Eine eigene Meinung zu haben scheint ein Tabu zu sein. Doch jedes Kind hat eine eigene Meinung! Es ist nicht anmassend, eine eigene Meinung zu haben - im Gegenteil! - wir dürfen dieses Feld nicht Gelehrten, den Eltern (!), überlassen. Hier hat die autoritäre Erziehung Spuren hinterlassen, die sich im Nicht-Sagen der eigenen Meinung zeigen. Die geäusserte Meinung wird in Stein gemeisselt, ist eine Autorität, darf nicht mehr geändert werden und das hemmt uns, eine eigene Meinung zu äussern - dabei ändert sie sich täglich:
"Was geht mich mein dumms Geschwätz von vorgestern an, mei saudumms!" Theodor Heuss, Deutscher Bundespräsident
"Auch Sie können nicht verhindern, dass ich von Tag zu Tag klüger werde!" Konrad Adenauer, Deutscher Bundeskanzler
Funkhaus Europa: Am Ende geht es um die Frage, wie wir die Welt verändern können; das ist auch ein Punkt in ihrem neuen Buch. Und wir erleben ja tatsächlich eine paradoxe Situation. Wir leben in einer Welt, in der ein kleiner Teil der Menschen sehr viel Reichtum besitzt. Die Wirtschaft ist so produktiv, wie noch nie in der Geschichte und gleichzeitig sagen wir vielen Menschen, sie müssen für weniger Geld arbeiten, ihre sozialen Leistungen müssen gekürzt werden, sie müssen mit weniger Rente auskommen. Können sie mir erklären, warum wir es nicht schaffen, unsere Gesellschaften so zu verändern, dass sie gerechter werden? Dass der Reichtum wieder gleicher verteilt wird?
Yanis Varoufakis: Der Grund sind die wirtschaftlichen Mächte, die sich auf der politischen Bühne als neuer Absolutismus präsentieren. Der Kapitalismus ist nicht dasselbe wie die freie Wirtschaft, in der wir mit Gütern handeln. Die kapitalistische Wirtschaft basiert auf der Aufteilung der Menschen: In jene, die Produktionsmittel besitzen und jene, die dies nicht tun. Welche Möglichkeit besteht, in solch eine klassenspezifisch aufgeteilte Welt einzugreifen, in der das Überleben des Systems darauf basiert, eine immer grössere Akkumulation in den Händen jener sicher zu stellen, die die Besitzrechte an den Produktionsmitteln haben? Der einzige Weg, um hier einzugreifen, ist mehr Demokratie und vor allem ein Mehr an demokratischer Kontrolle des Geldes. Leider haben wir aber die Europäische Union so gegründet, dass die europäischen Verträge die Kontrolle über das Geld entpolitisieren. Und damit auch die Kontrolle über das Wirtschaftsleben. Das bedeutet, dass die Gesellschaften immer weniger Einfluss auf jene Instrumente besitzen, mit denen die Einkommen gleicher verteilt und eine gerechtere Gesellschaft geschaffen werden könnte.
Im Wahn des Neoliberalismus beschränken sie Steuern auf die kleinen Arbeitnehmer, die ihnen nicht entkommen, und holen sich den Rest mit Bussen. Die Schweiz noch zögerlich und primär bei den Autofahrern, die USA langen bei Unternehmen und Konzernen kräftig zu. Nach CS, UBS, Zürcher Kantonalbank, Raiffeisen, VW wird nun Exxon vom Staat erpresst: "Ob die Erdölfirma Exxon ihre Kunden genügend über die Gefahren einer Klimaänderung beim Verbrennen von Oel informiert hat?" wird vom Staatsanwalt untersucht. Hat Exxon auf jeden Liter Benzin geschrieben: "Das Verbrennen von Benzin kann tödliche Klimaänderungen verursachen?" Nein? Milliardenforderungen flattern dem Unternehmen zu.
Weiter geht es mit ausgewählten Atomkraftwerken: Nicht geschrieben "Atomkraftwerke sind tödlich!" Milliardenbussen. Die Smartphoneindustrie: Nicht geschrieben "Smartphones machen abhängig, schaden den Augen und führen zu tödlichen Unfällen!" Milliardenbussen. Internetprovider: "Das Internet gefährdet ihre Psyche und kann zu Selbstmord führen!"; kritische Medien: "Medien gefährden ihre freie Meinung und können zu Fundamentalismus und tödlichen politischen Unruhen führen!". Lebensmittelindustrie: Oh, Zucker! Kohlenhydrate! Fett! Fleisch! Milchprodukte! Kaffee! Schokolade! Schwarztee! Zusatzstoffe! Milliardenbussen. Danach ausgewählte Waffenindustrien: Nicht geschrieben: "Waffen sind tödlich!" Milliardenbussen.
Tourismusgebiete, in denen ein US-Bürger verunglückt, können gleich ihre Jahreseinnahmen dem internationalen US-Gerichtshof abliefern, denn Berge, Wege, Seen müssen vor der tödlichen Gefahr warnen.
Und sind Bussen noch zu wenig, werden die heutigen Schutzgelder (NATO-Beiträge) erhöht: "US-Soldaten schützen Sie und Ihr Eigentum!" Zahlbar monatlich in US-Dollar, Milliarden, Milliarden. Wer hat das Schutzgeld erfunden? Richtig, die Mafia.
Apropos Geistiges Eigentum: Wer Geistiges Eigentum dem US-Regime abtritt, erhält eine Provision. Das US-Inkasso weltweit erfolgt pauschal nach Kaufkraft der Länder. Wer Grund und Boden dem US-Regime abtritt, erhält eine Rente bis 70 Jahre nach seinem Tod. Das US-Inkasso erfolgt über die ausverkauften Staaten - "und sind sie nicht willig, so brauchen wir Gewalt!"
Drei Waldstätte hatten sich gegenüber dem Grossreich der Habsburger behauptet. Die Schweiz wird das wieder tun - nicht, weil wir Schweizer sind, sondern weil wir Menschen sind.
Und an irgendwelche Personen verkauft werden können: "Wir sind unverkäuflich!" Wir sind kein Volk von Pächtern, Zinsknechten, Niedriglöhnern, Büssern und glauben nicht an das Geistige! Wir müssen uns gegenüber dem Grossreich Neoliberalismus behaupten - weil wir Menschen sind.
Es ist unser Verdienst, dass wir dem EWR nicht beigetreten sind; es ist unser Verdienst, wenn wir TTIP, CETA, TiSA nicht unterzeichnen und aus UNO, WTO und IWF austreten - weil wir Menschen sind! Und wir sollten alle Menschen ermuntern, Mensch zu sein.
Wie waren wir nach dem zweiten Weltkrieg überzeugt, dass die Juden einen eigenen Staat brauchen, um in Frieden leben zu können - aber nicht inmitten uns Christen! Die schweren Vorwürfe des Dritten Reiches gegen die Juden, die schlichtweg das Böse, den Wucher, verkörpern täten und darum millionenfach von Faschisten ermordet wurden, werden als unfassbare Verbrechen, als Holocaust, gebrandmarkt.
Die schweren Vorwürfe des Westlichen Reiches gegen die Islamisten, die schlichtweg das Böse, das Unterdrücken, verkörpern täten und darum millionenfach von Faschisten ermordet werden, werden NICHT als unfassbare Verbrechen gegen die Menschlichkeit gebrandmarkt!
Die Kirchen und der darauf aufbauende Freisinn, denen der Führerkult (Faschismus) zugrunde liegt, haben uns menschlich nicht weitergebracht. Obwohl Jesus als Friedensfürst gilt und Freiheit und Gleichheit und das Nicht-Strafen Grundlage des Friedens sind, bewegen sie sich nicht in diese Richtung.
Paris trauert um 130 Opfer. Tag für Tag, seit über vier Jahren Tag für Tag erlebt Syrien diesen Terror der Westlichen Welt!
Nimmst du die Terroristen in Paris als Befreier wahr? Nähmtest du sie als Befreier wahr, wenn sie täglich und jahrelang das Morden unverändert fortsetzen? Hat ein Schweizer Bundesrat die Opfer in Paris und gleichzeitig die Opfer in Syrien beklagt?
Sind französische Menschen anders als syrische, irakische, jemenitische, ukrainische Menschen? Sie die Tränen nicht überall die gleichen?
Und daraus folgt, niemand ist mehr Mensch, niemand ist weniger Mensch: Niemand hat das Recht, jemanden zu strafen.
Alles Leben handelt danach - nur der Mensch hat Religionen und Gesetze entworfen, die dem Universum fremd sind. Wohlan, verfolgen wir unsere Gesetze weiter, strafen wir weiter - obwohl wir seit spätestens zweitausend Jahren wissen, dass wir das nicht tun sollten!
Ihn haben römische Faschisten zwar umgebracht, doch wissen wir es noch immer, weil es immer schon so war und immer so sein wird: Niemand hat das Recht, jemanden zu strafen.
Belassen wir unsere Gesetze, wie sie sind, doch verzichten wir auf die Durchsetzung! Dadurch werden sie zu Geboten und manches Gebot wird verschwinden - und immer stärker wird das eine erscheinen, das Miteinander, die Liebe: Ich bin glücklich, wenn du glücklich bist.
04.12.2015
Die von ukrainischen Extremisten blockierte Stromversorgung der Schwarzmeer-Halbinsel Krim konnte gelöst werden: In Rekordzeit wurde ein Starkstromkabel auf Meeresgrund gelegt und verbindet Russland und die Krim. Seit Mittwochabend haben die Bewohner wieder Strom.
02.12.2015
Ohne Treibhaus-Dach wäre das Klima 33 Grad kälter und kaum Leben auf der Erde möglich. Das wichtigste Treibhausgas ist Wasserdampf (H2O). Weitere Gase sind Kohlendioxid (CO2), Methan (CH4), Stickoxid (N2O) und unnatürliche Fluorierte Treibhausgase (FCKW, SF6, PFC, CFK), die die Ozonschicht schädigen.
Auf der Erde gibt es eine begrenzte Menge Kohlenstoff, der, wie das Wasser, Teil eines Kreislaufs ist - des Kohlenstoffzyklus. Organische Stoffe verwenden Kohlenstoff zum Aufbau/Leben und setzen ihn wieder frei durch Atmung oder Zersetzung.
Seit Beginn des Industriezeitalters werden unbestritten vermehrt organische Stoffe zur Energiegewinnung freigesetzt. CO2 kann sich etwa 50-200 Jahre in der Atmosphäre halten und gelangt wieder zurück in die Landmassen oder Ozeane.
Wir verändern aber auch die Erdoberfläche. Dunkle Flächen, die Wärme gut aufnehmen, werden verdrängt durch hellere Flächen.
Das Klima ist ein komplexes System, und die Rückkoppelungen machen das Klimasystem schwer zu berechnen, und sind zu einem guten Teil für die Unsicherheiten über das tatsächliche Ausmass des vom Menschen verursachten Klimawandels verantwortlich.
"Massnahmen gegen den Klimawandel" sind aus anderen Gründen sinnvoll, etwa zur Verbesserung der Luftqualität - die Luftverschmutzung in Städten und schlechte Luft in Innenräumen durch Holzfeuer; Verbesserung des UV-Schutzes durch Verzicht/Verbot ozonschädigender Treibhausgase; Massnahmen zum Schutz der Wälder sind gleichzeitig Massnahmen zum Schutz der biologischen Vielfalt.
Die wohl wichtigste Massnahme wird aber konsequent ausgeblendet: Ein anderes Wirtschaftssystem! Gier, Habsucht und Egoismus sind die Ursache des menschlichen Leidens UND der Umweltzerstörung.
Links:
oekosystem-erde.de [link]
ec.europa.eu [link]
02.12.2015
Mathematiker wissen dass die "Klimamodelle" methodisch sehr fragwürdig sein müssen. Das Merkwürdige ist, dass man gar nicht erklärt, warum die aktuelle Erdtemperatur die ideale sein soll. D.h., die Klimapropheten wissen gar nicht, was "ideal" ist. Längst ist das keine Wissenschaft mehr, es gehört mit zur Geopolitik, zum Grünen Geschäftsmodell: Was verkaufe ich wem, wer bezahlt.
Der Name Grönland bedeutet Grünland, dieser Name wurde nicht vergeben, weil Grönland mangels CO2 meterdick mit Eis bedeckt war. Noch heute erinnern Ortsnamen in Norwegen am Polarkreis daran, dass dort während dieser Klimaphase Wein angebaut wurde. Und das alles ohne industrielles CO2.
Die Energiequelle, die für unsere Erdwärme verantwortlich ist (die Sonne), wird als Grund für die Erderwärmung ausgeschlossen! Wenn die Sonne ein bisschen heller brennt, ein bisschen die Erde auf ihrer Bahn ihr näher ist, wird's wärmer und Umgekehrt gibt es auch Eiszeiten. Ebenso unberücksichtigt wird die Wärme im Erdinnern.
Trotzdem soll selbstverständlich mit Ressourcen vernünftig umgegangen werden, nachhaltiges Wirtschaften ist immer das Beste.
30.11.2015
Chinas Währung Renminbi wird neben Dollar, Pfund, Yen und Euro zur fünften Welt-Reservewährung. Das beschloss der Internationale Währungsfonds IWF heute Montag in Washington.
29.11.2015
Heute Montag entscheidet der Internationale Währungsfonds (IWF), ob der chinesische Renminbi zur internationalen Reservewährung aufgewertet wird. Nach Dollar, Pfund Sterling, Yen und Euro wäre der Renminbi (oder Yuan) die fünfte Währung im internationalen Reservekorb.
25.11.2015
Kern jeder Gesellschaftsordnung ist die Regelung von Eigentum und Einkommen. Offenbar hat die Idee eines Islamischen Staates überzeugte Anhänger und steht in Opposition zur kapitalistischen Ordnung.
Doch worin besteht diese Idee; wofür kämpfen seine Befürworter?
Gaddafi hat eine Gesellschaftsordnung skizziert (Das grüne Buch - [link] ), in der jede Familie ein Haus/Wohnung, einen Gemüsegarten und ein Auto hat sowie jedem ein kostenloses Gesundheits- und Bildungswesen zur Verfügung steht. Finanziert werden Importgüter aus dem Ertrag der natürlichen Ressourcen (Erdöl). Die natürlichen Ressourcen können gegen Gebühren pro Barrel - die in neuen Gold-Dinaren zu leisten sind - von Fördergesellschaften abgebaut werden, d.h. die Fördergesellschaften müssen sich die Dinare zuerst und laufend im Land (Libyen) verdienen. Ab diesem Punkt war Gaddafi Enfant terrible für die westliche Welt und wurde von den Alliierten ermordet.
Der Westen - arm an Rohstoffen - bevorzugt eine andere Finanzierung: Er will mit seinem Geld (Dollar) bezahlen, damit Arbeit und Waren in seinem Einflussbereich geschaffen werden.
Assad verfolgt einen ähnlichen Sozialismus wie Gaddafi ... und auch der Islamische Staat schreibt im Dabiq-Magazin vom Gold-Dinar.
Für jedes rohstoffexportierende Land ist das Dinar-System erstrebenswert - weg vom Dollar, hin zum Dinar, der nach Förderquoten den OPEC&BRICS-Staaten zur freien Verfügung zugeteilt wird.
Russland ist nun in die Umstürze des Westens im Nahen Osten gegrätscht - nicht, um den Dollar oder die FSA-Terroristen zu retten. Doch was will Russland, wie sieht "das grüne Buch" Russlands aus?
23.11.2015
Auch ich sehe keinen Unterschied zwischen einem Soldaten und einem Faschisten: Beide folgen ihrem Führer und morden.
Vielen Dank den Autoren für das kritische Denken, ich fühle mich nicht allein.
Wir publizieren Leserbeiträge in der aktuellen und auch in der nächsten Ausgabe, damit sie alle Leserinnen und Leser erreichen.
20.11.2015
In eine Trickfilm informiert die ZDF-Kindernachrichtensendung logo! mit animierten Bildern darüber, dass Frankreich früher eine Kolonialmacht war und die Menschen in den Kolonien unterdrückte. „Die Franzosen nahmen sich in den Kolonien, was sie brauchen konnten – und die Bevölkerung wurde immer ärmer“.
Dann folgt ein Sprung in die Gegenwart, in der viele Menschen aus den ehemaligen Kolonien in Frankreich leben. „Sie sind arbeitslos und wissen nicht, was sie tun sollen – und das macht sie wütend. Als einzige Hoffnung bleibt ihnen oft nur ihre Religion, meist der Islam. Dazu Erinnerungen, was die Franzosen früher in ihren Kolonien, also ihren Heimatländern, Schreckliches gemacht haben.“
"Bei manchen geht die Wut so weit, dass sie im Namen ihrer Religion gewalttätig werden. In keinem anderen Land schliessen sich so viele der Terrorgruppe "Islamischer Staat" an wie in Frankreich. Diese Gruppe bekämpft alle, die anders denken als sie, mit brutaler Gewalt – und eben auch in Frankreich."
Das Video wurde von ZDF entfernt, nachdem deutsche Medien (FAZ, BILD, FOCUS) protestierten. Auf youtube ist es (noch) vorhanden [link]
17.11.2015
Erstmals haben gestern amerikanische Kampfjets 116 Tanklaster des sogenannten Islamischen Staats angegriffen. Bisher hatten sie vier Jahre lang diese für die Terrororganisation wichtige Geldquelle, bis zu 40 Millionen Dollar pro Monat, verschont. [link]
Die von Präsident Putin genannten Beispiele und die den G20-Teilnehmern gezeigten Fotos von LKWs des IS für den Öltransport - aus 4000 Metern Höhe aufgenommen von Horizont bis Horizont - sind also richtig.
16.11.2015
Das Thema Terrorismusbekämpfung sei bei dem G20-Gipfel im Mittelpunkt gestanden, teilte Putin auf einer Pressekonferenz mit. Unter anderem sei von der Unterbindung der Finanzierung des Terrorismus die Rede gewesen. „Nach unseren Angaben kommt die Finanzierung aus 40 Ländern, darunter auch aus einigen G20-Staaten“, so der russische Staatschef. Er habe auf dem Gipfel konkrete Beispiele genannt. [link]
16.11.2015
Die Finazströme werden nicht nur von einer Partei (USA) gesteuert. Das Öl verkauft der IS an türkische Zwischenhändler, an wen wohl sonst in der Region? Arabische Ölförderstaaten (also unsere Verbündeten) haben den IS installiert. Es sollte klar sein, dass es nicht so einfach ist, da etwas zu unternehmen, ohne jemanden auf den Fuss zu treten. Ja, die Attentäter kommen aus der Islamistenszene. Gäbe es den Islam nicht, wären es eben kommunistische Guerillieros, maoistische Fundamentalisten, Bolschewiken oder afghanische Nationalisten. Religion ist nur die Verpackung für die Blöden, denen die wahren Ursachen zu kompliziert oder zu profan erscheinen.
Die wahre Ursache ist die Ungleichheit der Lebensqualität, kurz: arm und reich. Im Kapitalismus geht es nunmal um Konkurrenz, also wird sich das Problem nicht in Syrien lösen lassen. Es müsste in Europa gelöst werden, in Paris, London, Duisburg.
16.11.2015
Der IS hat die Bekennerbriefe geschrieben, vielleicht auch Geld und Material bereit gestellt. Aber so wie es nach und nach heraus kommt, waren es eben junge französische Desperados. Die hätten auch im Namen De Gaulles geschossen, hätten die, die ihnen die Mittel gaben, es so gewollt. Die Anschläge sind also zuallererst Produkt französischer Innenpolitik. Da muss sich der saubere Herr Sarkozy an der Nase packen lassen, der solche jungen Leute einfach nur "wegkärchern" wollte.
Frieden hat etwas mit Zufriedenheit zu tun. So lange die Leute regelmäßig ein "Steak" auf dem Teller haben (das jeweilige Äquivalent dazu) und Arbeit und das soziales Umfeld stimmen, wird sich keiner, für welche Ideologie auch immer, in die Luft sprengen. Hollande lenkt also mit seiner kriegerischen Rhetorik auch nur ab von den sozialen Versäumnissen Frankreichs.
Den "Krieg gegen den Terror" gewinnt keiner mit Bomben, Raketen, Kanonen und Gewehren, sondern mit sozialem Wohnungsbau (der etwas taugt), ordentlicher Berufsausbildung und, wenn nötig, mit Arbeitsbeschaffungsprogrammen.
16.11.2015
Wann genau war eigentlich die Schweigeminute für die zivilen Bomben-Opfer in Syrien?
15.11.2015
#Frankreich bombardiert #Rakka in #Syrien, 10 Jets, 20 Bomben und verschiedene Ziele.
Was kann Syrien dafür? Was hat Frankreich in Syrien verloren?
Die Hintermänner sitzen nicht in der Pampa im Osten Syriens, einem Städtchen mit 200'000 Einwohnern (2010), sondern in Transatlantischen Organisationen der Hochfinanz. Bombt doch mal Washington, Wallstreet, London, Brüssel, Berlin, Basel oder euch selbst in Paris!
15.11.2015
Nationalrat 200 Sitze
65 Sitze SVP
33 Sitze FDP
8 Sitze BDP
---
Total 106 Sitze (absolutes Mehr 101 Sitze)
Bundesversammlung 246 Sitze
+ 5 SVP
+ 11 FDP
+ 1 BDP
---
Total 123 Sitze (absolutes Mehr 124 Sitze); vakant sind noch 2 Ständeratssitze, gewählt wird am 22. November 2015:
Im Kanton Aargau kandidieren Ruth Humbel (CVP), Hansjörg Knecht (SVP), Pius Lischer (ig-grundeinkommen), Philipp Müller (FDP).
Im Kanton Zürich kandidieren Bastien Girod (Grüne), Ruedi Noser (FDP), Hans-Ueli Vogt (SVP)
Damit werden FDP-BDP-SVP die absolute Mehrheit in der Bundesversammlung erreichen und können den Bundesrat bestimmen. Die neue Zauberformel könnte 3 FDP-Bundesräte, 3 SVP-Bundesräte und 1 BDP-Bundesrat sein.
15.11.2015
Europa und der Nahe Osten zahlen für eine US-Politik, der Europa fahrlässig und menschenverachtend gefolgt ist.
"Nach einer Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates zu den Terroranschlägen in Paris erklärte das Weisse Haus am Sonntag, dass es keine Bedrohung für die nationale Sicherheit der USA gebe." Das von ihnen entfachte Feuer kommt nicht zu ihnen auf ihre Insel.
Die nationale Sicherheit der europäischen Staaten und der Staaten im Nahen Osten ist bedroht: oberflächlich durch gewalttätige Gruppen, im Hintergrund vom US-Regime, das diese Gruppen fördert.
14.11.2015
Nach den Terroranschlägen in Paris in der Nacht auf Samstag weiss die westliche Welt bereits, von wo die Terroristen kommen - aus Syrien! Nein, nicht aus Libyen, Afghanistan, Somalia, Sudan, auch nicht aus dem Irak, da ist man "auf guten Weg", sondern aus Syrien.
Und obwohl alle sieben tot sind und obwohl die Regierung Baschar al-Assad bestimmt nicht mit ihnen in Verbindung steht, sondern dieses US-Gezücht bekämpft, soll nun in Syrien einmarschiert werden.
Meinen die Massenmedien, ihre Konsumenten leiden an Vergesslichkeit?
"Nach Afghanistan, planen wir noch immer, den Irak anzugreifen?" "Wir planen sieben Länder in fünf Jahren anzugreifen: den Irak, Libyen, Afghanistan, Somalia, Sudan, Syrien - den Libanon und zum Schluss den Iran." Wesley Clark, Nato Oberkommandierender für Europa 1997 - 2000
ZDF - Die Anstalt vom 20. Oktober ab Minute 36 [link]
Ruft alle: "Ami go home - raus aus dem Nahen Osten, raus aus Europa!" Und akzeptiert keine US-Dollar mehr!
11.11.2015
Once we give up our critical thinking, we have truly lost everything that makes us human.
Wenn wir unser kritisches Denken aufgeben, haben wir wirklich alles verloren, was uns menschlich macht.
10.11.2015
Spiegel schliesst seine Leserkommentare zum Thema Flüchtlinge: "Leider erreichen uns zum Thema Flüchtlinge so viele unangemessene, beleidigende oder justiziable Forumsbeiträge, dass eine gewissenhafte Moderation nach den Regeln unserer Netiquette kaum mehr möglich ist. Deshalb gibt es nur unter ausgewählten Artikeln zu diesem Thema ein Forum."
Ein Grossteil der von den MSM unterdrückten Meinungen wird lauten: "Wir wollen keine Flüchtlinge." Und viele werden darauf hinweisen, dass es vor vier Jahren - vor dem Einmischen der USA - keine syrischen Flüchtlinge gab, und einige werden fordern, dass es dem US Regime verboten werden soll, Terroristen zu züchten, und Mutige werden vorschlagen, dass die EU den USA mit Sanktionen droht, wenn sie dies weiterhin tun.
Diese Meinungen werden von den MSM der amerikanisch-europäisch geprägten Medien, darunter fallen auch alle öffentlich-rechtlichen Medien, unter den Tisch gekehrt, "nicht erwähnt".
Diese unterdrückte Volksmehrheit wird von extremen Parteien und Organisationen aufgesogen, die das Symptom (Flüchtlinge) bekämpfen - nicht aber die Ursache (US-Einmischung) beseitigen. Worauf die "gute" Deutsche Regierung die Rechtsextremsten einsperrt und die Flüchtlinge wegweist.
Und die Mainstream-Medien werden sich loben und sagen: "Gut haben wir diesen Rechtsextremen keine Plattform gegeben!"
UND DANN KOMMEN DIE VIELEN FLÜCHTLINGE AUS IRGENDWO.
10.11.2015
Die SVP lanciert im Kanton St. Gallen eine Initiative "Gerechte Sozialhilfe". Sie versteht darunter: 1. Arbeit muss sich wieder lohnen; 2. Differenzierte Leistungen mit Sanktionen bis hinab zur Nothilfe; 3. Jede Gemeinde (statt der Kanton) definiert die finanzielle Spanne. tagblatt.ch [link]
Die Sozialhilfen der Stadt St. Gallen betrugen zwischen 2005 bis 2012 relativ konstant um die 30 Mio. Franken. 2013 und 2014 sind sie sprunghaft auf rund 42 Mio. Franken angestiegen - aufgrund der Sparmassnahmen von Bund und Kanton! Die Gemeinden müssen seither mehr Lasten tragen.
Sind Sozialhilfen überhaupt nötig?
Nein! Wenn jeder gut bezahlte Arbeit hat oder jeder ein Grundeinkommen wie der Landwirt hat (Direktzahlungen), ist sie überflüssig allenfalls noch als Überbrückungshilfe da. Wir haben aber weder genügend gut bezahlte Arbeit noch ein Grundeinkommen.
Ich weiss, auch die Landwirte mit einem Hof unter 20 ha überleben trotz Direktzahlungen kaum noch und geben den Betrieb auf, suchen sich Arbeit als Lastwagenfahrer etc. Verlieren sie diese Arbeit, sind auch sie auf "gerechte Sozialhilfe" angewiesen.
Ich verstehe, dass die Stadt St. Gallen nicht begeistert ist, 42 Millionen Franken zu bezahlen, wenn sie sieht, dass die wohlhabende Nachbargemeinde Mörschwil keine Sozialhilfen zu bezahlen hat und locker den Steuerfuss aufs Minimum setzt.
Die SVP sieht wiederum als einzige Partei das Problem; die anderen Parteien negieren es, sprechen nicht darüber, "ist einfach so", sagen sie. Nein, das ist nicht einfach so, sondern ein Systemfehler! Ein Systemfehler, der die Stadt jährlich 42 Millionen Franken kostet!
Der Lösungsansatz der SVP behebt den Systemfehler nicht, aber das Problem hat sie erkannt!
09.11.2015
Der von Präsident Putin im Jahr 2013 abgesegnete Gesetzeszusatz, der „öffentliche Aufrufe zur Ausübung von Handlungen, die auf die Verletzung der territorialen Integrität Russlands ausgerichtet sind“ mit bis zu fünf Jahren Haft bestraft, widerspricht den politischen Rechten und der Meinungsfreiheit. Es widerspricht auch der russischen Politik des Selbstbestimmungsrechts der Völker, auf das Russland im Fall Krim pocht. Grundsätzlich muss ein Volk über alles beschliessen dürfen!
Ich bin der Meinung, dass - wie im Fall Krim - die betroffene Region allein über eine Abspaltung entscheidet, wie dies auch in einer Ehe der Fall ist: Will einer nicht mehr, braucht es nicht das Einverständnis des anderen.
In der Schweiz hatten wir denn Fall, dass die Region Jura aus dem Kanton Bern austreten wollte, jedoch nicht aus der Schweiz. An der zweiten Volksabstimmung zur Jurafrage vom 1. März 1970 haben die Stimmberechtigten des Kantons Bern einem Zusatz zur Kantonsverfassung zugestimmt, der den sieben jurassischen Bezirken das Recht einräumt, selbst über ihre politische Zukunft zu entscheiden und der Bezirk Laufen erhielt das Recht, sich einem anderen benachbarten Kanton anzuschliessen.
1975 entschieden sich die drei Bezirke Moutier, Courtelary und La Neuveville beim Kanton Bern zu bleiben, während die drei nordjurassischen Bezirke Porrentruy, Freiberge und Delémont dem neuen Kanton Jura beitreten wollten. Das eidgenössische Parlament hiess im September 1977 die jurassische Kantonsverfassung gut. Am 24. September 1978 stimmte das Schweizer Volk (71 Prozent Ja) der Schaffung des Kantons Jura per 01.01.1979 zu.
Ein sehr langwieriger und schwieriger Prozess, weil in der Bundesverfassung eine Sezession nicht vorgesehen ist. Grundsätzlich sollte jeder Bezirk das Recht haben, sich einem anderen benachbarten Kanton oder Staat anzuschliessen, nach Genehmigung seiner Kantonsverfassung einen eigenen Kanton zu schaffen oder einen souveränen Staat zu bilden.