Die Olympiade hat begonnen, ursprünglich vielleicht die sich abzeichnende Dekadenz, der Zerfall des antiken Griechenlands, wie auch das Römische Reich auf der Höhe der Unterhaltung und Belustigung des Volkes im Kolosseum zerfiel. Auch die Westlichen Werte zerfallen.
Das Volk ist unfähig zu komplexen Entscheidungen? In der letzten Ausgabe haben wir von Dschamahiriyya gesprochen und auch von der Mutter der Parlamente in Grossbritannien. Irgendwie müssen wir eine Ordnung anstreben, die eben nicht komplex ist, sondern einfach.
Jill Stein, US-Präsidentschaftskandidatin 2016 der Grünen, gibt es auch im US-Wahlkampf. Nie von ihr gehört? Es wird ja von den Medien auch nichts berichtet! Wer weiss, vielleicht bringt Trump, der einen unkonventionellen Wahlkampf führt, sie ins mediale Rampenlicht, in der Erwartung, dass sie Clinton ausbootet und ihn doch nicht erreicht.
Gerechtigkeit und gesellschaftliche Entwicklung. Wir haben uns nochmals in die Türkei vertieft. Warum lässt der Westen die Türkei in dieser schwierigen Situation allein, wo sind die Partner, haben sie in der Türkei gezeuselt?
Seit über 200 Jahren werden Länder angegriffen, die die Westlichen Werte nicht teilen. Die Westliche Wertegemeinschaft nennt ihre Werte in der Unabhängigkeitserklärung vom 4. Juli 1776:
»Folgende Wahrheiten erachten wir als selbstverständlich: dass alle Menschen gleich geschaffen sind - dass sie von ihrem Schöpfer mit gewissen unveräusserlichen Rechten ausgestattet sind - dass dazu Leben, Freiheit und das Streben nach Glück (life, liberty and the pursuit of happiness) gehören.«
Die Liberalisten verwenden diese Erklärung als Rechtfertigung ihres Egoismus: Es sei ihr gutes Recht nach Glück, nach unendlichem Reichtum und grösstmöglicher Freiheit zu streben. Sie rechtfertigen damit Gier und Habgier und die unbeschränkte Freiheit gibt ihnen das Recht, allen Grund und Boden zu besitzen und darauf Menschen als Arbeiter, als Mieter und Pächter wie Nutzvieh zu halten.
Die Liberalisten sind anstelle der Aristokraten getreten - einzig nicht das Blut zählt, sondern das Geld. Eine solche Ordnung kann nur eine hinterlistige und grauenhafte sein! Imperialismus, zwei Weltkriege und die Kriege danach und heute beweisen dies - doch stets sind andere schuld! Und die müssen bekämpft werden: Sie teilen unsere Werte nicht, sie gefährden unsere Interessen.
Russland, Syrien, Irak, Afghanistan, Ägypten, Libyen, Iran, China, Korea, Vietnam, Kuba etc. - alle Länder, die sich Gedanken über ein soziales Zusammenleben machen - sind dem Liberalisten ein rotes Tuch und die liberale Presse propagiert und schürt den Hass, statt objektiv und selbstkritisch die eigene Gesellschaft in Bezug zu anderen Staaten einzuschätzen.
Universale Sicherheit beruht auf der Anerkennung des souveränen Rechts jeder Nation, den Weg ihrer sozialen Entwicklung selbst zu bestimmen, und auf dem Verzicht der Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten. Entsteht Streit unter Nationen, so sollen die Einsichtigsten unter ihnen vermitteln.
Diese universale Vernunft, von Michail Gorbatschow formuliert, zeigt, wie weit wir von ihr entfernt sind. Olympia, Doping, FIFA, Verträge, Sanktionen, Söldner und Krieg sind keine Themen der Aussenpolitik, sondern Freundschaft und Hilfe in der Not - gute Gedanken zu denken und für andere zu sorgen.
"Die Art, wie "das Volk" in Großbritannien befragt wurde, lehrt: Hände weg von der direkten Demokratie! Leider traut sich kaum einer, genau das zu fordern. Man fürchtet sich vor öffentlichen Prügeln."
Der Autor, Chefkommentator der Welt, meint dies im vollen Ernst. Die Leser prügelten dann auch entsprechend auf ihn ein und fragten, ob sie nicht auch zu dumm seien, Politiker zu wählen? Dies sei doch ebenfalls eine komplexe Entscheidung mit vielen Unbekannten. Sollen wir die etablierten Politiker einfach im Amt lassen und sie, die Erfahrenen, regeln ihre Nachfolge selber? welt.de
Wir hätten dann eine Art Politik des Blutes - Vollblutpolitiker, die ihre Nachkommen nachziehen wie Könige ihre Thronfolger! Und weil es in Gemeinden, Kantonen und im Bund so viele freie Könige gibt, würde daraus schon eine gute Ordnung entstehen. Gewiss, sie würden Steuern nach ihrem Willen festlegen, wir hätten da nichts zu sagen. In Deutschland und anderen repräsentativen Demokratien ist das aber bereits seit immer so und auch in der Schweiz beschliessen wir tapfer die festgelegten Steuern, weil es nicht anders gehe, es sei alles alternativlos.
Das Parteiengezänke, die Wahlkämpfe könnten wir uns sparen - die Ämter sind fix vergeben - und Hand aufs Herz, ein Mittelloser hat heute keine Chance, Bundesrat, Kanzler oder Präsident zu werden. Doch die Mehrheit ist Mittellos, kann nicht Zehn- oder Hunderttausende oder wie in den USA eine Milliarde (!) in Werbung investieren!
Die neuen Könige könnten unbeschwerter Politik betreiben, denn sie sind nicht mehr einer Partei und einer Lobby verpflichtet, brauchen keine Angst zu haben, nicht mehr nominiert zu werden. Sie könnten sich verändern - zum Guten wie zum Bösen. Doch könnte es böser noch kommen? Bräuchten wir nicht einfach einzig das Volksrecht, die Parlamente aufzulösen und neu zu wählen, wenn uns die Könige plagen? Ansonsten aber würden wir uns einfach fügen und darauf bauen und dies fördern, dass sie immer besser und besser werden, immer mehr und mehr dafür sorgen, dass Gleichheit im Volk entsteht und keiner des anderen Untertan ist.
Wir haben bereits in früheren Ausgaben darauf hingewiesen, dass Aristoteles die Regierungsformen Tyrannis, Oligarchie und Demokratie als schlechte, Monarchie und Politie als gute Regierungsformen klassifizierte, weil letztere dem Allgemeinwohl verpflichtet sind. Leider hat Aristoteles nicht hinterlassen, wie eine Politie zustande kommt. Vielleicht: Aus der Demokratie. Wie ein Tyrann sich zu einem guten Monarchen wandeln kann (und sonst ist auch nichts schlimmer geworden), kann ein Demokrat sich zu einem guten Politiker wandeln. Das Volk braucht einzig eine Notbremse, wenn die Wandlung nicht stattfindet.
Somit hat jeder (!) das Recht, Neuwahlen zu verlangen. Wird diese Einzelinitiative von den Stimmberechtigten der Gemeinde angenommen, finden innert 60 Tagen Neuwahlen im ganzen Land statt. Wir brauchen also nicht vier Jahre zu warten, bis wir einen schlechten Politiker aus dem Amt haben, sondern höchstens 60 Tage! Haben wir aber gute Politiker, können sie auf alle Zeiten weiterarbeiten und ihr Amt einem Nachfolger übertragen. Gewählt wird nur, wenn eine Gemeinde unzufrieden ist! Das bindet die Politiker ans Volk, sie müssen für das Allgemeinwohl arbeiten - sie müssen Gute sein.
Auf die Volksrechte Initiative und Referendum sollen wir nicht verzichten, wir sollten lediglich die Wahlen neu gestalten, sie entkommerzialisieren und das neue Volksrecht Neuwahlen einführen.
Und noch etwas zur Grösse. Ein Land wie die USA oder Russland aber auch die Schweiz kann unmöglich frei eine Person wählen, weil das Gebiet viel zu gross ist. Eine solche Wahl basiert auf der Propaganda und benötigt Mächtige im Hintergrund, auf die wir in einer freien Gesellschaft verzichten. Das Volk wählt seine unmittelbaren Politiker (Exektive) in der Gemeinde. Die Gemeinderäte, legitimiert aus der direkten Wahl, wählen aus ihrer Mitte die nächste Ebene, den Kanton. Sie wählen also an einem Tag das Kantonsparlament, den Regierungsrat, die beiden Ständerate und die Nationalräte. Unverändert wählt die Bundesversammlung den Bundesrat. So wird zuverlässig, transparent und sehr rasch von unten nach oben gewählt.
Weiter als innerhalb der Grenzen des Staates gibt es keine Gewählten. Niemand in Gremien ausserhalb des Staates hat Macht über den Staat, denn der Staat ist souverän. Jeder Staat hat aber das Recht, sich zu teilen, und Staaten haben das Recht, sich zu vereinen.
PS: So glorreiche Veranstaltungen wie die Vorwahlen von Parteien und ihre Kongresse finden dann nicht mehr statt ... ich finde dieses organisierte Geschrei und den Führerkult zutiefst verwerflich und kann nicht glauben, dass es in den grossen Vereinigten Staaten nur zwei Personen gibt - und was für welche! -, die als Präsident in Frage kommen!
Doch halt! Es gibt andere, die ebenfalls für das US-Präsidentenamt kandidieren:
Jill Stein (66) ist Ärztin und kandidiert bei der Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten 2016 für die Green Party. Jill Stein kritisiert das Zweiparteiensystem in den USA als undemokratisch. Durch den Ausschluss aus Debatten und Medienberichten werden oppositionelle Stimmen und Parteien schon im Vorhinein eliminiert.
Stein setzt sich für eine umweltfreundlichere Politik ein und will erneuerbare Energien in den USA ausbauen. Sie setzt sich für einen starken Mittelstand ein. Ferner möchte sie ein "Recht auf Arbeit" einführen, das einen Mindestlohn von 15 Dollar pro Stunde beinhaltet. Sie sieht eine fortgeschrittene Bildung als Schlüssel zu einer beruflich erfolgreichen Nation, und will deswegen, ähnlich wie Bernie Sanders, Bildung an Universitäten kostenlos anbieten.
Stein setzt sich für die Legalisierung von Marihuana ein. Sie will sich im Minderheitenschutz für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender und Indigene Völker einsetzen. Vom US-Government fordert Jill Stein das Einstellen von "nicht-verfassungskonformer Spionage und Überwachung" und das Einstellen der Verfolgung von Whistleblowern. Sie will das Guantanamo-Gefangenenlager schliessen. Ausserdem soll die Polizei "demilitarisiert" werden.
Einmal mehr sehen wir, dass die Presse ihre Freiheit missbraucht! Sie schliesst "Chancenlose" aus ihrer Berichterstattung und aus den Debatten aus. Das ist zutiefst undemokratisch! Jeder Kandidierende, unabhängig von Religion, Partei, Vermögen und Herkunft, muss die gleiche Aufmerksamkeit haben. Gewiss, in den USA sind die Medien in Privatbesitz, doch genau gleiches geschieht auch bei uns, in der Schweiz! Sechs Ständeratskandidaten standen 2011 im Kanton Zürich zur Wahl, SRF hat nur von dreien berichtet.
Die Pressefreiheit schützt die Presse vor Zensur und ihre Quellen bleiben geheim. Doch umgekehrt muss die Öffentlichkeit auch vor der Zensur durch die Presse geschützt werden! Was nützt Meinungsfreiheit, wenn die Medien andere Meinungen nicht publizieren?
Dann sind wir da, wo wir jetzt sind: Wir bezeichnen die Presse als Lügenpresse, denn wer andere Meinungen absichtlich verschweigt, der lügt still, der dient einem Zweck, das heisst, er macht Propaganda. Propagandapresse statt Lügenpresse wäre der korrekte Ausdruck.
Wir müssen die Pressefreiheit gewährleisten und fordern, dass die Presse alle ihr zugetragenen Meinungen sachlich und aktuell publiziert. Wir kommen gesellschaftlich keinen Schritt weiter, wenn andere Meinungen ausgeschlossen werden.
Wir kommen aber auch nicht weiter, wenn die Fackel der Zwietracht ins Volk geworfen wird, wie das die Boulevardzeitungen, aber nicht nur sie, tun. "Die Presse soll die Menschen einen. Sie soll keinen Keil zwischen sie treiben, Aggressionen schüren oder Misstrauen säen!" schreibt Michail Gorbatschow.
AKP heisst die Partei, die die stärkste Fraktion im türkischen Parlament ist und die absolute Mehrheit der Sitze inne hat.
99 Prozent der türkischen Bevölkerung sind Muslime. Aus der islamistischen Tugendpartei Erdogans (Fazilet Partisi) zusammen mit liberalen, muslimischen Politikern und unterstützt von der grossen Islamgemeinde des Predigers Gülen wurde im Jahr 2001 die AKP gegründet und gleich bei der ersten Teilnahme an Wahlen 2002 hat die AKP die absolute Mehrheit aller Sitze im türkischen Parlament erobert und bis heute gehalten. Erdogan, 1994 bis 1998 Oberbürgermeister von Istanbul, ist 2003 Ministerpräsident und 2014 Präsident der Türkei geworden.
Gülenisten, Muslime wie praktische alle Menschen in der Türkei, gehören der oberen Bildungsschicht an und selbstverständlich sind sie in führenden Stellungen im Staat, im Militär und in den Unternehmen tätig. Das Gesellschaftsmodell der Türkei ist ein islamistischer Liberalismus. Und über nichts lässt sich trefflicher streiten als über Glauben und Geld. Die Gülenisten verfolgen die Nicht-Gülenisten wegen unrechtem Handeln und die Nicht-Gülenisten die Gülenisten wegen Amtsanmassung. Aus den beiden Weggefährten Erdogan und Gülen sind Feinde geworden. Hinzu kommen noch gewaltbereite Muslime im kurdischen Teil und Tausende Söldnern in und um die Türkei. Ein Pulverfass!
Zeuseln.
"Erdogan muss weg!", sagt die Deutsche Elite und macht in ihren Medien Stimmung gegen die türkische Regierung. "Wir wollen keinen Islamismus, wir wollen Liberalismus. Wir wollen eine Hegemonialstellung Deutschlands von der Nordsee bis zum Persischen Golf." und die USA pflichten ihr bei.
Wie der "dilettantische" Putschversuch initiiert wurde, wissen wir nicht, aber wir wissen, dass Erdogan am 15. Juli nichts geschehen sollte (zwei Stunden lang hatten ihn Kampfflieger im Visier, ohne zu feuern) - damit er reagiert und in der Folge seiner Reaktion das Pulverfass explodiert.
Am Putschversuch waren 1'000 Armeeangehörige beteiligt, die meisten unwissend, dass die Übung ein Putsch ist. Allein schon die Polizei in Istanbul und Ankara war in übermächtiger Überzahl. Doch das alles wusste die Regierung am 15. Juli nicht, denn es ist auszuschliessen, dass sie selber den Putsch inszenierte. Eine Regierung, die die absolute Mehrheit im Parlament hat, ist bereits an der Macht!
Die Regierung Erdogan hat Gülenisten als Täter und später Geheimdienste aus NATO Ländern (USA und Deutschland) als Drahtzieher genannt. Sie hat in einem ersten Schritt sehr viele Führungskräfte von ihren Ämtern suspendiert. Doch mit ausgedünnten Amtsstellen wird die Aufklärung schwierig, anderseits mit unveränderten Amtsinhabern vielleicht unmöglich und Medien, die einen Keil zwischen die Bevölkerung treiben und die Unruhe verstärken, dienen der Sache nicht.
Die Türkei ist in einer sehr schwierigen Situation und keine europäische Regierung bietet Hilfe an! Wie sind sie doch alle im Januar 2015 nach Paris geeilt und haben "Je suis Charlie!" gerufen, einander gestützt in tiefer Erschütterung. Und wie hatten alle Verständnis für den Ausnahmezustand, den Hollande nach Anschlägen in Paris mit 130 Toten am 14. November 2015 ausrief und der noch bis mindestens Ende 2016 dauert.
Morgen Dienstag, am 9. August ist Präsident Erdogan in St. Petersburg. Hoffen wir, dass die türkische Regierung eine Lösung findet und sich vom transatlantischen Lager löst, sich einem türkischen Sozialismus zuwendet, die türkischen Menschen miteinander versöhnt und die Türkei mit dem Irak und Syrien eine türkisch-arabische Union gründet mit einem islamistischen Wirtschaftssystem (Wucherverbot, Geistiges Eigentum als ideelles, nicht materielles Recht etc.).
Wenn der Westen so Freude an seinen Werten hat, die jedem Oligarchen die Freiheit gibt, Grund und Boden zu besitzen und darauf Menschen wie Nutzvieh zu halten; jedem Oligarchen die Freiheit gibt, die Kultur, das Geistige Eigentum unserer Epoche, als Privatbesitz zu erwerben und gegen Entgelt auszuleihen (!) - dann soll er diese Werte innerhalb seiner Länder pflegen und mit brachialer Staatsgewalt und Söldnern gegen die eigene Bevölkerung durchsetzen. Doch niemals hat der Westen das Recht, sich in die inneren Angelegenheiten fremder Staaten einzumischen.
Liebe Leser, die 200-jährige Epoche Liberalismus neigt sich dem Ende zu. Wie beim Monopoly, wenn alle Felder besetzt und die Häuser gebaut sind. Wir können nichts mehr gestalten, die Freiheit des Gewinners lässt einen nach dem andern als Verlierer aussteigen. 62 Oligarchen ≠ 3,68 Milliarden Menschen ist die Ungleichung, wenn nur die Freiheit zählt. Die Jungen in Europa sind hoffnungslos, die Hälfte hat keine Arbeit. In Afrika, Südamerika und vielen Teilen Asiens ist es nicht besser. Die Medien propagieren das Weitermachen, doch viele Menschen merken, dass die Inhalte nicht stimmen.
"Amerika geht unter", sagte im Juli die Mutter unsere Gastfamilie in den USA als wir sie darauf ansprachen, ob Clinton oder ob Trump besser ist. Diese Aussage deckt sich mit Einschätzungen von Hedgefonds.
Bis zum bitteren Ende brauchen wir das Spiel nicht zu spielen. "Perestroika", umgestalten müssen wir das System und zwar behutsam. Behutsam, denn die Welt wird nicht von einem Tag auf den anderen von Liberalismus auf Sozialismus umstellen und zudem gibt es viele Formen von Sozialismus. Liberalismus und Sozialismus werden neben und miteinander existieren.
Wenn also beide Gesellschaftsformen koexistieren, dann sollte dies auch im gleichen Land möglich sein. Darüber machen wir uns Gedanken, denn nichts würden wir mehr verabscheuen als blutige Revolutionen! Das Neue muss Spass machen, wir wollen frei sein - alle! Wir wollen gleich sein - keiner ist Untertan! Wir wollen brüderlich sein - die Welt als Familie!
Diesen Gedanken gehen wir in der nächsten montagsZeitung nach. Bis dann ...
08.08.2016
Mir scheint die Gemeinde oder der Stamm eine weitgehend natürliche Einheit, sofern es sich nicht um eine Grossstadt handelt. Sie ist übersichtlich und "man kennt sich". Sie entspricht einer Polis im griechischen Sinn, wo Demokratie noch möglich ist, weil "man sich spürt".
Alles was darüber ist, ist künstlich.
Aus der Geschichte kennen wir das (japanische) Sprichtwort: "Ein Pfeil bricht, zehn Pfeile brechen nicht." oder Einigkeit macht stark.
Das ist gut und schlecht zugleich!
Vereinen sich die 2500 Gemeinden der Schweiz, dann sind sie stark, wenn sie in die gleiche Richtung ziehen. Doch warum sind sie stark und gegen wen?
Wenn sich das Bündnis gegen jemanden ausserhalb richtet, dann ist es schlecht.
Wenn sich das Bündnis nach innen richtet, indem es Vor- und Nachteile der einzelnen Gemeinden ausgleicht, dann ist es gut. Und trotzdem ist das Bündnis gegen aussen neutral oder egoistisch - es kümmert sich nicht um andere!
Die Gemeinden müssten ihren Nachbarn auf eigene Kosten helfen und diese wiederum ihren Nachbarn, worunter die helfende Gemeine ist (Rückversicherung). Es bräuchte keine Kantone und keinen Bund. keine regionale und keine globale Union! Nur Gemeinden oder Stämme, die "gute Gedanken denken und für andere sorgen", wie ihr treffend schreibt.
09.08.2016
"In wenigen Tagen wird sich Erdogan mit Putin treffen, während viele die Nato infrage stellen. Welch Ironie, dass selbst die AntiimperialistInnen deshalb besorgt sind." schreibt Ece Temelkuran in einem Artikel der woz [link]
Ece Temelkuran schreibt für The Guardian, Le Monde Diplomatique und BirGün. Schade, dass sie nicht näher auf Nato und Antiimperialisten eingeht.
Anderseits: Würden ihre Artikel im Westen publiziert, wenn sie Meinungen wiedergibt, die "Westlichen Werten" widersprechen?
09.08.2016
Die Badische Zeitung portraitiert die Gülen-Bewegung. [link]
Ich denke, von einer Sekte zu sprechen ist falsch. Vielmehr handelt es sich um eine Vision Güllens und deren Umsetzung: Bildung (Schulen, Medien) um zu dienen (Verwaltung, Gesundheitswesen, Unternehmen). Über die Schulen sind sich die Schulabgänger natürlich verbunden.
09.08.2016
Der Begriff militärisch-industrieller Komplex wird zur Beschreibung der engen Zusammenarbeit und der gegenseitigen Beziehungen zwischen Politikern, Vertretern des Militärs sowie Vertretern der Rüstungsindustrie verwendet.
Der Begriff Wallstreet wird zur Beschreibung des Westlichen Banken-Casinos verwendet. Hier, an der weltgrössten Börse, werden den Unternehmen die Gewinne entnommen.
Kriegsindustrie und Wallstreet sind eng miteinander verflochten. Ihr politischer Vertreter ist Hillary Clinton.
Trump ist Direktinvestor im Immobilienbereich und hat mit Kriegsindustrie und Wallstreet wenig gemeinsam. Im Gegenteil, er sieht, dass die Gewinne der Kriegsindustrie der Steuerzahler - also auch er - zahlt. Darum hält er wenig von der Nato und von da an, als er öffentlich die Nato in Frage stellte, begann das massive Trump-Bashing der Massenmedien im Westen an dem sich auch Republikaner, die um ihre Pfründe bangen, beteiligen.
Trump ist für die Welt das weitaus kleinere Übel als das Weitermachen wie bisher unter Hillary Clinton und die Steuerzahler der USA würden massiv von Kriegskosten entlastet. Die angebliche Willkommenskultur Clintons für Migranten ist eine Schimäre, hinter der sich die gleiche Ablehnung verbirgt, wie sie Trump zum Ausdruck bringt.
Trump ist ein einfacher Oligarch und wird das liberale System leider gewiss nicht ändern. Clinton vertritt eine weitaus grössere Oligarchengruppe, die in Kriegsindustrie und Wallstreet verankert ist.
09.08.2016
Gemäss Meldung und Fotos von BBC halten britischen Militärs das Territorium eines Stützpunktes in Syrien nahe der Grenze zum Irak, der zuvor von Söldner (IS) eingenommen worden war. [link]
Arbeiten Söldner (IS) und Westliches Militär zusammen?
Der Westen hat kein Mandat, sich in die inneren Angelegenheiten Syriens und des Iraks einzumischen. Sie und ihre Söldner handeln völkerrechtswidrig und müssen das Territorium verlassen! Raus!
09.08.2016
Jüngste Terroranschläge zeigen, dass man gegen den Terrorismus mit vereinten Kräften vorgehen muss. Es ist unzulässig, extremistische Gruppen zu politischen Zwecken zu nutzen. Dies hat der russische Präsident, Wladimir Putin, in einem ausführlichen Interview für die aserbaidschanische Nachrichtenagentur „AzerTAc“ erklärt.
Doch solange der Liberalismus (Oligarchie) die Welt regiert, werden immer wieder Söldner ihr Unwesen treiben, wie zum Beispiel das private Tornado-Bataillon in der Ukraine, bestehend aus 150 Söldnern, deren Videoaufnahmen Vergewaltigungen minderjähriger Mädchen im Donbass zeigen. Den Mitgliedern der Tornado-Einheit wird laut ukrainischer Staatsanwaltschaft Entführung, Folter, Vergewaltigung und Plünderung vorgeworfen.
Am wirksamsten kann der Terrorismus bekämpft werden, wenn Oligarchen das gesamte Vermögen konfisziert und Kriegsmaterial verboten wird!
09.08.2016
Obwohl zahlreiche Staaten weiterhin von US-amerikanischen Drohnen bombardiert werden, hört man nur selten davon. Der Drohnen-Krieg der Vereinigten Staaten, laut Noam Chomsky die „mörderischste Terror-Kampagne der Gegenwart“, findet seit mittlerweile fast fünfzehn Jahren im Schatten der medialen Öffentlichkeit statt. Meist, wenn überhaupt, werden Drohnen-Angriffe nur in den Randmeldungen der Gazetten erwähnt. Die Opfer werden dabei stets als „angebliche Militante“ oder „mutmaßliche Terroristen“ entmenschlicht. Im vergangenen Jahr machte Jeffrey Bachman[*], Dozent an der School of International Service in Washington, anhand einer Studie deutlich, dass sowohl die New York Times als auch die Washington Post, die Flaggschiffe der US-amerikanischen Medienlandschaft, in ihrer Drohnen-Berichterstattung versagt haben. weiterlesen [link]
11.08.2016
"Ich möchte betonen, dass die Presse die Menschen einen und mobilisieren soll. Sie soll keine Keile zwischen sie (die Menschheit) treiben, Aggressionen schüren oder Misstrauen säen." Michail Gorbatschow.
Die Presse dient der Völkerverständigung, der Vernunft. In diesem Sinn ist die Pressefreiheit ein hohes Gut! Kein Hetzer sollte sich hinter der Pressefreiheit verstecken können.
11.08.2016
Sehr geehrter Petro Poroschenko,
es lässt sich trefflich streiten, wo das Unrecht begann, und wir werden zurück gehen müssen bis zum 22. Februar 2014 morgens um fünf, als die Ukraine noch in Ordnung war - nicht in bester, aber in einvernehmlicher.
Nun, diesen Punkt können wir nicht mehr herstellen, die Verfassung wurde gebrochen und die Ukraine muss sich eine neue Verfassung geben. Das Chaos endet an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die vom ukrainischen Volk in freier Entscheidung beschlossen worden ist. Gebiete, die sich nicht zur Ukraine zählen, können von der neuen Verfassung nicht erfasst werden.
Die neue Verfassung muss also so attraktiv sein, dass jedes Gebiet (Oblast) mitmachen will. Das wäre die Aufgabe von Minsk 2.0 und sie ist mit Gewalt nicht zu lösen.
13.08.2016
Uns wird häufig vorgeworfen, wir würden zensieren und die Meinungsfreiheit behindern. Das stimmt nicht. Das Nichtöffnen oder Schließen der Kommentarfunktion bei heiklen Themen geschieht zum Schutz aller Nutzer. Das Löschen von Beiträgen, die gegen unsere Netiquette verstoßen, ist keine Zensur - es ist unsere Pflicht.
Das in diesem Kontext, insbesondere und ironischerweise von den problemverursachenden Trollen, Provokateuren, Verschwörungstheoretikern und "Hatern", eingeforderte "Recht auf freie Meinungsäußerung" greift hier nicht: Jeder kann zwar, sofern er nicht gegen Gesetze verstößt, frei nach Artikel 5 des Grundgesetzes seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei äußern und verbreiten. Niemand hat allerdings ein Recht darauf, dass seine Meinung überhaupt oder noch dazu in einem bestimmten Medium publiziert wird. Es steht jeder Redaktion frei Kommentare zu veröffentlichen - oder eben nicht. Zum Glück: Sonst wären renitente Minderheiten in der Lage, ganze Medien für ihre Zwecke zu vereinnahmen. Das wäre wirklich eine Katastrophe.
Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit
Die Chefredaktion t-online.de
13.08.2016
Natürlich ist es Zensur, wenn Medien Kommentare nicht zulassen!
Trolle, Provokateure, Verschwörungstheoretiker und Hasser werden diese KommentatorInnen genannt - doch ist die Presse dies selber auch: Sie sind Trolle des Transatlantischen Bündnisses, Verschwörungstheoretiker gegenüber Russland und anderen Staaten, Islamhasser und Provokateure gegen Migranten, Flüchtlinge und Randständige etc. Sie rufen zu Krieg und Gewalt auf: Assad muss weg! Stoppt Putin! Sie merken es nur nicht.
Das heisst, sie merken es schon, wenn sie "heikle" Themen aufgreifen, und schliessen die Kommentarfunktion ganz, hier zählt nur die Meinung der Chefredaktion. Der Chefredakteur ist ein Mensch wie du und ich - er ist kein Gott, seine Meinung steht nicht weit über allen anderen, doch seine Macht, andere Meinungen zu unterdrücken schon.
Niemand hat ein Recht darauf, dass seine Meinung publiziert wird - der Chefredakteur aber schon! Mindestens so lange, wie seine Meinung der Meinung der Eigentümer entspricht, ihre Meinung widerspiegelt. Ansonsten übernimmt ein neuer Chefredakteur.
Nein, liebe Chefredaktion t-online, hinter der Pressefreiheit verbirgt sich die Macht, die Meinungsfreiheit zu behindern. Wir aber haben euch die Pressefreiheit gegeben, um die Meinungsfreiheit zu fördern. Publiziert alle Meinungen, auch die staatskritischen, die gesellschaftskritischen, die systemkritischen - gerade die Trolle, Provokateure, Verschwörungstheoretiker und auch die Hasser. Die Hasser sollen schreiben, was sie hassen, damit wir der Ursache (nicht dem Urheber!) nachgehen können.
Natürlich könnt ihr die Zensur aufrecht erhalten, doch irgendwann reicht die Kraft nicht mehr, um dem Druck stand zu halten. Dann explodiert das Unterdrückte.
Die Presse hat die Aufgabe, die Menschheit zu einen! Nicht, indem sie eine Meinung vorgibt, sondern indem sie alle Meinungen zulässt, damit wir einen vernünftigen Weg finden und ihn zusammen gehen.
14.08.2016
Die Berichterstattung über Trump hat in dem Moment gekehrt, als er anfangs April das Transatlantische Bündnis (Nato) in Frage stellte: Die Nato sei überholt und gehöre aufgelöst. Seither sind die Massenmedien gegen ihn. Weil ich die Natokriege ebenfalls in Frage stelle, ist mir Trump willkommen.
Mit Clinton bleibt alles, wie es ist. Dies bedeutet Krieg, Tote und Flüchtende um und in Europa. Hinter ihr stehen der militärisch-industrielle Komplex, die Demokraten, einige Republikaner und die SP Deutschland.
16.08.2016
CVP-Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter befürwortet ein Burkaverbot: "Es geht um die Freiheit, dass Frauen in unserem Land gleichberechtigt leben können; diese Freiheit wird den muslimischen Frauen in der Schweiz genommen, wenn sie sich in eine Burka verhüllen müssen", während SVP-Nationalrat Claudio Zanetti dagegen ist: "Wenn der Staat plötzlich Kleidervorschriften erlässt, wirft uns das um Jahrhunderte zurück in der Geschichte."
Wo ist der Unterschied für eine Frau, ob ihr Mann ihr befielt, eine Burka zu tragen, oder ob die Schweizer Regierung ihr befielt, keine zu tragen. Bevormundung ist beides.
"Jeder soll nach seiner Façon selig werden", so schrieb am 22. Juni 1740 Friedrich II, König von Preussen, und dokumentierte damit die für ein Land wichtige Toleranz gegenüber Einwanderern und religiösen Minderheiten, damals vor allem Hugenotten und Katholiken.
17.08.2016
Ä löl, ä blöde siech, ä glünggi un ä sürmu ...
Falls die Deutsche Regierung über jeden und alles erhaben, nahezu Gott gleich ist, hätten ihre Anschuldigungen vielleicht eine Berechtigung. Doch was für "Aktionsplattformen" betreiben sie und ihre Partner? Darunter auch die Schweiz.
... hei di ganzi nacht lang gschleglet bis am andre morge früech.
17.08.2016
Eigentlich sollten mit dem Vertrag von Minsk seit Februar 2015 in der Ostukraine die Waffen schweigen. Aber der Krieg in Europa geht weiter, dauernd werden Tote durch Beschuss, Sprengfallen oder Minen gemeldet, letzten Donnerstag erst hat der ukrainische Präsident Viktor Poroschenko die Soldaten an der Grenze zur Ostukraine in Alarmbereitschaft versetzt.
Die Ukraine habe sich de facto von Russland ab- und Europa zugewandt, auch unter dem Druck des Westens, ohne dass Europa danach an die Stelle Russlands getreten sei, was die ökonomische Stabilität und damit die Hilfe für die Menschen angehe. „Die Ukraine hat an allen Fronten verloren“, schließt Erzbischof Gugerotti. „Zum Problem des Krieges kommt die allgemeine Armut hinzu, weil sich etwa der Wert der Währung auf ein Viertel des Wertes vor den Maidan-Demonstrationen verringert hat. Das betrifft die Bevölkerung der gesamten Ukraine. Und es besteht die Gefahr, dass, wenn man dieser Situation jetzt nicht entgegentritt, ein Krieg unter den Armen ausbricht.“ radio vatikan [link]