch als Idee vorhanden ist.

Die Linke in Deutschland und überall ist Februar, wie auch die Rechte Februar ist, und beide haben mit dem Oktober nichts gemein. Sie streiten sich lediglich, ob private Interessen nationalen Interessen vorgehen (Linke) oder umgekehrt nationale Interessen privaten Interessen vorgehen (Rechte).

Die Linke behauptet, die Interessen der Kleinen zu vertreten, während die Rechte dies effektiver tun könnte - jedoch auch nicht tut, denn beide im Februar geboren haben die privaten Interessen im Zentrum.

Im Oktober, im Oktober, isch alles Heu im Schober

"1917 - Der Februar-Putsch in Russland war für Nobel und Rothschild gut. Der Oktober-Putsch im gleichen Jahr mit Lenin für sie ein Desaster."

"So hat doch die internationale Linke ihr Schwert erhalten und wie man an der Angst der USA vor RU sehen kann, ist es noch immer scharf genug."

"Worte werden sich durchsetzen, nicht Schwerter."

"Die Geschichte lehrt uns da was anderes, leider. Denn es hat bisher immer der mit der Keule gegen den mit dem Schreibgriffel gewonnen."

"Ich sehe heute aber keinen mehr mit Keule :) Gewalt ist keine Lösung, das wissen wir seit ewig. Doch manchmal ist es verlockend, ein Problem zu erschlagen - woraus Probleme entstehen."

"Keine Bange, die mit der Keule kommen wieder. Beim G20 waren die auch schon vereinzelt unterwegs."

"Unsere staatlichen Keulenträger waren aber auch nicht schlecht :) Mann o Mann, sind wir doof."

Gewalt kommt von links und wird von rechts (Staat) erwidert. Eine linke Regierung ist rechts, die Opposition links. Dialog, Begegnungen, Landsgemeinde etc. statt Gewalt. Wir müssen miteinander reden, einander begegnen.

Kontrollverlust

Wenn der Staat die Kontrolle verliert, verschärft er die Gesetze/Strafen - und diese Gewaltspirale führt zum Faschismus, dem total autoritären Staat. Das hat Europa bereits erlebt und tut es wieder.

Die Lösung ist die Umkehr: Der anti-autoritäre Weg zu einem libertären Staat, der als total libertärer Staat keine materiellen Strafen mehr verfügt, sondern Empfehlungen und Antworten auf Fragen gibt.

Ob dieser Weg leichter mit einer Mehrheit im Bundestag (rund 300 Personen) oder mit einer Mehrheit in der Bevölkerung (Direktdemokratie) zu gehen ist, brauchen wir noch nicht zu beantworten, denn die ersten Schritte in diese Richtung muss gemäss Grundgesetz der Bundestag tun: Nur er kann Gesetze ändern und eine libertäre Verfassung dem Volk vorlegen.

Zur Zeit bewegt sich aber keine Partei in diese Richtung. Am ehesten könnten dies Parteien tun, die überstaatliche Organe (EU, Nato, Weltbank, WTO, WHO etc.) ablehnen - jedoch ist nicht Abschottung das Ziel, sondern Freiheit.

Hausdurchsuchung wegen unserer Krim-Reise 2016

Zur Zeit schiessen das Bundesministerium für Wirtschaft und die Staatsanwaltschaft Karlsruhe auf den Verein West-Ost Gesellschaft Baden-Württemberg. Am 1. Juni 2016 sind die Wohnräume des Vereinsvorsitzenden durchsucht worden. Der Verein hat 2016 für seine Mitglieder eine Reise auf die Krim durchgeführt und führt auch 2017 eine solche durch. Die Krim ist mit Deutschland seit Jahren verbunden. Jalta (Partnerstadt von Baden-Baden), Sewastopol, Simferopol (Partnerstadt Heidelberg) und Jevpatorija (Partnerstadt Ludwigsburg) sind mehr als eine Reise wert. Entgegen der hiesigen Propaganda und aller „Reisewarnungen“ ist die Krim friedlich und ohne Problem in wenigen Stunden erreichbar. Aufgrund des Bankenboykotts sollte man jedoch genügend Bargeld mitnehmen, da mit unseren Karten an Automaten keine Auszahlungen möglich sind.

Nun darf die Freundschaft nach dem Willen der Bundesregierung nicht mehr gelten, seit sich die Krim im Jahr 2014 nach dem Putsch am 22. Februar 2014 in der ukrainischen Hauptstadt Kiew von der Ukraine loslöste und der Russischen Föderation beigetreten ist.

Deutschland und die Schweiz leugnen noch heute, dass ein Putsch stattfand und behaupten, die Regierungsübernahme in den frühen Morgenstunden am 22. Februar sei rechtens gewesen und die Krim sei von Russland annektiert worden. Deutschland und die EU-Staaten haben Sanktionen gegen die Krim ausgesprochen und die NEUTRALE Schweiz hat diese Sanktionen 'freiwillig' übernommen, damit sie nicht via Schweiz umgangen werden. Hosenscheisser und verlogen sind die Schweizer Parlamentarier und strafen genauso wie die Deutschen Personen, die Dienstleistungen im Zusammenhang mit tourismusbezogenen Aktivitäten auf der Krim und in Sewastopol erbringen mit Gefängnis bis zu einem Jahr oder mit Busse bis zu 500 000 Franken.

Kein Reisebüro kann Reisen auf die Krim anbieten. Und einmal mehr zeigt sich das autoritäre Regime der Schweiz und Deutschlands, das sich Liberalismus nennt und den demokratischen Entscheid der Stimmberechtigten auf der Krim nicht achtet und die eigenen Bürger ins Gefängnis steckt, wenn sie die Freundschaft zur Krim aufrecht erhalten!

Bargeld darf nie abgeschafft werden!

Zum Glück ist das Bargeld noch nicht abgeschafft! Wenn wir eines Tages nur noch mit Karten bezahlen können, kann das Regime die Karten für Auszahlungen in 'gewissen Ländern' einfach blockieren. Oder das Konto eines Vereins und/oder des Vereinsvorstandes und/oder aller Reiseteilnehmer sperren. Innerhalb von Sekunden bist du völlig mittellos und vollständig blockiert!

Dem Staat ist das Strafrecht zu entziehen!

Der Staat kann Empfehlungen und Antworten auf Fragen geben, jedoch hat er kein Recht, Gesetze mit Strafen durchzusetzen.

Der reiche Schweizer

In der letzten montagsZeitung haben wir nochmals den natürlichen Wechselkurs aufgrund des 'täglichen Brotes' beschrieben. Sehen wir uns doch einmal konkrete Zahlen an:

Brotgetreide (Weizen) Richtpreise 2017: Deutschland 153 EUR/t; Schweiz 530 CHF/t

Natürlicher Wechselkurs
1 EUR = 3.46 CHF
0.29 EUR = 1 CHF

Kapitalistischer Wechselkurs
1 EUR = 1.10 CHF
0.91 EUR = 1 CHF
Während der Deutsche enttäuscht ist, dass er für einen EUR nur 1.10 CHF (statt 3.46 CHF) erhält, ist der Schweizer begeistert, dass er für einen CHF 0.91 EUR (statt 0.29 EUR) erhält.

Unsere Importe sind um den Faktor drei zu billig, während unsere Exporte um den Faktor drei zu teuer sind. Entsprechend ist die Realwirtschaft 'Made in Switzerland' (Landwirtschaft und Produktion) in der Schweiz unmöglich: Mindestens die Hälfte des Fertigproduktes müssen wir als billiges Halbprodukt aus dem Ausland beziehen und die Landwirtschaft müssen wir mit hohen Zöllen schützen oder aufgeben (Landschaftspflege).

Als volkswirtschaftliche Einheit ist die Schweiz ein Reicher, der hauptsächlich mittels Darlehen und strukturierter Gewalt (Verträge) von den Renditen aus dem Ausland lebt. Doch teilt der Reiche innerhalb der 'Familie' die Renditen nicht zu gleichen Teilen, sondern sehr individuell. Aufgrund dieses kapitalistischen Lebensstils ist die Realwirtschaft nicht wettbewerbsfähig. Doch auch die Kapital- oder Finanzwirtschaft wird zunehmend digitalisiert: Es sind immer weniger Diener im Haus nötig - dies steht im krassen Gegensatz zur Einwanderungspolitik. Aus kapitalistischer Sicht wäre es erwünscht, alte, unwillige oder überflüssige Diener und ihre Bagage unabhängig ihrer Staatszugehörigkeit aus dem Haus zu werfen und frische und muntere hereinzulassen.

Realwirtschaft

Du zitterst…

wenn der Hausherr kommt, denn er könnte dir kündigen;
wenn der Boss kommt, denn er könnte dich entlassen;
wenn der Pfändungsbeamte kommt, denn er könnte dir alles nehmen;
wenn der Polizist kommt, denn er könnte dich vergewaltigen und festnehmen

…und sagst, du seist frei.

Ich bin ein Anhänger der Realwirtschaft. Für mich ist es kein Ziel, einem Volk ein bedingungsloses Grundeinkommen zu garantieren, denn ein solches Grundeinkommen kann nur aus dem kapitalistischen Wirtschaften erbeutet werden. Das Ausland arbeitet real, während wir als Volk oder als Familie die Füsse auf den Tisch legen und uns bedienen lassen und schöngeistige Dinge denken, philosophieren und ein gänzlich unnützes Leben führen.

Wir sind in der Lage der ganze Menschheit Wohlstand zu schaffen, selbst wenn sie sich verdoppelt oder verdreifacht. Doch wir müssen arbeiten und es geht nicht an, dass ein Volk, ein Kontinent sich von anderen Völkern bedienen lässt. Wenn ein Volk nur einen Tag in der Woche oder im Monat oder im Jahr arbeitet, warum nicht - doch wenn dieser Minimalismus darin besteht, andere Völker auszubeuten, ihnen mehr Arbeit aufzubürden, ist er verwerflich.

Das Wissen ist frei. Ich bin der Meinung, dass alles Geistige Ausdruck der Freiheit ist. Dieser Geist, diese Freiheit kann niemals privates Eigentum sein: Die Freiheit dem Geist, dem Wissen, dem Denken; sie sind frei.

Die Wohnung dem Bewohner! Auch dies ist eine Selbstverständlichkeit, die die kapitalistische Wirtschaft leugnet. Der Kapitalist verdreht das Wort Freiheit zu seiner Freiheit, die Wohnung des Bewohners zu besitzen und von ihm Zinsen zu verlangen.

Das Unternehmen dem Unternehmer! Auch hier verdreht der Kapitalist das Wort Freiheit zu seiner Freiheit, das Unternehmen des Unternehmers zu besitzen und von ihm Gewinnanteile zu verlangen. Der Kapitalgeber kann das Kapital aus dem Gewinn wieder haben, jedoch nicht mehr. Der Unternehmer ist aber derjenige, der im Unternehmen arbeitet - vom Praktikanten bis zum Geschäftsführer!

Unkündbar! Kann dich jemand aus deiner Wohnung werfen? Nein, niemand kann das, denn es ist deine Wohnung! Kann dich jemand aus deinem Unternehmen werfen? Nein, niemand kann das, denn es ist dein Unternehmen!

Hast du keine Arbeit? Dann gründe alleine oder mit anderen ein Unternehmen. Die Gemeinde gibt dem Unternehmen den nötigen Kredit (Stammkapital). 85 Prozent des Ertrages werden zu gleichen Teilen an die Unternehmer ausbezahlt und aus dem Reingewinn wird das Stammkapital amortisiert.

Arbeite für die Gemeinschaft! Es gibt Arbeiten, die lassen sich nicht weiterverrechnen, obwohl sie notwendig sind. Es sind die Menschen, die hinter den Kulissen arbeiten - in den Bereichen Bildung und Freizeit, Soziales und Sicherheit, Gesundheit, Technische Betriebe, Bau und Planung, Gemeindekanzlei - damit es uns gut geht.

Es ist ein Unsinn, wenn wir versuchen, aus diesen Bereichen Unternehmen zu schaffen: Unternehmen sind Unternehmen und Gemeinde ist Gemeinde. Ein anderes Wort für Gemeinde ist Kommune und nur ein Zusammenwirken von Kommune und Unternehmen gewährleistet, dass alle glücklich und frei sind. Kommunistische Länder versuchen, das Unternehmen zu überwinden - alles Staat, während kapitalistische Länder versuchen, das Gemeinwesen und das freie Unternehmen zu überwinden - alles Kapital.

Freiheit und die Grenzen der Demokratie

Jeder kann seine Wohnung aufgeben, sein Unternehmen verlassen - jedoch niemand kann dazu gezwungen werden. Es kann kein Mehrheitsentscheid geben, eine Minderheit auszuweisen, zu entlassen - denn würde es dieses Recht geben, hätte die Mehrheit die Macht über das Bedürfnis (Wissen, Liebe, Arbeit) einer Minderheit und Freiheit wäre nicht mehr möglich. Die Demokratie hat ihre Grenzen, wo die Freiheit eines Einzelnen ist.

In einem freiheitlichen Staat, in dem das Eigentum dem Bewohner und dem Unternehmer ist, sind Pfändungen schlichtweg verboten. Weder die Gemeinde (die Mehrheit der Bürger) noch ein Gläubiger (Kapitalist) kann sich das Eigentum aneignen. Geben wir jemandem Kredit (Vertrauen), vertrauen wir darauf, dass er das Vertrauen erwidert - tut er es nicht, sind wir enttäuscht oder wir verstehen die Umstände. In keinem Fall aber haben wir das Recht, ihm sein Eigentum zu nehmen.

In einem freiheitlichen Staat erhält jeder zinslos Kredit - Geld darf nicht zur Macht werden, es ist Mittel zum Zweck.

Ja, in einem freiheitlichen Staat sind Steuern und Bussen und Forderungen freiwillig, sie lassen sich nicht durchsetzen - auch wenn wir den Säumigen einsperren, bezahlen wird er nicht; erst recht nicht, wenn wir ihn einsperren. In einem freiheitlichen Staat hat niemand das Recht, einem anderen die Freiheit zu nehmen: Niemand hat das Recht, zu strafen (vergewaltigen, einsperren, ermorden).

Natürliche Ressourcen sind frei zugänglich. Wir achten das Eigentum jedes Einzelnen, aber die natürlichen Ressourcen (Erde, Wasser, Luft etc.) sind frei zugänglich. Es geht nicht, wenn eine Familie ein grosses Grundstück hält und heranwachsende Familien keinen Platz haben. Es geht nicht, wenn einer eine Quelle hat und andere Durst haben. Es geht nicht, wenn einer einen Acker hat und nichts sät. Die Gemeinde ordnet den Zugang und entschädigt Enteignetes angemessen, jedoch natürliche Ressourcen haben keinen Preis.

Von Gut und Bös

Beim Bösen vermuten wir stets eine Schuld, während wir beim Guten von seiner Unschuld ausgehen. Das böse Russland muss seine Unschuld beweisen, während das gute Deutschland unschuldig ist, bis allenfalls das Gegenteil bewiesen werden könnte.

Das Böse lässt sich mit Feindbilder leicht in die Köpfe einhämmern und ebenso leicht lässt sich mit Freundschaftsbilder das Gute manifestieren. Nehmen wir ein einfaches Beispiel: Björn Höcke. Ich kann ihn in Text und Bild sehr sympathisch darstellen oder eben auch gegenteilig. Im einen Fall wird alles, was er sagt, wohlwollend aufgenommen, denn er ist der Gute, im anderen Fall ist alles, was von ihm kommt, schlecht, denn er ist ein Böser.

Ein Böser kann kaum beweisen, dass er ein Guter ist, während ein Guter nie beweisen muss, dass er ein Böser ist. Natürlich sollen wir nicht in Gut und Bös denken, sondern innerlich überzeugt sein : "Jeder Mensch ist ein Mensch, keiner ist des anderen Untertan und niemand hat das Recht, zu strafen." Und plötzlich werden die Guten sehr böse…

Deutschland, Schlaraffenland

Auf dem Weg in die multitribale Gesellschaft

(tribal=Stamm)

Zurzeit überschwemmt eine Migrationswelle von präzedenzlosem Umfang Europa. Millionen machen sich von der Peripherie auf, um in das gelobte Land zu gelangen. Europa ist von kollabierenden Staaten und von Gebieten mit geringem Hoffnungspotential umgeben.

Weshalb wollen so viele Menschen in Länder wie Deutschland einwandern? Die Gründe dafür liegen auf der Hand: In diesem Land herrschen Wohlstand und Sicherheit, es gibt einen funktionierenden Rechtsstaat, es drohen keine Kriege oder Bürgerkriege, keine Seuchen, das Gesundheitssystem ist exzellent und gratis, die Arbeitslosigkeit ist gering, die sozialen Netze sind üppig ausgebaut – im Grunde handelt es sich um eine Art Schlaraffenland, und man muß schon ein sehr vernagelter Zeitgenosse sein, um das nicht zu erkennen.

Besonders deutlich wird dies in der zweiten institutionellen Ausprägung der Industriegesellschaft, dem Sozialstaat. Er ist die institutionelle Lösung eines Problems, das sich durch die Auflösung der Bürgergemeinden in den Nationalstaat gestellt hat. In den europäischen Agrargesellschaften hatten die (genossenschaftlich organisierten) Gemeinden bestimmte Aufgaben der Daseinsvorsorge für ihre Mitglieder übernommen, die von den Familien nicht erbracht werden konnten, vor allem Armenpflege und Unterstützung in Notfällen. Mit der Industrialisierung wurde die Mitgliedschaft in einer Gemeinde zum Mobilitätshindernis und damit obsolet. Im Zuge der Einführung von Gewerbefreiheit und Freizügigkeit trat die Einwohnergemeinde an die Stelle der Bürgergemeinde, und die Gemeindebürgerschaft wurde zur Staatsbürgerschaft ausgeweitet. Da der Nationalstaat in größerem Maßstab ebenso exklusiv war wie die Bürgergemeinde, konnte er sich als deren Extension verstehen und als Sozialstaat konstituieren. Seine Leistungen, die seit dem späten 19. Jahrhundert immer weiter ausgedehnt wurden, kamen lediglich den eigenen Staatsbürgern zugute (wie dies bei der Bürgergemeinde analog ebenso der Fall war). In diesem Sinne waren beide exklusiv nach außen, aber inklusiv nach innen. Eben diese Relation von Exklusion und Inklusion definiert aber das problematische Wesen des (nationalen) Sozialstaats.

Der Sozialstaat steht heute vor dem Problem, daß er nur als Nationalstaat möglich ist, daß seine daseinsvorsorgende Inklusivität also de facto auf Exklusion beruht. Die offizielle Ideologie, mit deren Hilfe die Umverteilung im Sozialstaat begründet wird (aus Motiven der »Gleichheit« und »Gerechtigkeit«), ist jedoch universalistisch angelegt. Wenn der Sozialstaat seine Programme der »sozialen Gerechtigkeit« aber aus dem humanitären Universalismus begründet (»Menschenrechte«), kann der Verwirklichungsraum dieser Gerechtigkeitsprogramme schwerlich der exklusive Nationalstaat sein. Der Umverteilungssozialismus müßte sich als universalistische Ideologie auf den Weltstaat bzw. die Weltgesellschaft orientieren. Da diese in der Realität nicht existieren, müßte er Elemente der Globalisierung in den jeweiligen Nationalstaat/Sozialstaat aufnehmen, diese also etwa für jede Zuwanderung in die Sozialsysteme öffnen. Der Effekt wäre natürlich die Zerstörung des Sozialstaats, nicht aber dessen Universalisierung. Rolf Peter Sieferles Essay im Original

Skizze einer freien Ordnung: Im Bedürfnis liegt die Freiheit verborgen

Wissen, Liebe und Arbeit sind die Quellen unseres Daseins, sie sollten es auch regieren

"Der Zweck eines Staates ist die Schaffung einer Gesellschaft, die glücklich ist, weil sie frei ist. Dies kann erreicht werden durch die Befriedigung der materiellen und geistigen Bedürfnisse des Menschen, was nur möglich ist durch die Befreiung dieser Bedürfnisse von fremder Herrschaft und Kontrolle. Die Befriedigung dieser Bedürfnisse muss ohne die Ausbeutung oder Versklavung anderer erreicht werden - oder sie steht im Widerspruch zum Zweck des Staates." - Gaddafi, 2011 ermordet

DEMOKRATIE
1 Der Zweck eines Staates ist die Schaffung einer Gesellschaft, die glücklich ist, weil sie frei ist.

2 Niemand soll Kontrolle über das Bedürfnis eines Anderen bekommen, sein Herr sein, denn im Bedürfnis ist die Freiheit verborgen; Beschlüsse einer Mehrheit der Einwohner oder eines Organs, die dies missachten, sind nichtig.

3 Demokratische Versammlungen dienen dazu, eine egalitäre und brüderliche Freiheit zu verwirklichen. Die Versammlung soll Empfehlungen und Antworten auf Fragen geben. Sie strebt Freundschaft im Ausland an. Sie kann sich mit angrenzenden Gemeinden verbinden und aus dem Verbund austrennen. Eine Gemeinde kann sich in Gemeinden aufteilen. In diesem Sinn ist der Staat kein starres Gebilde und die Gemeinde ist nicht an Verträge gebunden.

FREIHEIT UND SICHERHEIT
1 Einwohner ist, wer seit einem Jahr bei einem Einwohner Gast ist. Einwohner können sich an jedem Ort des Landes niederlassen. Schweizerinnen und Schweizer haben das ewige Recht, in die Schweiz zurückzukehren.

2 Niemand hat das Recht, zu strafen. Freiheitsstrafen, Geldstrafen, gemeinnützige Arbeit, Bussen, therapeutische Massnahmen, Verwahrung und andere Massnahmen (Berufsverbot, Fahrverbot, Rayonverbot etc.) dürfen nicht verfügt werden. Einwohner und ihre Gäste werden nicht ausgewiesen oder an eine ausländische Behörde ausgeliefert.

3 Personen in Haft sind nach längstens 30 Tagen zu entlassen; das Besuchsrecht ist gewährleistet. Während dieser Zeit ist eine Versöhnung anzustreben und die Zukunft zu planen. Die Behörde hilft den Betroffenen.

4 Wer in Not gerät und nicht in der Lage ist, für sich zu sorgen, hat Anspruch auf Hilfe und Betreuung und auf die Mittel, die für ein menschenwürdiges und glückliches Dasein nötig sind.

FAMILIE
Die Mutter ist der Kern der Familie. Sie hat das Sorgerecht für ihre Kinder und ihr gehört das gemeinsam mit Lebenspartnern erwirtschaftete Eigentum.

EIGENTUMSPOLITIK
1 Das Eigentum ist gewährleistet und vor Forderungen und Sanktionen geschützt. Ein Eigentumsvorbehalt bis zur vollständigen Zahlung kann vereinbart werden.

2 Wucher (Zinsen aller Art) für Eigentum und Forderungen ist verboten.

3 Werke der Wissenschaft, der Literatur und der Kunst können bedingungslos kopiert werden. Namen von Unternehmen sind zusammen mit dem Sitz eindeutig, Handelsmarken sind nicht geschützt.

4 Enteignungen sind Sache der Gemeinde und angemessen zu entschädigen, wobei natürliche Ressourcen keinen Gegenwert haben.

UNTERNEHMENSPOLITIK
1 Unternehmen gehören dem Kollektiv der dort Arbeitenden (Unternehmer). Sie bilden eine Schicksalsgemeinschaft in guten wie in schlechten Zeiten: a. Jeder hat das Initiativrecht und gleiches Stimmrecht; b. Niemand darf befristet angestellt oder entlassen werden, ausser er ist in einem anderen Unternehmen tätig, pensioniert oder bleibt unentschuldigt länger als 30 Tage dem Unternehmen fern; c. 85 Prozent des Ertrages wird zu gleichen Teilen auf die Unternehmer verteilt. Unter dem Jahr ein- oder austretende Unternehmer erhalten diesen Teil pro rata; d. Das Stammkapital ist aus dem Reingewinn zu tilgen; e. Das nach der Auflösung verbleibende Vermögen geht an die Gemeinde.

2 Die Gemeinde fördert Unternehmen: Marktbezogene Arbeiten sollen von Unternehmen geleistet werden. Nebst Darlehen kann die Gemeinde Unternehmen auch das Stammkapital geben.

GEMEINDEPOLITIK
Die Gemeinde gewährleistet: a. Jeder Erwachsene mit Wohnsitz in der Gemeinde, der nicht in einem Unternehmen ist, hat das Recht auf fünf Tage Arbeit pro Woche; b. Die Gemeindemitglieder organisieren sich selbst nach Bereichen der Gemeindeverwaltung, denen der Gemeinderat vorsteht; c. Jeder arbeitet nach seinen Kräften zum Wohl der Gemeinde, der Menschen, der Natur und der Umwelt; d. Ihre Arbeit ist unentgeltlich. Der Sold pro Arbeitstag ist für alle gleich; e. Pensionierte und Invalide erhalten den Sold auch an Arbeitstagen, an denen sie nicht anwesend sind.

GELDPOLITIK
1 Den Gemeinden allein steht das Recht zur Ausgabe von Geld (Münzen, Banknoten, Buchgeld) zu. Sie können die Gesamtgeldmenge bei Bedarf jeweils um 2.5 Prozent verringern.

2 Die Gemeinden führen das Kreditgeschäft und gewährleisten Kontoführung und Zahlungsverkehr. Geld ist nicht Macht, sondern Mittel zum Zweck: Jede Person mit Sitz oder Wohnsitz in der Gemeinde erhält Kredit.

WÄHRUNGSPOLITIK
1 Forderungen in fremder Landeswährung können zum offiziellen Kurs in Landeswährung beglichen werden. Der Kurs entspricht der Gleichwertigkeit 'des täglichen Brotes' hier wie dort und wird aufgrund des Entgeltes pro Joule an die Landwirtschaft für das hauptsächliche, landesspezifische Grundnahrungsmittel festgelegt.

2 Die Gemeinden stellen mit den Emittenten fremder Währungen die Währungen glatt. Bei Kursänderung bewerten die Gemeinden den Währungsüberschuss aus der alten Handelsperiode erfolgsneutral neu.

3 Tritt eine Gemeinde aus dem Bund aus, hat sie keinen Anspruch auf die Währungsreserven.

BUNDESPOLITIK
1 Der Bund ist Depositär der Verfassung und internationaler Verträge.

2 Die Bundesversammlung kann die Verfassung ändern und internationale Verträge abschliessen und kündigen. Jedes Mitglied kann zuhanden des Bundesparlaments eine Initiative einreichen; sie ist innherhalb eines Jahres der Bundesversammlung vorzulegen.

3 Das Bundesparlament bereitet die Geschäfte zuhanden der Bundesversammlung vor.

3 Der Bundesrat leitet die Versammlung des Bundesparlamentes und der Bundesversammlung. Er vertritt den Bund nach aussen.

4 Das Bundesgericht entscheidet endgültig und unanfechtbar.

5 Jede Gemeinde hat das Recht, aus dem Bund auszutreten.

Hurra, hurra, die Schule brennt!

Obige Skizze einer freien Ordnung ist noch kein fertiges Werk.

Die Verfassung gibt alle Macht der Gemeinde, die bis zu 40'000 Einwohner umfasst. Nur in solch kleinen Einheiten ist Demokratie möglich. Damit Demokratie nicht zur willkürlichen Diktatur der Mehrheit über die Minderheit verkommt, bereitet das Parlament die Geschäfte vor. Es hat Zeit, die verschiedenen Aspekte zu berücksichtigen und darüber nachzudenken und der Gemeinde­versamm­lung Empfehlungen abzugeben. Im Sinne von Aristoteles sind die Politiker im Parlament die Vernünftigen und diese Vernunft soll sich eine Mehrheit in der Gemeinde­versamm­lung schaffen. Gleichzeitig ist die Gemeinde­versamm­lung aber auch das Korrektiv des Parlaments und kann die Vorlagen ändern oder zurückweisen.

Mir scheint, es gibt zwei Typen von Arbeitern: Die einen arbeiten lieber gleichförmig, während andere das Neue, das Unternehmerische reizt. Ja, es ist das Bild von Frau und Mann, wobei in jeder Frau auch das männliche und in jedem Mann das weibliche vorhanden ist und vielleicht sogar überwiegt - das Bild ist frei, es gibt keine Rolle vor!

Diesen beiden Typen entspricht die Unternehmens- und Gemeindepolitik, beide sind notwendig und ohne das eine ist das andere nicht möglich. Unterschiedlich sind sie im Lohn: Die Gemeindearbeit wird nach Tagen entlöhnt, wobei jeder fünf Tage arbeiten kann - aber nicht muss. Die Unternehmer werden nach dem gemeinsam erarbeiteten Ertrag entlöhnt, jeder erhält gleichviel und unabhängig der Zeit, die er für das Unternehmen aufwendet. Dadurch wird die Arbeit im Unternehmen gerecht verteilt, der Denker hat vielleicht mehr Zeit 'frei' als der Frontarbeiter, vielleicht trügt das aber auch - kurz, die Arbeiten innerhalb eines Unternehmens können nicht gewertet werden, es zählt das gemeinsam Erreichte.

Alle Gemeindemitglieder haben den gleichen Lohn und alle Unternehmer innerhalb eines Unternehmens erhalten den gleichen Anteil am Ertrag. Ist das nicht ungerecht? Die jungen Erwachsenen und die Pensionierten brauchen nicht viel, dafür die in der Mitte am meisten. Doch warum brauchen sie am meisten? "Ja, für die Jungen und die Pensionierten." Dann geben wir es ihnen doch direkt, den Jungen und den Pensionierten - und altersunabhängig haben alle gleichviel. Die Jungen geben es für Reisen aus, das erste Auto, ihre Wohnung, die Alten brauchen es vielleicht mehr für die Gesundheit und die in der Mitte für ihre Kinder, bis sie flüge geworden sind.

Ich sehe keinen Grund, warum ein 16-Jähriger nicht 5.000 Franken erhalten soll, wenn ein 30-Jähriger oder ein 80-Jähriger dies auch erhält. "Ja, aber der Junge kann doch noch gar nichts!" Das ist aber nicht seine Schuld! 11 Jahre war er obligatorisch und tagtäglich in der Schule und wenn er danach weder Autofahren noch sonst etwas nütliches kann und auch singen nicht und schreiben, zeichnen, rechnen nicht und auch den Purzelbaum nicht mehr, den er konnte, bevor er zur Schule ging - dann ist es nicht seine Schuld!

Doch wir brauchen selbständige Gemeindemitglieder und Unternehmer, wir brauchen frei denkende, liebende, fähige 16-jährige Menschen, die anpacken und gestalten!

Ode an die Freud

20.08.2017

Blick, das Schweizerische Schund- und Schmudelblatt

Blick geifert im Terrorwahn über 'die mörderischen Kinder des Kalifats': Gestern noch war Moussa Oukabir (†17) der Mörder in #Barcelona, heute ist's ein Anderer.

Fakt: 5 Kinder/junge Erwachsene (17, 19, 21, 22, 24) wurden von der Polizei erschossen.

18.08.2017

Pershing: US-Präsident Trump vereinfacht populistisch

"Study what General Pershing of the United States did to terrorists when caught. There was no more Radical Islamic Terror for 35 years!" - Donald Trump

Der Erfolg Pershings in der Moro Provinz Philippiniens 1909-1913 beruhte auf REFORMEN und ISLAMISMUS:
- kleine Polizeistationen im ganzen Innern
- örtlichen Bezirksgerichte entscheiden unanfechtbar, ausser bei Kapitalverbrechen
- Regierungsland für Moscheen
- Arbeitsvertragsreformen zugunsten der Arbeiter
- Ausbau der Exportwirtschaft: Hanf, Kopra und Holz
- Handelsstationen im Innern kauften und verkauften Waren zu fairen Preisen und verhinderten Preisvergiftung bei Hungersnöten
- zum ersten Mal in ihrer Geschichte hat die Moro Province Guthaben statt Schulden.

Das bereits eingeführte Juramentado, das Begraben von Selbstmordattentätern zusammen mit einem Schwein, behielt er bei: "It was not pleasant to take such measures but the prospect of going to hell instead of heaven sometimes deterred the would-be assassins."

Pershing war Mitglied der Shriners wie auch US-President Warren G. Harding. Sie grüssten den US-Präsidenten an einer Parade im Mai 1900 und 1923 in Washington D.C. mit "salam aleikum" und er grüsste zurück mit "wa aleikum salam".

16.08.2017

Charlottesville: US-Präsident Trump hat gut geantwortet

Die Rechte Demo war angemeldet, die Linke nicht. Trump sagte: "Ich habe die rechte Gewalt verurteilt und ich habe auch die linke Gewalt verurteilt." Und er hat Recht, wenn er sagt, dass die Linke, die Alt Left, mit der Gewalt in Charlottesville angefangen habe - sie war dort, um eine bewilligte Demonstration zu stören und aufzulösen.

"Ich höre, Heather Heyer war eine schöne, eine unglaubliche junge Frau. Und ihre Mutter dankte mir auf Twitter für das, was ich gesagt habe."

13.08.2017

Sanktionen sind immer Gewalt gegen die Zivilbevölkerung

Es steht ausser Frage, dass Sanktionen gegen die Führung eines Landes gerichtet sind. Aber es ist nicht die Führung, sondern immer das Volk als Ganzes, das unter den Sanktionen leidet. Sanktionen sind als Kriegsverbrechen zu kategorisieren. Sie sind Waffen gegen die Bevölkerung des Landes.

Die Sanktionen gegen Nordkorea zielen auf die nordkoreanischen Exporte in andere UN-Mitgliedsstaaten sie treffen Schlüsselindustrien wie Metalle und Lebensmittel. Der Sicherheitsrat verbot ausserdem die Durchführung von neuen Joint Ventures (Zusammenarbeit) mit nordkoreanischen Instanzen oder Einzelpersonen.

Die Einhaltung von Sanktionsmassnahmen liegt in der Verantwortung jedes einzelnen Mitgliedsstaates. Ist der Sicherheitsrat der Auffassung, dass die in Kapitel VII Artikel 41 vorgesehenen Massnahmen unzulänglich sind, kann er militärische Gewalt zur Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit anwenden.

Zur Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit wären schon längstens Massnahmen gegen die USA und ihre Alliierten anzuwenden. Doch genau hier scheitert die UNO am dreifachen Veto der USA, Grossbritanniens und Frankreichs.

Die UNO dient nicht dem Weltfrieden und der internationalen Sicherheit, sondern den Interessen der Veto-Mächte. Die UN-Mitglieder sollten aus der UNO austreten und eine neue Organisation bilden, die keine Zwangsmassnahmen kennt, sondern dem Frieden durch Dialog und Hilfe dient und für andere sorgt.

12.08.2017

Die NATO vertritt das braune Erbe

Deutsche Weltmachtambitionen im Zeichen des Wilhelminismus (1914) dann der Weimarer (1933) und heute der Nato - frech auf die AfD zeigend: Das seien die Braunen!

Die NATO vertritt das braune Erbe, strebt nach Weltmacht. Die AfD ist die einzige Partei, die verspricht, aus der NATO auszutreten, und sie ist die einzige Partei, die sich für Freundschaft im Ausland einsetzt.

12.08.2017

US-Präsident Trump wird ein "guter" Präsident

US-Präsident Trump hat mit einer einfachen Botschaft die Wahl gewonnen: #MAGA

Wie will er America great again machen? Mit vier Bausteinen: Buy american, hire american; Drain the Swamp, FairDeals und Peace. Auf alle vier Bausteine reagiert die Opposition einschliesslich der transatlantischen Willigen allergisch, denn sie streben die Weltmacht an. Schleudert Trump Tomahawks oder verhängt er Sanktionen, ist er ein guter Präsident. Sucht er den Dialog, fairen Handel oder will er Komplexe (Weltklima, Healthcare etc.) trockenlegen - ist er der schlechteste Präsident aller Zeiten.

Vom Kongress liegt ein Gesetz zur Unterschrift auf seinem Pult, das Sanktionen gegenüber Russland, Iran und Nordkorea zementiert. Das Gesetz ist fast ohne Gegenstimmen von beiden Parteien und beiden Kammern verabschiedet worden. Tritt es in Kraft, hat der Tiefe Staat einen grossen Sieg errungen: Fairer Handel, Dialog und Frieden werden verunmöglicht - Präsident Trump wird ein "guter" Präsident.

11.08.2017

USA - Nordkorea: Ein Desaster für die USA und US-Präsident Trump

Sanktionen dienen nicht dem Frieden, sondern stehen zwischen Drohungen und Angriff. Sie sind illegal, wenn Sanktionen nicht von der UNO beschlossen werden. Im Fall Nordkorea hat der UN-Sicherheitsrat einen entsprechenden Beschluss gefasst. Nordkorea hat alle fünf Veto-Mächte gegen sich - der russische Aussenminister Lawrow sagt im Prinzip und völkerrechtswidrig: "Kim muss weg!"

Legalen Sanktionen könnten illegale Angriffskriege folgen - die USA drohen offen damit. Wie im Jahr 2003 im Irak "Giftgas" könnten sie in Nordkorea den Frame "A-Bombe" hochhalten und eine völkerrechtswidrige US-Militärinvasion mit einer "Koalition der Willigen" starten und die Regierung Kim stürzen. Und wie im Irak Iran verdeckt eingreift, werden in Nordkorea China und Russland verdeckt eingreifen und einen Sieg der US-Willigen verhindern. Nach US-Muster könnten sie in Südkorea einen koreanischen Frühling anzetteln mit dem Ziel, die beiden Teile Koreas zu vereinen und die USA aus dem Fernen Osten zu verdrängen.

Soweit sind die Karten gelegt, die tödliche Geostrategie mit Tausenden von Opfern kann beginnen. Nordkorea ist eine Falle für die USA und die US-Regierung Trump.

Wie kommt Donald Trump aus dieser Nummer heraus? Er müsste sich Nordkorea annähern, Handelsverträge mit der Regierung Kim schliessen - #DEAL #MAGA. Jedoch hat er ein Gesetz auf dem Tisch, das Sanktionen gegen Russland, Iran und Nordkorea zementiert und selber war er Initiant der UN-Sanktionen gegen Nordkorea. #SHIT

09.08.2017

USA drohen Nordkorea, Nordkorea droht zurück

US-Präsident Trump droht Nordkorea mit "Feuer und Wut" - und Nordkorea kontert mit der Drohung: Das Militär ziehe einen Raketenangriff auf die US-Pazifikinsel Guam "ernsthaft in Erwägung". Guam ist ein externes Territorium der USA mit innerer Autonomie. Die Einwohner sind zwar US-Bürger, dürfen aber nicht an den Wahlen zum Präsidenten und in den Kongress teilnehmen.

Wie wäre es, wenn man einmal den Verstand einschalten und statt einfallsloser Beschimpfungen und Drohgebärden einmal konstruktiv handeln würde? In diesem Zusammenhang weise ich auf den in der Wirtschaftswoche von einem Nordkoreaexperten geäußerten Vorschlag hin: Nicht Boykott, sondern das Gegenteil - mehr Handel (Wandel durch Annäherung, Freundschaft). [link]

Aber, um zu dieser Erkenntnis zu kommen, muss man zuerst seine eigene Position überdenken. Wenn es so wie bisher weitergeht, fürchte ich, dass es tatsächlich zu einem Krieg - ausgehend von den USA - kommen wird, mit unabsehbaren Folgen für die Menschen auf beiden Kontinenten. Das kann niemand wünschen.

09.08.2017

Bringen mehr sichtbare Polizisten mehr Sicherheit?

These: In Lausanne ist die Polizei im öffentlichen Raum nicht sichtbar, in St. Gallen ist sie omnipräsent, was ein höheres Agressivitätspotential auslöst.

Das Streifenfahren und das Sich-Zeigen im öffentlichen Raum erzeugen mehr Angst und Abneigung statt ein Gefühl der Sicherheit bei der Bevölkerung. Angesichts der Polizisten werden zwei Gefühle geweckt: a) Es ist etwas passiert; b) Was wollen die da - Bussenräuber, Spassverderber, Hausmeister etc.

a) Würden die Krankenwagen und Feuerwehrautos auch Streife fahren, würden wir uns deswegen nicht sicherer fühlen, sondern verlangen, dass sie an zentraler Stelle einsatzbereit sind - bis der Krankenwagen aus einem Quartier an der Unfallstelle ist, verstreicht wertvolle Zeit!

b) Würden Eltern in der Stadt Präsenz markieren und Verstösse gegen die Ordnung ahnden, stiesse diese Gängelei auf höchste Ablehnung und ein grosser Spasse wäre, sie zu provozieren und zu überlisten.

Summa summarum: Die Polizei soll wie die anderen Notfalldienste einsatzbereit in der Zentrale sein. Sie soll nicht auf Bussen-Tour geschickt werden und es ist zu prüfen, ob die Notfalldienste 117, 118, 144 in einem Dienst zusammengeführt werden können: Werde PolizistFeuerwehrSanitäterIn!

09.08.2017

Unternehmenspolitik - Gemeindepolitik: Schnittstelle

Kommunale oder volkseigene Betriebe (VEB) sind Staatsbetriebe und keine Unternehmen. Marktbeherrschende Unternehmen sollen in VEB überführt werden - sie haben das Ende der Fahnenstange erreicht, den freien Markt ausgeschaltet (Marktversagen).

Die ArbeiterInnen in Volkseigenen Betrieben erhalten den gleichen Lohn wie die kommunalen ArbeiterInnen. Der Gewinn der VEB wird für die Minderung der Geldmenge verwendet.

08.08.2017

Freiheitsverengung

"Die harten Strukturen der Freiheitsverengung, also der Macht des einen über das andere Geschlecht, sind Gott sei Dank in unserer Gesellschaft überwunden." Lindner, FDP-Generalsekretär am 17.2.2011 in ZeitOnline.

Die Freiheitsverengung, also die Macht des einen, Kontrolle über das Bedürfnis eines anderen zu haben, ist nicht überwunden. Keinen Bewusstseinswandel - auch bei der FDP nicht.

Die Gleichberechtigung ist in den Ideen von Humanismus und Aufklärung verwurzelt und Wesenskern der französischen Revolution: Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit.

Seit 1789 kämpfen wir dafür. Frauen und Männer.

1 Die Wohnung dem Bewohner
2 Das Unternehmen dem Arbeitnehmer
3 Das Wissen ist gemeinfrei
4 Zins- und Wucherverbot
5 Recht auf Kredit
6 Recht auf kommunale Arbeit
7 Enteignungen sind Sache der Gemeinde und angemessen zu entschädigen, wobei natürliche Ressourcen keinen Gegenwert haben.

07.08.2017

Geistige Eigentumsrechte: Allmende und Anti-Allmende

Die Tragik der Anti-Allmende (engl. tragedy of the anticommons) beschreibt das Dilemma, bei dem die Vielzahl an Rechteinhabern das Erreichen eines sozial erwünschten Resultats unmöglich macht.

Patente werden häufig als Beispiel der Tragik der Anti-Allmende angeführt, weil ein Patenteigner Exklusivrechte über die Verwendung der patentierten Technologie besitzt. Wenn nun die Herstellung eines bestimmten Produktes die Verwendung vieler Techniken und Komponenten beinhaltet, welche durch verschiedene Leute oder Firmen patentiert wurden, kann es sehr schwierig sein, mit allen Patenteignern zugleich geeignete Verträge auszuhandeln. Dies kann dazu führen, dass jemand so viele Lizenzgebühren bezahlen müsste, dass es zu teuer oder zu riskant würde, das gewünschte Produkt herzustellen.

Auch der Konkurrenzkampf um Urheberrechte kann die Vermarktung eines Produktes zu einem vernünftigen Preis verhindern. Zum Beispiel war die TV-Serie WKRP viele Jahre lang nicht auf DVD erhältlich, weil die Urheberrechte an der Filmmusik auf eine Vielzahl von Rechteinhabern verteilt waren.

Das grundsätzliche Problem, das der Patentschutz (und Urheberrechte allgemein) lösen soll, ist Marktversagen, das sich aus dem positiven Effekt von Forschung ergibt: In der Regel liegt der soziale Nutzen einer Erfindung deutlich über dem privaten Nutzen. Deswegen würde die private Forschung allein zu wenig investieren. Zu schwache Eigentumsrechte führen zu suboptimalen Innovationsraten, weil Investoren unzureichend entlohnt werden. Der Staat kann dieses Marktversagen bekämpfen, indem er Forschung durch Steuergelder subventioniert, oder indem er geistige Eigentumsrechte definiert und schützt. Ein zu starker Eigentumsschutz ist jedoch ebenfalls nicht optimal, weil Erfindungen dann zu wenig genutzt und weiterentwickelt werden können.

Um Strassen, Gleise und weitere Infrastruktur zu bauen, wurde die Enteignung schon lange als notwendiges Instrument betrachtet. Ohne Enteignung muss jeder einzelne Grundbesitzer entlang einer Strecke dem Verkauf seines Landes und damit dem Bau zustimmen. Auch hier wird das Problem der Anti-Allmende deutlich, da jeder einzelne Landbesitzer den Bau einer Strasse stoppen kann.

Dieser Vergleich mit der Strasse hinkt allerdings, denn dem Privaten bleibt das Werk - der Boden - erhalten, in diesem Sinn gibt es nichts zu entschädigen, denn er hat nichts verloren!

07.08.2017

Sind Atomwaffen legal?

Sind Atomwaffen legal? Nein. Atomwaffen sind Massenvernichtungswaffen wie biologische und chemische Waffen auch. Sie widersprechen den Regeln des weltweit gültigen humanitären Völkerrechts. Die Drohung mit und der Einsatz von Atomwaffen sind daher illegal.

Alle fünf offiziellen Atommächte haben sich zudem mit Inkrafttreten des Nichtverbreitungsvertrag (NVV) 1970 (China und Frankreich erst mit ihrem Beitritt 1992) verpflichtet, alle ihre Atomwaffen abzurüsten. Davon sind sie bekanntlich noch immer weit entfernt.

USA*, Grossbritannien*, Frankreich*, Russland*, China*, Ägypten (2), Senegal, Japan (15), Uruguay, Ukraine (3), Bolivien, Schweden, Äthiopien, Kasachstan (3) und Italien (4) verbieten Nordkorea seinen Forschungsreaktor weiter zu betreiben und verbieten Nordkorea Raketen zu entwickeln.

Um dieses Verbot durchzusetzen, werden nordkoreanische Exporte geächtet. Damit fehlen Nordkorea Mittel, um Importwaren zu kaufen. Die UNO will auf diese Art in Nordkorea einen Regime-Change auslösen - was der UN-Charta widerspricht.

Gegenüber den anderen inoffiziellen Atommächten Israel, Pakistan und Indien sowie den Nato-Ländern Belgien, Deutschland, Italien, Türkei, die US-Atombomben haben, sowie gegenüber den fünf offiziellen Atommächten, die längst schon ihre illegalen Waffen vernichten sollten, statt wie die USA sie weltweit auf US-Stützpunkten zu verbreiten, herrscht betretenes Schweigen.

Die UNO ist zu einer Organisation verkommen, die eine Weltherrschaft beansprucht und mit Sanktionen gefolgt von Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Staaten durchsetzt. Die UNO dient nicht dem Frieden.

Legende:
* Staaten mit Atomwaffen
() Staaten mit Forschungsreaktoren

07.08.2017

Deutschland - Merkel regiert illegal

Eine Politik, die nicht auf Zusammenarbeit, sondern auf Ausgrenzung abstellt, kollidiert mit dem Deutschen Grundgesetz. Das Grundgesetz verbietet in Art. 26 die Störung des friedlichen Zusammenlebens der Völker.

In der Staatsrechtslehre ist völlig unbestritten, dass es sich hierbei nicht nur um ein Verbot handelt. Es geht vielmehr um eine verfassungsrechtlich verankerte Verpflichtung, das friedliche Zusammenleben der Völker zu fördern. Artikel 26 GG ächtet diejenigen - ob sie nun in Regierungsverantwortung stehen, Medienvertreter oder nur einfache Staatsbürger sind - unmittelbar als Verfassungsfeinde, wenn sie dieses Gebot missachten. Die Verpflichtungen aus Art. 26 GG wurden übrigens nicht ohne Grund ausdrücklich in den „Zwei-plus-Vier-Vertrag“ - den Vertrag über die deutsche Wiedervereinigung – aufgenommen.

07.08.2017

Venezuela - Maduro regiert illegal

Am 6. Dezember 2015 wurde das Parlament gewählt und die Opposition erreichte eine Zweidrittelsmehrheit und kann damit Dekrete des Präsidenten verhindern, Verfassungsreformen einleiten, Richter am Obersten Bundesgericht und den Generalstaatsanwalt abberufen sowie Referenden über Gesetzesprojekte einleiten. Auch eine Volksabstimmung über ein vorzeitiges Ende der Amtszeit Maduros (die eigentlich bis 2019 dauern würde) ist möglich. Maduro akzeptierte das Wahlergebnis und rief seine Minister zum Rücktritt auf.

Soweit wäre alles in Ordnung - nur hält sich Maduro und das Oberste Bundesgericht nicht daran und mit allen möglichen juristischen Tricks wird das Parlament entmachtet und Maduro - nicht das Parlament - leitet eine Verfassungsreform ein.

02.08.2017

Partei Deutsche Mitte

Nebst den bekannten Parteien kandidiert auch die Partei Deutsche Mitte um einen Einzug in den Deutschen Bundestag. Sie will weder Regierungs- noch Oppositionspartei sein, sondern im Bundestag beratend wirken: Sie will friedlich und freundlich Alternativen aufzeigen. Ihr Sprecher in Ökonomischen Fragen ist Prof. Franz Hörmann. Sein Vortrag "Die Firlefanzwissenschaft" deckt sich in vielem mit der montagsZeitung. Empfehlenswert [link]

Die Webseite freiwilligfrei.info erachtet jeden politischen Aktivitismus als fragwürdig, denn mit einer Mitbeteiligung am Regieren wird man mitschuldig: „Eine “Regierung” ist definiert durch Zwang und beinhaltet ZWANGSLÄUFIG die Initiierung von Gewalt gegen Unschuldige. So etwas wie eine „gute Regierung“ gibt es nicht, und zwar aus dem gleichen Grund, warum es keine „gute Sklaverei“ geben kann. Und eine „Regierung“ hat noch nie, wird nie und kann nie „allen Menschen dienen“, weil – trotz des bescheuerten Mythos, der uns allen eingetrichtert wird – es einfach nicht möglich ist, Menschen zu „dienen“, indem man sie gewaltsam erpresst und kontrolliert. Es gibt allerdings einen Begriff, der beschreibt, wie sich Menschen FREIWILLIG organisieren und miteinander kooperieren, ohne dass irgendwer einen anderen gewaltsam beherrscht. Er lautet Voluntarismus oder Anarchismus und das ist absolut inkompatibel mit der per Definition unmoralischen und zerstörerischen Wahnvorstellung, die man „Regierung“ nennt. [link]

Das Ziel der Partei Deutsche Mitte müsste sein, die Regierung dazu zu bewegen, nicht zu regieren, sondern die Menschen zu beraten.

31.07.2017

Unter Merkel liegt Deutschland im Trümmerstaub

Die neuen Sanktionen aus Washington gegen Russland, Iran und Nordkorea ruinieren die europäische Unternehmen. "Die Amerikaner können nicht deutsche Unternehmen bestrafen, weil die sich in einem anderen Land wirtschaftlich betätigen." murmelt Deutschland.

John McCain war einer der treibenden Kräfte und natürlich die US-Demokraten, nach offizieller Darstellung: die Guten! Ohne sie wäre der Mist nie zustande gekommen.

Wobei dieses Gesetz nur aus unserer Perspektive Mist ist. Für die USA ist es GREAT! Der US-Kongress will keinen Frieden in Europa - wo kämen die USA da hin, wenn Europa im Nahen Osten, in Osteuropa, mit Russland … unvorstellbar, entsetzlich … Frieden hätte?

Unbeirrt fährt die Süddeutsche fort: "Unter Donald Trump liegen die USA im Trümmerstaub", titelt sie - derweil die EU im Sanktionskrieg zerfällt und die USA erstarkt.

Offenbar ist es das Ziel der Transatlantiker, Europa und namentlich Deutschland zu schädigen - und die dümmste aller deutschen Regierungen macht mit!

30.07.2017

BTW2017 - ABER DIE STRASSE IN LEIBZIG IST FREI

Mit Schlagworten wie Rechtsextreme, Patrioten, Nazis und neuerdings Identitäre versuchen die Systemmedien die Stimmberechtigten von der AfD abzuhalten und die AfD kann dem nichts entgegnen, denn sie hat keinen freien Zugang zu Mainstream-Medien.

ABER DIE STRASSE IN LEIBZIG IST FREI
Liebe AfD Thüringen, reaktivieren Sie in den letzten Wochen vor der Bundestagswahl die Montagsdemos in Leibzig.

Verwenden Sie die gleichen Slogans wie damals, 1989/1990, leicht angepasst:
- Wir wollen ein neues Deutschland!
- Parteien der Schande - illegale NATO-Kriege!
- Wir sind das Volk!
- Keine Gewalt!
- Wir sind keine Rowdys!
- Meinungsfreiheit zulassen!
- ARD und ZDF so GEZ nicht weiter! Zahlungszwang stopp!
- Demokratie jetzt oder nie!
- Keine Phrasen! Bla, bla, bla!
- Mit Reformen a la Schäuble verrecken uns die Täuble!
- Frieden und Freundschaft jetzt!
- Gleiche Renten für Ost und West!
- Im Interesse aller Kinder Glück - Angela Merkel, tritt zurück!
- CDU und SPD zerstören absichtlich Deutschlands Sozialwerke!
- Wir Kinder wollen Schulreformen! Meinungsfreiheit in den Schulen!
- Mit mir wird es keine Maut geben. Wir haben kein Vertrauen mehr nach 12 Jahren Merkel!
- Logen sie gestern, lügen sie heute - es sind immer die gleichen Leute!
- Holt unsere Soldaten heim, wir haben keine Feinde!
- Wer mordet in Ramstein? Von der Leyen vors Kriegstribunal!

Transpartente
- Neue Deutsche Bundesverfassung mit Volksrechten!
- Freundschaft im Ausland, keine Sanktionen!
- Wir kommen wieder! Montags sind wir wieder da!

28.07.2017

Finis Germania, es lebe Deutschland!

Ein unerhört gutes Interview! [link]

Deutschland hat keinen Nationalfeiertag. Es hat sich nach 1945 nie wieder gefunden. In der Schweiz ist der Nationalfeiertag mit dem Mythos "Wilhelm Tell und die Befreiung von den Habsburgern" verbunden, in Frankreich mit dem Mythos "Französische Revolution" usw. Alle Länder feiern ihre Verfassung - Deutschland hat im Sinne eines Mythos keine. Sein Mythos ist Auschwitz, eine durch und durch grauenhafte Geschichte, auf der sich nichts aufbauen lässt - ausser Schuldkomplexe.

Es geht nicht darum, Auschwitz zu vergessen, wie auch die Schweiz die grauenhaften Fehlleistungen der Gemeinschaft (Religionskriege, Massenmorde, Hexenverfolgung, Folter, Todesstrafe, Gefängnis, Untertanengebiete, Raubgold usw.) nicht vergisst. Jedoch lässt sich darauf keine Identität stiftende Verfassung gründen. Um das Grauenhafte will sich niemand versammeln und die Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990 ist zwar offizieller Nationalfeiertag, jedoch sind die beiden Teile nun vereint im Mythos Auschwitz.

Es ist verständlich, dass viele Deutsche sich in Europa, in der Menschheit auflösen möchten und ebenso verständlich ist, dass dies auf Wiederstand trifft bei Nationen, die einen positiven Mythos haben, ihre Gemeinschaft als "gut" erleben und stolz sind, Schweizer, Franzose, Italiener, Grieche, Türke oder Russe zu sein.

Statt Deutschland eine Identität - eine befreiende Verfassung - zu geben, fördert die deutsche Politik die Auflösung Deutschlands und fordert die Auflösung der anderen Nationen - sie alle sollen in Europa aufgehen. Diese Politik wird von allen deutschen Parteien ausser einem Teil der AfD vertreten.

Finis Germania, es lebe Deutschland! Das Alte ist tot, es lebe das Neue. "Der Zweck eines Staates ist die Schaffung einer Gesellschaft, die glücklich ist, weil sie frei ist. Dies kann erreicht werden durch die Befriedigung der materiellen und geistigen Bedürfnisse des Menschen, was nur möglich ist durch die Befreiung dieser Bedürfnisse von fremder Herrschaft und Kontrolle. Jeder Mensch ist ein Mensch, keiner ist des anderen Untertan und niemand hat das Recht, zu strafen."

In diesem Sinn soll Deutschland eine Verfassung sich geben und von den Mächten sich befreien, die dies nicht zulassen: EU, NATO, WTO, WHO, IWF, Ramstein, Banken, Hedge-Fonds, Share-Holder usw. Dieser Tag der Befreiung kann zum Nationalfeiertag werden, auf den Deutschland stolz ist.

27.07.2017

Freie Ordnung

Lobby und ihre Propaganda sind eine grosse Gefahr für die Freiheit. Aktuelle der GrüneKomplex mit dem Klima-Frame oder der RüstungsKomplex mit dem Terror-Frame: Sie erheben das Frame zur Wahrheit, zum einzig richtigen Glauben - zum Dogma - und spülen die Freiheit einfach weg.

Wehe, irgendwer traut sich zu sagen, er glaube nicht an das Klima-Frame! Dann ist er ein Klimalügner. Oder er sagt, er glaube nicht an das Terror-Frame, hinter dem Frame verstecken sich kapitalistische Interessen! Dann ist er ein Verschwörungstheoretiker.

Rasch gelingt es den Dogmatikern, ihre Meinung streng durchzusetzen und sie finden Gläubige die ihnen zustimmen und Ungläubige, die bekämpft werden. Kennzeichen des Dogmatismus ist, dass die Lehrmeinung sich nicht frei durchsetzt, sondern erzwungen werden muss: Abweichungen werden verboten und sanktioniert!

Hat irgendwer Pferdefuhrwerke verboten und Autos durchgesetzt? Nein. Oder sind Benzinmotoren verboten worden, als der Dieselmotor erfunden wurde? Nein. Ist die Heizkohle verboten worden, als Heizöl und Gas zur Verfügung standen? Nein. Sind Petrollampen verboten worden, als die Glühbirne erfunden wurde? Nein. Frei haben die Menschen das für sie bessere verwendet - das ist freie Marktwirtschaft.

Wenn wir uns heute fragen, warum die freie Marktwirtschaft nicht mehr funktioniert? stossen wir auf die Konzerne und ihre Lobbyisten. Ihre Macht sind die Urheberrechte und die finanziellen Mittel.

Macht irgendwer eine Erfindung, ist er gezwungen, sich einem Konzern zuzuwenden, um das Produkt auf den Markt zu bringen - und schon ist er seine Erfindung los und der Konzern entscheidet, ob er das Produkt anbietet oder nicht.

Möchten wir einen freien Markt, darf es weltweit keine Urheberrechte geben und auch Geld (Kapital) darf nicht zur Machtfrage werden, sondern muss jedem vernünftigen Vorhaben (Unternehmen) zur Verfügung stehen.

So erübrigen sich die Dogmatiker und ihre Lehrmeinungen, die an das Politbüro der Sowjetunion erinnern, das den Fortschritt verunmöglichte.

25.07.2017

Bundestagswahl 2017 - Deutschland, Schlaraffenland

Die FDP betreibt Volkshetze und läuft stramm im westlichen Mainstream mit, statt Deutschland eine Alternative aufzuzeigen: Deutschland geht raus aus der Nato und aus der EU und aus der WTO. Freundschaft im Ausland (Türkei, Syrien, Ukraine, Russland etc.)

Es ist offensichtlich, dass die nationalen Sozialwerke - also das, was uns verbindet - unterwandert und aufgebrochen werden sollen. Daran ist nicht der Flüchtling schuld, sondern die Kräfte, die ihn dazu missbrauchen. Und die gleichen Kräfte sind es, die zu Sanktionen, Ausschluss und Krieg hetzen und die nationale Produktion - also das, was wir erarbeiten - mit Gesetzen und Bussen zerstören.

CDU/CSU, SPD, LINKE, GRÜNE und FDP sind auf der zerstörerischen Seite. Die AfD ist überfordert mit dem weiten Feld, das sich vor ihr auftut, und geteilt in Mitglieder, die der zerstörerischen Seite zuneigen.

24.07.2017

Das Politbüro des Kapitalismus: Council on Foreign Relations (CFR)

Viele Führungspersonen und Top-Journalisten von nahezu allen bekannten amerikanischen Medien sind in das Netzwerk des einflussreichen Council on Foreign Relations (CFR) eingebunden.

Gegründet 1921 als eine private, überparteiliche Organisation zur “Erweckung Amerikas für seine weltweiten Verantwortlichkeiten”, prägt der CFR und seine inzwischen knapp 5000 renommierten Mitglieder seit Jahrzehnten die amerikanische Außenpolitik und deren mediale Darstellung.

Seine Mitglieder entsprechen dem, was man "das herrschende Establishment der Vereinigten Staaten und der Westlichen Welt" nennen könnte - das „Politbüro des Kapitalismus“. swisspropaganda [link]

The American Empire and its Media [link]


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