In der letzten Ausgabe gingen wir vom Untergang Roms 400 nach Christus bis zur Neuzeit. Heute weiten wir das Gedachte noch weiter aus: von den Pfahlbauten bis in die Zukunft, zur künstlichen Intelligenz.
Kritik ohne Vorschläge ist sinnlos! Doch unter uns: Vorschläge bräuchten die Kritik nicht. Oft denke ich, warum schreiben wir immer kritisch über den Liberalismus, warum schreiben wir nicht einfach nur vom Neuen, nur die Vorschläge? On verra, vielleicht ändert die montagsZeitung ihren Stil.
Wenn jemand mehr arbeitet, als er braucht, erzeugt er Überschuss und sagt dem "Gewinn". Zum Beispiel: Eine Bäckerei produziert viel mehr Brot, als sie verkauft. Eigentlich muss sie das Brot fortwerfen. Nun kommt die Bäckerei auf die Idee, eine Filiale zu eröffnen, in der sie das Brot vom Vortag zum halben Preis verkauft: Lieber irgendwas erhalten als nichts! Kommen nun die Kunden auf die Idee, mehr und mehr Brot vom Vortag zu kaufen, sind die Preise der Bäckerei halbiert.
Vernünftiger wäre, die Bäckerei würde keinen Überschuss erwirtschaften, sondern so viele Brote backen, wie sie verkauft. Statt einem angebotsorientierten Markt, der zwangsläufig Überschuss erzeugt, ist ein nachfrageorientierter Markt (on demand) viel vernünftiger.
Mit der Schweiz und zehnfach verstärkt mit Deutschland haben wir zwei Länder, die permanent Überschuss produzieren. "Ja, die arbeiten halt gerne, die Schweizer und die Deutschen!" sagt man. Doch eigentlich sind sie dumm wie der obige Bäcker, der stets viel zu viel produziert und den ganzen Markt zerstört, denn er kann in Italien für ein Trinkgeld Brote anbieten, er kann auch auf Bezahlung verzichten, den Italienern Brot auf Pump geben - und die einheimischen, italienischen Bäckereien können einpacken, sie werden buchstäblich brotlos.
Nun geht der Schweizer oder Deutsche Bäcker zu seiner Regierung und jammert: Die Italiener, huhuhu, zahlen ihre Schulden nicht, huhuhu. Und tröstend nimmt ihn die Regierung in den Arm und kauft ihm die Schuldscheine ab und setzt die Regierung in Rom unter Druck, ihr die Schuldscheine abzukaufen, sich beim IWF zu verschulden.
Statt dem Schweizer oder dem Deutschen zu sagen: Bist du blöd, Mann?
Und sie setzt sich neben den Bäcker und erklärt: Siehst du, früher lebten wir in Dörfern zusammen, in Pfahlbauten, wie du sie heute noch in Unteruhldingen anschauen kannst. Jedes Dorf war autonom und selten nur haben sie Überschuss produziert, um diese Ware in Rheinfelden gegen Salz einzutauschen. Die Handelsbilanzen der Dörfer waren stets null. Rheinfelden aber hatte - dem Salz sei Dank - mehr Ware, als die Bewohner brauchten und konnte mehr ernähren, wuchs und wurde zur Stadt. Kennzeichen einer Stadt ist, dass sie nicht mehr autonom ist, sondern vom Handel lebt. Je grösser Rheinfelden wurde, umso mehr Ware verlangte sie für Salz. Und die Dörfer suchten nach Alternativen und liefen mit ihrer Ware weiter nach Kaiseraugst oder in die andere Richtung sogar bis Bozen, denn sie wollten partout nicht unendlich Überschuss produzieren, eigentlich so wenig wie möglich.
Verstehst du das? Fragt die Regierung den Bäcker und reicht ihm ein Nastuch und fährt fort:
Die Stadt lebt vom Land. Das ist heute noch so wie vor langer Zeit, denn ohne Boden und seine Erträge kann der Mensch nicht leben, und so begangen die Städter, das Land zu unterjochen, die Dörfer zu zwingen, ihnen Waren zu liefern. Dörfer, die nicht gehorchten, wurden bestraft. Die Landbevölkerung flüchtete in die Stadt und man musste sie ans Land binden, der Bauer war und ist nicht frei, stets ist er einem Herrn verpflichtet und zahlt Zinsen und Steuern. Würden wir ihn befreien, hätten wir in der Stadt ein Ernährungsproblem!
Willst du Wasser? Fragt die Regierung den Bäcker, schenkt ihm ein und fährt fort:
Nun, in der Schweiz und in Deutschland haben wir ein Ernährungsproblem so oder so - unsere Städte können vom Land nicht ernährt werden. Volkswirtschaftlich gesehen sind wir eine Stadt und es bleibt uns nichts anderes übrig, als die Bevölkerung ausserhalb der Stadt, ausserhalb Deutschlands und der Schweiz, zu unterjochen, sie zu zwingen, uns Waren zu liefern. Länder, die nicht gehorchen, werden bestraft. Das ist meine Aufgabe, ich kann nicht gut zu ihnen sein, ich muss sie zwingen!
Wie? Flüstert der Bäcker und die Regierung fährt fort:
Wir verschulden diese Länder. Für die Ernährungssicherheit haben wir an Polen, Rumänien, Bulgarien und die Ukraine gedacht. Wir garantieren unseren Unternehmen das Geld, das sie für Produkte zugute hätten, sofern wir mit der entsprechenden Regierung ein Handelsabkommen geschlossen haben, das sie wiederum verpflichtet: a) uns die Schuldscheine abzukaufen; b) das Geistige Eigentum zu achten; c) Grund und Boden unter das Sachenrecht zu stellen; d) Vertragsfreiheit zu gewährleisten.
Nun haben wir sie in der Schuldenfalle! Sie liefern Waren und Waren und Waren und wir sagen, wie viel diese Wert sind. Wir verbieten ihnen, nur einen Traktor zu kaufen und dann selber Traktoren herzustellen. Und wir verwenden die Zinsen, um ihren Grund und Boden zu kaufen!
Hast du noch Zeit? Fragt die Regierung den Bäcker. Er nickt und die Regierung fährt fort:
Wir haben ein Problem. Wir haben kein Salz. Wir sind nicht wie Rheinfelden, Kaiseraugst oder Bozen. Die Salinen sind heute bedeutungslos, wir benötigen Erdöl. Wie früher die Pfahlbauer, müssen wir heute mit den Waren nach Teheran, Bagdad, Damaskus, Riad, Tripolis, Moskau, Brasilia usw. Gewiss, wir laufen an den teuren vorbei und suchen billigere, doch unabhängig sind wir nicht.
Wenn diese Städte zusammenhalten und einen Mindestpreis in einer neuen Währung festlegen, die wir nicht drucken können, haben sie uns in der Schuldenfalle. Wir liefern Waren und Waren und Waren und sie sagen, wie viel diese Wert sind. Sie erlauben anderen das Nachbauen von Traktoren und ermuntern sie, Grund und Boden zu verstaatlichen. Sie nehmen uns alle Macht. Die Länder, die wir in der Schuldenfalle hatten, entwischen uns, lassen die Schulden einfach stehen und wir können uns nicht auf alle stürzen, sie sind zu stark.
Gute Nacht. Sagt die Regierung dem Bäcker, der aufsteht und nachdenklich geht.
Eine Linke, die die Kernfrage Eigentum und Vertrag nicht anspricht, ist keine Linke, sondern dem Zivilisationsmodell Liberalismus - der Aristokratie des Geldes - verbunden.
Wie leicht hätte sie es mit der Parole:
Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit - weg vom Liberalismus.
Wie leicht hätte sie es mit der Forderung nach einer Deutschen Verfassung mit Volksrechten wie in der Schweiz. Der Wiederherstellung der Deutschen Souveränität: Kein Verteidigungsbündnis, keine Europa Union, keine Ausfuhr von Kriegsmaterial. Gemeinsamer, zinsloser Wirtschaftsring von Lissabon bis Wladiwostok, von Norwegen bis Südafrika (WIR) und frei für alle Länder der Welt mit vollständiger Verteilung der Handelsüberschüsse einzelner an alle Mitgliedsländer nach Anzahl Einwohner (Dividende).
Stattdessen die Losung der LINKEN: Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Die gleiche Losung wie die Regierung Merkel III!
Betrachten wir das BIP der Schweiz, beträgt die Kapitalquote (Amortisation und Reingewinn) 40% und die Staatsquote 33%. Der Liberalismus, von dem wir nichts haben, kostet uns mehr als das ganze Staatswesen!
Ein "schlanker Staat" wird gefordert. Nein! sagen die Linken. Ja! sagen die Rechten. Doch auf die Idee, "kein Liberalismus" zu fordern, kommt keine Partei!
Und doch gibt es Linke und Rechte und sie unterscheiden sich! Wir zeigen dies am Beispiel Arbeiter: "Individuell ist das durch den kapitalistischen Prozess geformte Subjekt nur als Anbieter seiner Arbeitskraft. Wird die Arbeitskraft nicht mehr gebraucht, ist das Subjekt aus Sicht des Liberalen Systems eigenschaftslos."
Aus Sicht des Liberalen Systems (Oligarchie) ist ein Arbeitsloser "eigenschaftslos", falls er das System, die Ordnung, nicht stört - also still verhungert oder wegzieht. Stört er, gibt es zwei Richtungen: Die Rechte, die an den Egoismus der Arbeiter appelliert und damit den Sicherheitsstaat begründet; oder die Linke, die an die Solidarität der Arbeiter appelliert und damit den Sozialstaat begründet. Beide, die Linke wie die Rechte dienen als "Nachbrenner" dem Liberalen System zu. Sie verbrennen die Löhne der Arbeiter, so weit es eben geht - und davon profitiert wiederum die Oligarchie, die beide ausrüstet, den Sicherheitsstaat und den Sozialstaat. Ja, der Sozialstatt ist auch ein grosse Feld, ist doch in ihm das gesamte Gesundheitswesen, aber auch das Asylwesen (Wohnungsbau) auszurüsten.
Im Liberalen System sind einzig handfeste Vorteile für die Elite das Motiv.
Richtig, es gibt auch noch die Grünen, die für einen Umweltstaat weibeln. In ihm ist das ganze Energie- und Entsorgungsfeld enthalten und auch hier winken grosse Gewinne.
Jetzt stellen wir uns die Schweiz einfach mal ohne Liberalismus vor! Ohne die 40 Prozent.
Von Zinsen, Dividenden, Lizenzen. Und wer zahlt diese? Die Unten. Und kann man die Einnahmen des Oligarchen besteuern? Ja, und er erhöht die Zinsen, Dividenden, Lizenzgebühren! Blöd für die Unten - das Wasser steht ihnen stets bis zum Hals. Das System sei alternativlos, sagt die Regierung - und die Opposition.
Die Schweiz gibt aktuell 40 Prozent (!) ihrer Produktionsleistung dem Liberalismus, der damit immer mehr Eigentum erwirbt - und so wird die Luft für die Untertanen Jahr für Jahr dünner. Selbst eine Rückkehr zum Feudalismus wäre mittlerweile viel günstiger, denn das Haus Habsburg begnügte sich mit einer Zehnte (einem Zehntel) der Produktionsleistung.
Grund und Boden gehören dem Souverän. Geistiges Eigentum ist gemeinfrei. Jeder hat das Recht auf zinslose Darlehen. Unternehmen und Immobilien gehören sich selbst - sie sind autonom (Stiftungen)! Ihnen kann einzig ein angemessener Lohn entnommen werden.
Tönt das so schlimm? Ginge die Schweiz dann unter oder würde sie erblühen? Ist die Jacobs-Stiftung nicht das beste Beispiel, dass eine Stiftung wirtschaftlich erfolgreich ist? Sind Migros und Coop, landwirtschaftliche und Wohnbau-Genossenschaften im Kern nicht auch Stiftungen, denen einzig Löhne entnommen werden (in den Teppichetagen allerdings sehr hohe Löhne)?
Nein, die Schweiz ginge nicht unter, sondern sie würde erblühen! Eine riesige, finanzielle Last fiele von ihr ab, 40 Prozent!
Warum tun wir das nicht? Weil wir Angst haben vor Sanktionen unserer Nachbarn in Deutschland, Österreich, Italien und Frankreich. Nicht die Menschen dort wollen uns für diese Freiheit und Gleichheit bestrafen, sondern das oligarchische Regime!
Wir tun's aber trotzdem, denn die Menschen, alle auf der Welt, wollen weg vom Liberalismus. Nur ein kleiner Kreis natürlich nicht! Doch auch wenn diese Oligarchen "nichts" mehr haben, haben sie noch weit mehr als wir. Und ebenso gesund wie wir, können sie mitarbeiten in den freien Unternehmen. Stell dir vor, Michail Chodorkowski und ich malen die Aussenfassade eines Wohnblocks, das macht Spass, uns beiden!
Und falls bereits Fassaden Roboter diese Arbeit tun, flicken und ölen wir diese, und falls es auch dafür bereits Roboter gibt, gehen wir in die Badi. Don't worry, be happy!
Und dann, mein lieber Maler Michail, wenn wir nur noch in der Badi sind, nur noch freie Zeit haben, weil die Arbeiten Roboter erledigen und andere Roboter die Arbeiter-Roboter warten, produzieren und transportieren, dann haben wir wieder ein Problem: Wir haben kein Geld - und erstaunt werden wir feststellen, dass wir auch keines benötigen, weil die Roboter kein Geld wollen!
Es kann aber durchaus sein, dass der Roboter uns keinen Kaffee bringt, weil andere an der Reihe sind. Sie sind stur, diese Roboter, und achten darauf: Jeder Mensch ist ein Mensch. Sie sind eigentlich viel vernünftiger als wir Menschen jemals waren.
Wir haben jedoch ein Problem, wenn ein Mensch behauptet: Alle Roboter sind mir! Ich habe das Roboter-Patent! Ihr alle - ja, auch ihr zwei in der Badi - müsst für die Roboter bezahlen, die kosten Geld!
Doch eigentlich ist sein Wunsch nach Geld völlig sinnlos: Wozu will er uns als Untertanen anstellen? Alles erledigen doch die Roboter bestens. Sie pflanzen Kaffeestauden, ernten, rösten, transportieren die Bohnen, mahlen, brühen Kaffee und bringen uns feinsten Jacobs-Geschmack. Wahrscheinlich ist dieser Mensch einer aus der Zeit des Liberalismus ... und wir erklären ihm, dass der Liberalismus schon lange tot ist, wir danach eine Zeit der autonomen Unternehmen hatten, danach eine Zeit der automatischen Unternehmen (Roboter) mit einem bedingungslosen Einkommen für die Menschen und letztlich auch das Geld abschaffen konnten, weil wir die Logistik ebenfalls den Robotern übertragen haben.
Vielleicht aber kommen wir auch selber und ohne Roboter zur "künstlichen" Intelligenz, denn die liberale Intelligenz ist nicht wirklich intelligent! Oder?
12.07.2016
Der Natogipfel in Warschau mahnt:
"Nicht nur Telekommunikation und Datenverkehr sind verwundbar. Auch Strom und Gas fließt durch private Netze.
Bei Energielieferungen sitzt Russland ohnehin oft am längeren Hebel, sie wurden schon mehrmals gekappt, um andere Staaten politisch zu erpressen. Zwar haben sich etwa die Balten mit einem Flüssiggasterminal in der Ostsee von Moskau unabhängig gemacht. Doch sind neue Abhängigkeiten entstanden. So verkaufte BASF im vergangenen Jahr den größten europäischen Gasspeicher, eine Anlage in Niedersachsen, an Gasprom. Ein Geschäft von Konzern zu Konzern - aber mit strategischen Implikationen. Den Nato-Planern ist klar, dass sie das Rad der Zeit nicht zurückdrehen können.
Kein Staat wird Privatisierungen rückgängig machen.
Zuerst geht es der Allianz deshalb darum, das Bewusstsein für die zivile Verwundbarkeit in allen Mitgliedstaaten zu schärfen. Dafür hat sie in den vergangenen Monaten Mindeststandards formuliert, in enger Abstimmung mit den Innenministerien. Im nächsten - und schwierigeren - Schritt müssen die Staaten maßgeschneiderte Lösungen finden. Das betrifft rechtliche Fragen, aber natürlich auch öffentliche Investitionen." faz
Wer bedroht die Sicherheit?
- Eigentum und Vertragsfreiheit, also der Liberalismus!
- Russland, als Erdöl exportierendes Land
Die Frage ist aber falsch gestellt. Sie muss lauten:
Was bedroht die Sicherheit?
- Das eigene Verhalten! Verhalten sich die Nato-Staaten vorsichtigt, freundlich gegenüber Dritten, bauen sie Ängste ab oder schüren sie sie?
- Das eigene Wirtschaftsmodell! Liberalismus verkauft seine Grossmutter, wenn sich das rechnet. Die Staaten sind nur auf der Landkarte ein Territorium. Im Innern gehört jeder Flecken, jedes Gebäude, jede Leitung irgendwem - die Backbones (engl. für Rückgrat, Hauptstrang, Basisnetz) gehören einer Gruppe oder einem Einzelnen, ebenso wichtige Gebäude, Serverfarmen, Apotheken, Vorratshallen, Reservoirs, Kraftwerke, Flughäfen etc.!
"Kein Staat wird Privatisierungen rückgängig machen." sagt die FAZ und weisst damit auf die Ursache und das Nichtlösenwollen hin.
Grund und Boden gehören:
a) der Bevölkerung (Anarchismus)
b) den Bürgern (Nationalismus)
c) einem Einzelnen (Liberalismus, Feudalismus, Theokratismus)
Frieden (a) oder Krieg (b und c).
12.07.2016
It is no secret that Hillary Clinton and I disagree on a number of issues. That’s what this campaign has been about. That’s what democracy is about. But I am happy to tell you that at the Democratic Platform Committee which ended Sunday night in Orlando, there was a significant coming together between the two campaigns and we produced, by far, the most progressive platform in the history of the Democratic Party. Our job now is to see that platform implemented by a Democratic Senate, a Democratic House and a Hillary Clinton presidency – and I am going to do everything I can to make that happen.
I have known Hillary Clinton for 25 years. I remember her as a great first lady who broke precedent in terms of the role that a first lady was supposed to play as she helped lead the fight for universal health care. I served with her in the United States Senate and know her as a fierce advocate for the rights of children.
Hillary Clinton will make an outstanding president and I am proud to stand with her here today. [link]
Allerdings hat Bernie Sanders seine Kandidatur nicht zurückgezogen. Er bringt genügend Delegiertenstimmen aus den Vorwahlen mit, um am Parteitag in Philadelphia in zwei Wochen von den Superdelegierten als offizieller Kandidat der Demokraten gewählt zu werden.
Die Superdelegierten werden abwägen, ob Hillary Clinton im offiziellen Wahlkampf gegen den Republikaner Donald Trump eine Chance hat - falls die Wahrscheinlichkeit knapp ist, werden die Demokraten Bernie Sanders nominieren, der neue Wähler mobilisiert.
Die "überraschende" Nomination Sanders wird einen zusätzlichen Hip auslösen. Es ist somit offen, wer von den beiden im Rennen um die Präsidentschaft nun wessen Hase ist.
13.07.2016
Heute überrascht SRF mit einem Artikel über Söldnerfirmen. [link]
Einigen wir uns auf einen Namen: Söldner!
Mit der Nennung ihrer Labels, wie Al-Qaida, Al-Nusra, FSA, Blackwater, Dash, Hamas etc. entsteht sehr viel Verwirrung, zumal die Söldner diese Labels wechseln wie Fussballer ihre Trikots.
100'000 Söldner (Mudschahedin) haben die USA in Afghanistan eingesetzt, um den Sozialismus Afghanistans zu zerstören. Im Irak waren im Jahr 2008 rund 20.000 Söldner im Auftrag der britischen und US-Regierung beschäftigt. Seit dem Debakel in Vietnam mit eigenen Bürgern als Soldaten setzen die USA keine regulären Bodentruppen in umkämpften Kriegsgebieten ein. "Gegen Aufständische sind private Söldnertruppen besser», erklärt Erik Prince, Gründer der mächtigsten Privatarmee, im Sender «Russia Today». Und Aufständische sind alle, die gegen das herrschende System Liberalismus (Oligarchie) sind.
Bequem ist der Einsatz von Söldnern für Regierungen und Konzerne, weil sie – anders als Armeen – kaum der demokratischen Kontrolle unterliegen. Sie können frei entscheiden, wann und wo sie solche «Sicherheitsdienstleister» - Terror - einsetzen.
Ja, meine Lieben, wir haben ein ernsthaftes Problem. Wie können wir in Frieden leben, wenn es Mächtigen nicht gefällt? Und noch etwas: Söldner bauen nie ein Zivilistationsmodell auf. Sie zerstören und wir bauen auf, sie zerstören und wir bauen auf - bis es Mächtigen gefällt.
14.07.2016
Die Mittelmächte Deutschland und Türkei sind einander verbunden. Natürlich geht es um ihre Interessen - Ressourcen und Geostrategie - im Nahen Osten, der die Kreuzung zwischen Europa, Asien und Afrika ist. Ihr Ziel ist eine europäische Hegemonialstellung von der Nordsee bis zum Persischen Golf. Die USA unterstützen dieses Bestreben, Frankreich, Grossbritannien und Russland sehen das anders.
Offenbar hat Deutschland die Türkei brüskiert und läuft Gefahr, sich zu isolieren.
Doch was ist die Ursache dieser Kämpfe? Wir könnten doch viel besser partnerschaftlich mit anderen Völkern Handel betreiben.
16.07.2016
Der US-amerikanische Außenminister John Kerry ist am Donnerstag zu einem zweitägigen Besuch in Moskau eingetroffen. Der US-Chefdiplomat wurde von seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow, und dem Präsidenten der Russischen Föderation, Wladimir Putin, empfangen.
An der Pressekonferenz in Moskau Freitagnacht sagte Kerry, er hoffe darauf, dass man in der Türkei Frieden und Stabilität bewahren werde, und bemerkte, dass er zu dem Zeitpunkt über keine Einzelheiten zu dem Geschehen in Istanbul und Ankara verfüge. ... Weiter sagte er: Wenn die Absprachen, die bei den (10-stündigen) Verhandlungen in Moskau erreicht wurden, verwirklicht werden, kann man eine bedeutende Änderung der Situation in Syrien erzielen. Einzelheiten gab er nicht bekannt.
Blicken wir zurück: Die Mittelmächte Deutschland und die Türkei verfolgen schon seit vor dem 1. Weltkrieg das Ziel, eine europäische Hegemonialstellung von der Nordsee bis zum Persischen Golf einzunehmen, um ihr Energieproblem zu lösen. Die aktuelle US-Regierung unterstützte diese Geostrategie, die nicht im Interesse Russlands ist, und auch nicht im Interesse Grossbritanniens und Frankreichs. Und natürlich nicht im Interesse der Bevölkerung im Irak und in Syrien!
Somit haben wir folgende Parteien:
- USA-Deutschland-Türkei-Bulgarien-Rumänien-Ukraine-Polen
- Russland
- Frankreich
- Grossbritannien
Einig sind sich die Parteien - mit Ausnahme Russlands - in dem Punkt, dass der arabische Sozialismus, die 1963 entstandene Baath-Bewegung, beseitigt werden muss. Sie ist geprägt von den drei Begriffen "Freiheit, Einheit und Sozialismus". Freiheit vom imperialistischen Joch, Einheit aller arabischen Völker, nicht-marxistischer arabischer Sozialismus mit demokratisch-säkularer Gesellschaft mit Landreform, Industrialisierung, Sozialstaat und Emanzipation der Frau.
Keiner der Alliierten kann/will reguläre Bodentruppen entsenden und jede Partei arbeitet mit Söldnern (Al-Qaida, Al-Nusra, FSA, Blackwater, Dash etc.). Russland arbeitet mit der legitimen Regierung Syriens zusammen.
Soll die Türkei aus der traditionellen Verbindung zu Deutschland genommen werden?
Das UN World Food Programme (WFP) schlug im Juni 2015 Alarm: Es werden umgehend 139 Millionen US-Dollar benötigt, um die Nothilfe in Jordanien, Libanon, Ägypten, der Türkei und im Irak fortzusetzen. Es ging um relativ wenig Geld, das die USA, Deutschland, Frankreich, Grossbritannien und andere Länder dem UN-Hilfswerk verweigerten. Am 31.08.2015 öffnete die Deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel die Grenze für Flüchtlinge aus der Türkei - und spaltete, radikalisierte ihre Verbündeten Bulgarien-Rumänien-Polen und auch in Deutschland findet ein Rechtsruck statt. Die Türkei - nicht das UN-Hilfswerk, das die syrischen Flüchtlinge betreut - erhält aufgrund eines Deals mit der EU 6 Milliarden Euro.
Damit wurde die Kriegskasse der Türkei gefüllt und in Deutschland und in osteuropäischen Staaten sind die autoritären Kräfte erstarkt. Frankreich hat aufgrund von Anschlägen von Söldnern das Notstandsgesetz um weitere drei Monate verlängert und die Türkei wird auf den Putschversuch mit Staatsgewalt reagieren. "Die Türkei ist ein wichtiger Partner der Europäischen Union." schreiben heute EU-Ratspräsident Donald Tusk (Polen) und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.
Der Putschversuch in der Türkei ist real und Erdogan nennt als Schuldige die Gülen-Bewegung, eine transnationale religiöse und soziale Bewegung. Die Bewegung ist mit Privatschulen/Nachhilfen in über 160 Ländern in der Bildung tätig und investiert gleichzeitig in Medienarbeit, Finanzen und Gesundheitshäuser. Sie wird als pazifistisch und modern islamisch bezeichnet. Auch Deutschland prüfte im Jahr 2014, ob die Bewegung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung zuwiderlaufe - obwohl Deutschland nach Grundgesetz ein sozialer und demokratischer Staat ist, nicht ein liberal-demokratischer.
Falls die Putschisten der Gülen-Bewegung angehören und eine transnationale, religiöse und soziale Grundordnung, d.h. einen arabischen Sozialismus mit demokratisch-säkularer Gesellschaft mit Landreform, Industrialisierung, Sozialstaat und Emanzipation der Frau anstreben - dann wären die Türkei, wie Syrien und früher der Irak, Ägypten und Libyen soziale und demokratische Länder. Sie wären das, was Deutschland nach Grundgesetz sein sollte. Sie wären ein Bollwerk gegen das System des Liberalismus (Oligarchie).
16.07.2016
Anian Liebrand, Sie bringen die einseitige Berichterstattung des Service public Senders SRF in Ihrem Brief an RT Deutsch auf den Punkt [link]
In nichts unterscheidet sich der Sender von der Hetze der NATO-Sender, obwohl SRF vom Volk, von allen privaten Haushalten, finanziert wird. Selbst die Kommentare zu den einzelnen Sendungen werden vor der Veröffentlichung zensiert - was ich selber erfahren musste - und die Kommentare sind auf 500 Zeichen beschränkt. Durch die Zensur und die Einschränkung des Textes wird jeder Dialogfluss unterbunden! Dabei garantiert uns die Bundesverfassung die Meinung ungehindert zu äussern und zu verbreiten.
Ein Service public Sender müsste dies zwingend übernehmen und mindestens die Kommentarfunktion, wie RT Deutsch, freigeben, damit jeder sich zur Meinung des SRF-Autors äussern kann. Darüber hinaus müsste ein Service public Sender Beiträge aller Kategorien der Bevölkerung veröffentlichen - jeder Kategorie die Sendeanlagen zur Verfügung stellen! Tut der Sender nicht, wörtlich sind Sie "nicht relevant" oder "chancenlos" - und bleiben das auch, weil der Sender Ihre Meinung nicht sendet!
In den Strukturen der SRG atmet die CVP alte Grösse - im Vorstand vor kurzem wieder bestätigt. In der Geschäftsleitung unterbrach Roger de Weck die Vorherrschaft der Partei. De Weck ist parteilos, doch der CVP nahe. Diese Grössen orientieren sich ausnahmslos am Zivilisationsmodell Liberalismus (Oligarchie).
Die Schweiz hat den Wahlspruch: Einer für alle, alle für einen - was einer sozialen und demokratischen Schweiz entspricht, nicht einer freiheitlich (oligarchisch) - demokratischen Schweiz. Wohin das Gedankengut der Oligarchie uns im Verlaufe von 200 Jahren geführt hat und führt, sehen wir zur Genüge: Welt-Kriege und Söldner-Terror rund um uns, weil "es sich rechnet"!
Anian Liebrand, mit der zustandegekommenen Volks-Initiative No-Billag, schlagen Sie vor, dem Service public Sender die Zwangsgebühren (Billag) zu entziehen. Ich unterstütze die Initiative, denn einen solchen Service public, wie er heute ist, benötigen wir nicht. Ist es nicht erschreckend, dass wir im Sender RT Deutsch diesen Dialog führen, weil wir das im Schweizer Sender nicht können?
17.07.2016
Es ist ein Bilderbuchsonntagmorgen – ein Tag, der warm und hell beginnt und unendlich ruhig, was eine Kostbarkeit in der Millionenmetropole Istanbul ist. Rennradfahrer strampeln im Pulk die Uferstraße von Bostanci nach Pendik hinunter, Pensionisten bringen auf der Promenade ihren Powerwalk hinter sich, zwei Stadtbedienstete mähen den ohnehin penibel gestutzten grünen Mittelstreifen des Boulevards, hier im asiatischen Teil Istanbul. Gäbe es nicht diese seltsamen Botschaften auf den Leuchtanzeigen über den Fahrbahnen, wäre alles so normal. "Danke Türkei", steht da anstelle der Stauberichte, oder "Die Demokratie hat gewonnen".
Burak, der Hauswart, ist zufrieden, er strahlt nach diesem Spuk, der das Land heimgesucht hat. Eine Nacht und einen Morgen Krieg und gesetzloser Mob. "Die ganze Türkei ist zusammengestanden", sagt Burak und hakt die Finger seiner beiden Hände ineinander, damit es aussieht wie eine Kette. "Wir sind wie eine Familie, wenn es darauf ankommt", behauptet er. Spricht der Hauswart über Tayyip Erdoğan, kommt er ins Schwärmen. "Ein großer Führer! Mit ihm haben wir den Putsch kaputtgemacht."
Selbstjustiz an Putschisten
161 Menschen starben auf der Regierungsseite, die meisten von ihnen, 114, waren Zivilisten, so steht es in den türkischen Zeitungen am Sonntag; 104 Putschisten kamen ums Leben, manche sollen in einem Akt von Selbstjustiz totgeprügelt worden sein. 1.440 Menschen wurden bei den Schusswechseln und Bombardierungen in Istanbul und Ankara verletzt.
Burak war wohl nicht wirklich dabei, als Erdoğan Freitagnacht die Türken zur Gegenwehr aufrief. In Moda, wo er seine Anstellung als "kapici", als Hauswart, hat, ging Freitagabend niemand auf die Straße. Zumindest nicht, um sich den putschenden Soldaten entgegenzustellen, wie es der Staatschef verlangte und die Imame aus den Lautsprechern der Moscheen. "Geht für Allah auf die Straßen!", riefen sie pausenlos.
Hochburg der alten Kemalisten
Doch Moda, im asiatischen Teil Istanbuls, ist immer noch ein wenig eine Hochburg der alten Kemalisten, der Anhänger des säkularen Staatsgründers Kemal Atatürk, aber mittlerweile auch das Boboviertel Istanbuls, wo eine besser verdienende Mittelschicht lebt und auf Bionahrungsmittel achtet.
In Moda gibt es nur zwei Moscheen, aber einen großen Teegarten an einem Hang über der Uferpromenade. Ein angenehm leichter Wind weht vom Marmarameer herauf. Man rührt in den Teegläsern und unterhält sich über das eine große Thema, den Putsch. Und über den Mann, der nun eine neue Verhaftungswelle über die Türkei rollen lässt. Rund 6.000 Festnahmen sind es bereits: Militärs, aber auch hohe Richter, Staatsanwälte, Journalisten. An allen Tischen scheint es Zweifel zu geben.
Die Verschwörungstheorie
"Ich glaube, es war gestellt", sagt eine junge Türkin, "dieser Putsch war inszeniert, und wenn Sie mich fragen: Erdoğan hat es getan." So geht die Verschwörungstheorie, die in der Stadt wie anderswo nun die Runde macht. "Es war so anders als der Staatsstreich 1980, wie ihn mir meine Eltern erzählt haben", sagt die 22-jährige Frau: "Wir haben eine so starke Armee, und dieser Putsch war innerhalb von vier Stunden vorbei."
Die Tischnachbarin, die älter ist, pflichtet bei. Einen Putsch macht man anders, sagt sie. Ihr Onkel habe erklärt, wie sich das 1980 und bei den Staatsstreichen davor zugetragen hat – mitten in der Nacht nämlich und nicht am Freitagabend, wo die Leute ausgehen. "Und man nimmt als Erstes die Politiker fest und besetzt nicht irgendwelche Brücken und Gebäude."
"Kein Zusammenhang mit der Armee"
Selin, wie die Frau im Teegarten heißt, ist in Nürnberg geboren und spricht nicht so schlecht Deutsch. Die Familie kommt aus Sinop, einer Halbinsel am Schwarzen Meer, und dort ist schon das nächste Problem. Auch die Gouverneurin von Sinop, eine der ganz wenigen Frauen in diesem Amt in der Türkei, ist gleich nach dem Putsch am Samstag entlassen worden. "Kein Zusammenhang mit der Armee", sagt Selin empört, "jetzt werden nur alle ausgetauscht, die nicht ganz auf Erdoğan-Linie sind."
Dann sagt sie einen schlimmen Satz: "Diejenigen, die bei diesem Putsch gestorben sind, sind für Erdoğan gestorben, nicht für die Demokratie."
Lange Liste der verhafteten Putschisten
Im Radio verliest eine tiefe Männerstimme im Zuchtmeisterton die Namen der verhafteten angeblichen Putschführer. Es ist eine lange Liste: sieben Generäle, 31 Oberste; der Kommandant der Zweiten Armee Adem Huduti führt sie an. Der Taxifahrer schnalzt mehrfach missbilligend mit der Zunge. Er kann es nicht glauben. Wie konnten die Armeeführer nur gegen ihr eigenes Land vorgehen? Der Wagen saust hinunter auf die breite Auffahrt zur Bosporusbrücke nach Europa. Linkerhand wird gerade der letzte der Putschistenpanzer auf einen Tieflader der Armee gezogen. Es ist kurz nach elf Uhr am Vormittag. 36 Stunden ist der Putschversuch schon alt. Auf den beiden Brücken über den Bosporus hatte er Freitagnacht begonnen.
Tayyip Erdoğan, der autoritär regierende Staatschef, scheint seither nur noch machtbewusster zu werden. Einen "Segen Gottes" hat er diesen Putsch genannt, der ihm neuerliche Säuberungen in der Armee und der Justiz erlaubt. Selbst über die Wiedereinführung der Todesstrafe spricht er. Die Türkei hatte sie 2002 abgeschafft, als sie Beitrittskandidat zur EU werden wollte. (Markus Bernath aus Istanbul, 17.7.2016) - [link]
17.07.2016
Wahrscheinlich ist, dass eine kleine Gruppe zu einem Manöver aufgeboten wurde, dass es also ein von der Regierung "kontrollierter Putsch" war. Ebenfalls spricht für diese These, dass bereits Stunden nach dem Putsch Listen mit Tausenden zu Verhaftenden existierten und als Schuldige von der Regierung die Güle-Bewegung - die Vision eines pazifistischen, arabischen Sozialismus - genannt wurde.
Mit zehn Panzern, 1000 Soldaten, sechs Kampfflugzeugen und zwei Hubschraubern, wovon einer mit 8 Soldaten nach Griechenland flüchtete, kann man in der Türkei keinen Putsch machen - nicht einmal im Fürstentum Liechtenstein ;)
18.07.2016
US-Aussenminister John Kerry ist angeblichen Unterstellungen in der Türkei entgegengetreten, die USA seien in das Manöver "Putsch" involviert. Während diesem Manöver war Kerry "zufällig" und "ahnungslos" in Moskau.
Vermutlich waren die USA über das Manöver "Putsch" der türkischen Regierung informiert, vielleicht sogar Mitinitiant. Das Manöver bringt die Türkei aus der europäischen Isolation und "rechtfertigt" das autoritäre Vorgehen der Regierung gegen oppositionelle Kräfte. Dass Anhänger der pazifistischen, sozialistischen Gülen-Bewegung als Ketzer verbannt werden, ist dem autoritären, oligarchischen System (Liberalismus) recht.
Kerry am Nato-Rapport: "Melde: Frankreich im Ausnahmezustand, Deutschland nach rechts getrimmt, Türkei autoritär gesäubert, Osteuropa in Nato-Manövern! Auftrag erfüllt, Europa ist bereit!"
Wozu ist Europa bereit?
Die europäische Hegemonialstellung von der Nordsee bis zum Persischen Golf einzunehmen. Fertig lustig mit arabischem Sozialismus. Autoritäre, oligarchische Systeme von der Nordsee bis zum Persischen Golf. Next stop Iran!
Sprechen wir in Europa über einen pazifistischen, europäischen Sozialismus? Nein. Sollten wir aber, denn der Liberalismus löst das Problem der Jugendarbeitslosigkeit, der Working poor, der Altersarmut, der Staatenverschuldung, der sozialen Spannungen und der andauernden Kriege nicht! Im Gegenteil, er ist deren Ursache!
18.07.2016
Eine Geldnote ist ein Wertpapier, also ein Stück Papier mit einer Zahl und Einheit darauf (Wert). Die Herstellkosten sind gering. Nicht jederman darf Noten herstellen, sondern nur die Zentralbank eines Währungsgebietes (Notenmonopol).
Diese Noten kann man bei der Zentralbank kaufen oder sich leihen. Will man sie sich leihen, geht man einen Schuldvertrag ein (Darlehen) und verspricht, das Darlehen zurückzugeben, plus mehr noch dazu (Zinsen). Will man Noten kaufen, akzeptiert die Zentralbank fremde Noten anderer Zentralbanken als Zahlungsmittel.
Aus obigem Abschnitt ergibt sich, dass global alle Noten in Umlauf geliehen sind. Die Geldnoten, die wir so gerne als unser Vermögen horten, in Fremdwährungen tauschen oder wiederum verleihen, benötigt ursächlich ein anderer, der sie nämlich schuldet. Darüber hinaus benötigt er noch Noten, die es gar nicht gibt, den Zins!
Dieses dämliche Spiel spielen wir mit kriegerischem Ernst. Schuldner, die ihr Versprechen nicht einhalten, werden enteignet, notfalls mit Gewalt (Sanktionen, Krieg). Diesbezüglich sind die verschiedenen Religionen (Judentum, Christentum, Islam etc.) spurlos an uns, an Putin und auch an Xi vorübergegangen.
Was ist zu tun? Wir benötigen ein Wirtschaftssystem, das kein dominantes Eigentum kennt. Namentlich Grund und Boden sowie die menschlichen Eintrichtungen sind autonom (Stiftungen). Das Geld dient lediglich der gerechten Verteilung der Produkte und Dienstleistungen.
18.07.2016
Immobilien Europa: Unbezahlbar – oder direkter Weg in die Schulden-Falle
Wohnraum ist in vielen Ländern Europas unbezahlbar geworden. Viele Immobilien-Käufer lassen sich daher in die Schulden-Falle treiben, um überhaupt eine Bleibe zu finden. Zugleich verhindert das Fehlen von vernünftigen Mietwohnungen die Arbeitsmigration - und gefährden damit den gewünschten, einheitlichen Arbeitsmarkt in der EU. [link]