9. November 2015
Depositär der Originaltexte Grundlage des Friedens
Leserbeiträge
Der Initiative "No-Billag – Für die Abschaffung der Billag-Gebühren" fehlen nur noch 3'000 Unterschriften, damit sie eingereicht werden kann, und wir bitten dich, die Initiative zu unterschreiben. Den Unterschriftenbogen kannst du hier herunterladen, die Homepage des Initiativkomitees findes du hier.
Oft begegnet uns in politischen Diskussionen die Abkürzung MSM für Mainstream-Medien. Mainstream bedeutet eine gesellschaftliche Strömung, die sich hauptsächlich in eine bestimmte Richtung bewegt. Mainstream-Medien begleiten diese Strömung und behaupten, dass diese Strömung die Mehrheitsmeinung sei - und tun sehr überrascht, wenn sich bei Abstimmungen zeigt, dass dem nicht so ist. Doch unbeirrt halten sie an ihrem Weltbild fest, weil es ihrer Meinung nach das einzig richtige ist, und versuchen, Andersdenkende zu überzeugen, was selten gelingt.
Andersdenkende sind für die MSM verloren, bewegen sich in eine andere bestimmte Richtung, die eines Tages wiederum von Medien begleitet wird: den MSM 2. Richtung, die mehr und mehr behaupten, die Mehrheitsmeinung abzubilden, was die MSM der 1. Richtung vehement bestreiten. Unschwer ist zu erkennen, dass sich ein Medienkrieg anbahnt. Spiegeln nun die amerikanisch-europäisch geprägten Medien die Mehrheitsmeinung wider oder sind es doch die russisch-europäische geprägten Medien? Entstehen weitere MSM einer dritten, vierten Richtung?
Gehen wir 85 Jahre zurück: Goebbels Propaganda hat keinen Andersdenkenden konvertiert - jedoch die Eigenen radikalisiert und mit dem Reichtagsbrand das politische Klima geschaffen, um mittels Notverordnung und Ermächtigungsgesetz ab März 1933 die Freiheitsrechte und die Verfassung ausser Kraft zu setzten. Ein Polizeiterror ungeheuren Ausmasses begang und bereitete den 2. Weltkrieg und den deutschen Völkermord vor.
Gehen wir zwei Monate zurück: Die Mainstream-Medien haben sich überraschend einer anderen, schon immer vorhandenen Strömung angeschlossen: Denen, die Mitleid mit Flüchtlingen haben - "refugees welcome!" - und eine grosse Solidaritätswelle begleitet und gefördert. Diese hilfsbereiten Menschen in Europa, die bereit sind zu teilen, würden auch ihre Mainstream-Medien verdienen! Doch nach wenigen Wochen haben sich die Mainstream-Medien von dieser gesellschaftlichen Strömung zurückgezogen und begleiten seither wieder ihre Klientel.
Fassen wir zusammen: Die Mainstream-Medien sind nicht in der Lage, neue Strömungen zu kreieren (erzeugen). Sie können aber vorhandene Strömungen verstärken, radikalisieren und andere Strömungen "nicht erwähnen" oder diffamieren. Offensichtlich gibt es viele in Europa, die eine andere Einstellung zu Flüchtenden haben; ebenso gab es vor 85 Jahren viele, die eine andere Einstellung zu den Freiheitsrechten hatten. Sie alle werden von den Mainstream-Medien der einen Richtung "nicht erwähnt" oder diffamiert.
Röhrenradio "Volksempfänger" Vielleicht verstehst du, warum wir dagegen sind, dass mit öffentlichen Geldern Mainstream-Medien der einen Richtung (US Reich) finanziert werden. Das ist kein Service public, keine Demokratie, sondern das war Goebbels Idee, der 1933 den Volksempfänger präsentierte und für 76 Reichsmark dem Volk verkaufte.
Deshalb sind wir froh, dass der Initiative "No-Billag – Für die Abschaffung der Billag-Gebühren" nur noch 3'000 Unterschriften fehlen, damit sie eingereicht werden kann, und bitten dich, die Initiative zu unterschreiben.
Den Unterschriftenbogen kannst du hier herunterladen, die Homepage des Initiativkomitees findes du hier.
Medienkompetenz verlangt uns einiges ab, vor allem in der heutigen Zeit voller Nachrichten. Voller gleichgeschalteter Nachrichten, um genau zu sein. Als Beispiel: Nimm ein Bild, das im Auslandteil einer Online-Zeitung publiziert wird, und suche mit images.google.com nach gleichen Bildern im Internet. Du wirst staunen, wie oft das gleiche Bild verwendet wird und wie oft dazu der gleiche Artikeltext. Die vermeintliche Vielfalt entpuppt sich rasch als Gleichschritt, manchmal verzögert um zwei, drei Wochen.
Das geht nur dann, wenn du nach anderen Meldungen im Internet suchst - oder Menschen im Ausland kennst und sie anschreibst oder anrufst oder selber ins entsprechende Gebiet reist! Nein, das war früher nicht genau so. Jedes grosse Medienhaus hatte eigene Korrespondenten vor Ort und die berichteten für ihr Haus. Wenn du zwei, drei Artikel zum Gleichen in verschiedenen Zeitungen gelesen hast, hattest du drei verschiedene Berichte. Und dann haben die Zeitungen fusioniert und immer weniger Korrespondenten berichteten aus dem Ausland und bald nur noch einer für mehrere Länder und er blieb weit weg vom Geschehen. Informationszentren entstanden, die die Medien mit Nachrichten versahen - oft gratis, weil die Nachrichten der Sache dienten (Public-Relation/Propaganda).
Wie aus dem Essen Fast-Food wurde, so wurden aus den Nachrichten Fast-News, die überall in der amerikanischen Welt gleichähnlich sind. Daraus kann man sich keine Meinung bilden: Entweder man liebt McNews oder man mag sie nicht. Und genau dieses Schwarz/Weiss ist das Gefährliche und führt zu Fanatismus. Für Eltern und Lehrer ist Medienkompetenz zu vermitteln eine unglaublich schwierige Aufgabe!
Vor zwei Jahren kam eine Frau aus Afghanistan mit einer Dolmetscherin in die Kantonsschule, die Klasse hatte zuvor das Buch "Drachenläufer" des afghanisch-amerikanischen Schriftstellers Khaled Hosseini gelesen, und die Frau aus Afghanistan staunte sehr, was für falsche Meinungen über Afghanistan sich gebildet haben.
Dieser authentische Kontakt wäre ebenfalls eine schöne Aufgabe für die lokalen JournalistInnen: viele Flüchtlinge zu befragen und davon zu berichten. Und der Verlag müsste feststellen, dass er Hunderte von Korrespondenten vor der Haustüre hat, die mit dem Heimatland täglich verbunden sind! Jede McNews aus den Informationszentren könnte der Verlag sofort verifizieren, nur müsste er die Vielfalt, die Vollwertkost, aushalten ...
Zeitlich sind Nachrichten bereits passiert, auch wenn sie noch so schnell verbreitet werden, es ist passiert. Meldungen über Ereignisse, die (noch) nicht stattgefunden haben, haben in den Nachrichten eigentlich nichts verloren und müssten unter der Rubrik "Wetter und andere Vermutungen" angesagt werden, denn es verwirrt, wenn Nachrichten und Vermutungen vermischt werden. Die Vermutungen, die einen sehr grossen Raum einnehmen, weil ja noch nichts geschehen, also alles möglich ist, sind Horoskopen sehr ähnlich: Je diffuser sie sind, desto eher sind sie im Nachhinein nicht falsch ...
Bleiben wir bei den bereits passierten Nachrichten.
Es ist etwas passiert und wir schauen es uns an. Wir blicken gleichsam wie einer im fahrenden Zug nach hinten und reagieren darauf, richten uns ein bisschen mehr nach rechts, ein bisschen mehr nach links - ja, wir müssen etwas machen! Dabei ist es schon passiert - doch gebannt schauen wir zurück und richten uns danach, rückwärts fahrend, und keiner schaut nach vorn!
Und so rasseln wir von einem Unglück - "häsch gseh!" - ins andere - "häsch geseh!" - und vermuten laut, was noch passieren könnte! Und keiner dreht sich um und schaut, wohin wir eigentlich fahren.
Nach dem griechischen Denker Aristoteles ist die Demokratie als Regierungsform schlecht, weil jeder Einzelne sich vom Eigennutzen mehr leiten lässt als vom Gemeinnutzen. Für ihn gehört Demokratie zu den beiden anderen schlechten Regierungsformen: der Tyrannis und der Oligarchie.
Gut hingegen findet Aristoteles die Monarchie, die Aristokratie und die Politie; also den guten König, die guten Gebildeten, die guten Politiker, die im Gegensatz zum eigennützigen Tyrannen, zu eigennützigen Oligarchen und zu eigennützigen Stimmberechtigten stehen.
Die Demokratie soll dazu verwendet werden, die Mitglieder der Politie - die Politiker - zu wählen. Eigentlich ganz so, wie es die Schweiz macht. Darüber hinaus kennt die Schweiz die beiden ausserparlamentarischen Volksrechte Initiativen und Referenden.
Bei Abstimmungen über Initiativen kann festgestellt werden, dass das Volk rechts abstimmt, das Traditionelle wählt und nie Neues wagt. In seltenen Fällen überholt es das Parlament rechts. Die politischen Parteien attestieren dem Volk Weisheit und sprechen von einer reifen Demokratie, wir könnten auch sagen: eine alte und ängstliche Demokratie.
Die Technik, welche unsere Gesellschaft revolutionierte, ist aber die Schöpfung eines wagenden Geister; sie wurde gegen alte Bräuche, Privilegien und Ängste schrittweise durchgesetzt - und wäre nie mehrheitsfähig gewesen, hätte das Volk zu Beginn der Entwicklung darüber abgestimmt.
Aus diesem Grund ist die Demokratie keine gute Regierungsform und das Volk fährt auf den alten Geleisen der Gewohnheiten ins Verderben, unfähig, dem Unausweichlichen auszuweichen. Und tragischerweise sind die vom Volk gewählten Politiker ihr Ebenbild.
Wie man den guten König, die guten Gebildeten, die guten Politiker findet, hat Aristoteles nicht verraten und bis heute ist uns dies ein Rätsel, das die Anarchisten gelöst haben: Es gibt keine guten Machthaber - wie es auch keine guten Terroristen gibt - denn Gewalt ist keine Lösung!
Sei dies nun im Innern oder im Äussern: Wir müssen miteinander reden, von Gleich zu Gleich und keiner ist gleicher oder gar Richter über einen anderen. Zweitausend Jahre vor den Anarchisten haben das bereits die Christen erkannt, so neu oder falsch ist die Erkenntnis also nicht!
Wir müssen grosse Freiräume, grösstmögliche Freiheiten lassen, um Neues zu wagen, Minderheiten tun zu lassen, auch wenn sie Unglaubliches machen: zum Beispiel eine Arche! Minderheiten sind es, die Neues wagen und uns am Unausweichlichen vorbeiführen! Ich behaupte, wir hätten das Energieproblem schon längstens gelöst, wenn wir das Geistige Eigentum nicht schützten und natürliche Ressourcen frei zugänglich wären!
(Letzteres muss ich genauer erklären: Es soll nicht so sein, dass zum Beispiel Boden, Wasser, Früchte, Rohstoffe, Ölquellen einer privaten Firma (BP, ExxonMobil etc.) gehören und sie bestimmt, wer diese Ressourcen bekommt - und wer keine bekommt. Natürliche Ressourcen müssen frei zugänglich sein, das heisst jeder kann Öl haben. Frei zugänglich bedeutet nicht, dass das Öl kostenfrei und in beliebiger Menge erhältlich ist, sondern dass niemand ausgeschlossen oder über den Tisch gezogen wird.)
Aus den Gedanken Aristoteles zur Politik, der Versuchung Jesus' und der 2000-jährigen Erfolglosigkeit des altherbegrachten Regierens geht hervor, dass es keine gute Regierungsform gibt und der beste Stadtrat, Regierungsrat und Bundesrat am besten nichts tut - das Nichttun (Laotse) Leitsatz seines Tuns ist: Er schränkt niemanden ein und er bevorzugt niemanden.
Natürlich wird ein solcher Stadtrat von allen Seiten kritisiert, die gerne ein Recht, ein Privileg hätten. Das Nichttun wird ihm als Nichtstun vorgeworfen, was es nicht ist: Er tut nicht nichts, sondern er tut es (das Böse) nicht!
Der gute Politiker hält sich an das Prinzip des Nichttuns: Nicht verurteilen; keine Privilegien geben. Er dient damit der Mehrheit und der Minderheit, der Tradition und dem Fortschritt.
Der gute Politiker ist glücklich, wenn alle glücklich sind: Die Mutter und das Kind, der Arbeiter und der Gebildete, das Opfer und der Täter, der Inländer und der Ausländer. Diesem Weg dient sein Nichttun und der Weg wird anstrengend, aber auch schön sein!
Und jetzt begegnen wir der Sagengestalt Robin Hood, einem Mann, der den Reichen nahm und es den Armen gab. Robin Hood war kein Politiker, sondern ein Verbrecher für die einen, ein Held, ein Wohltäter für die anderen.
Ist der gute Politiker nun auch ein Robin Hood, der den einen mit Gewalt etwas nimmt, um es den anderen zu geben? Oder ist unser Wirtschaftssystem falsch, weil es den einen Privilegien gibt, die andere aus diesem Grund nicht haben? Warum hat der eine ein Dach über dem Kopf und zu Essen und der andere hat nichts?
Wer hat die Privilegien so ungleich verteilt? Das Privileg gut bezahlte Arbeit zu haben, zum Beispiel. Müssten nicht alle gut bezahlte Arbeit haben? Sollte das Recht auf gut bezahlte Arbeit nicht allgemein gültig sein? Und wie kann es sein, dass jemand nicht arbeitet und trotzdem hohe Einkommen hat?
Der gute Politiker wird nicht zum Räuber und verurteilt ihn - den heutigen Staat - nicht, sonder macht sich Gedanken, welche Privilegen bestehen, denen diese Ungleichheit entspringt; und er wird diese Privilegien aufheben. Und damit wird Robin Hood, unser Staat, immer weniger rauben und umverteilen.
Stadtrat, Regierungsrat und Bundesrat werden von den Parlamenten beauftragt und überwacht, und solange diese Parlamente voll von Robin Hoods und Interessensvertreter sind, kann die Exekutive keine gute Politik machen. Die Stimmberechtigten müssten also schon in der Mehrheit die guten Politiker wählen.
Doch wie erkennen wir gute Politiker? Sind sie Kapitalisten oder Kommunisten? Nein, hilfe! sie sind beides nicht! Das ökonomische System muss den Menschen dienen, frei und gleich zu sein! Welches System oder welche Systeme oder welche Mischung aus Systemen verwendet werden, ist zweitrangig - und die Systeme werden sich ändern, nicht aber die grosse Vision: Frieden auf Erden und allen Menschen ein Wohlgefallen.
"Das wird nie etwas", sagte mir jüngst ein Freund, der doch an Veränderungen glaubt, sehr auf das Positive hofft und auch die montagsZeitung mitgestaltet. Ein anderer, der französische Philosoph Alain Badiou, glaubt ebenfalls an eine egalitäre Weltgemeinschaft. Er spricht über die Sehnsucht nach Ruhe und über die Revolution – und er erklärt, warum er nicht wählt (woz 15.10.2015). Allerdings ist er sehr dem Kommunismus zugetan, für andere ökonomische Systeme nicht offen, und möchte den Staat von aussen verändern, nicht als Politiker im Sumpf der Politik untergehen. Darum wählt er auch nicht, weil er sich am Staat nicht beteiligt, sondern ihn kritisiert und von ihm fordert, er solle sich radikal ändern.
Ich bin der Meinung: "L'état, c'est nous!" Wir müssen mittun, selber anpacken, selber ausmisten, selber ... Ich habe es nie anders erlebt: Wenn ich etwas ändern möchte, muss ICH das tun! Wenn wir etwas ändern möchten, müssen WIR das tun! Natürlich können wir auf den Zaun hocken und die Arbeitenden oder unsere Kinder kritisieren - irgendwann reicht es ihnen: Sie haben die Schnauze voll von denen, die immer nur kritisieren! Ja, leider sagen sie nicht: "Ihr habt recht, wir machen es anders - ist das nun gut so, oder sollen wir doch lieber so oder so, wie hättet ihr es gerne?"
Das Zaunsitzen ist die Rolle der Opposition, auch der Eltern gegenüber den Kindern. Wenn das Kind oder die Regierung dann sagt: "Macht's doch selber!" sind wir beleidigt oder wir versuchen es und finden es empörend, wie wir nun kritisiert werden.
Natürlich gibt es auch positive Kritik, doch setzt sie ein hohes Mass an Vertrauen voraus - an gegenseitigem Vertrauen! Dies funktioniert innerhalb der Opposition und innerhalb der Regierung - aber nicht zwischen der Opposition und der Regierung. Daraus folgt, dass sich die Opposition in die Regierung integrieren muss: Wir sind eins; l'état, c'est nous! Es gibt keine konstruktive Opposition; es gibt kein konstruktives Gegeneinander; es gibt keinen konstruktiven Krieg!
Aus dieser Erkenntnis - der Staat sind wir alle - fördert das neue ägyptische Wahlgesetz statt Parteien die Parteilosen; zwei Drittel der Sitze sind Unabhängigen vorbehalten. Sie finanzieren ihren Wahlkampf selbst und bewerben sich mit ihrer persönlichen Überzeugung um einen Parlamentssitz. Die Ausgaben für ihre Kampagnen ist auf höchstens eine halbe Million Ägyptische Pfund (umgerechnet ca. Fr. 60'000) begrenzt. Letztlich hat der ägyptische Frühling dieses Gesetz geboren und es war nicht das Kind, das das US Reich sich gewünscht hatte.
Siehst du, St. Gallen ist mit rund 80'000 Einwohnern die achtgrösste Stadt der Schweiz. Das Stadtparlament setzt sich aus 63 Mitgliedern zusammen, der Stadtrat zählt fünf Mitglieder. Nächstes Jahr sind Wahlen. 68 StadtbewohnerInnen, die gute PolitikerInnen sein wollen, könnten nächstes Jahr die Mehrheit oder gar zwei Drittel im Parlament und im Stadtrat haben. Dazu bedarf es keiner MSM (Mainstream-Medien), denn die Stadt ist klein. Und vier Jahre später wird es in jeder der acht grossen Städte der Schweiz eine Mehrheit von guten PolitikerInnen haben. In acht Jahren wird die Schweiz mehrheitlich von guten PolitikerInnen geführt, die bestimmt nicht der EU beitreten, sondern mit der deutschen, österreichischen, liechtensteinischen, italienischen und französichen Bevölkerung sprechen. Sie sind unsere Nachbarn, und unsere Nachbarn sprechen mit ihren Nachbarn und bald schon sind wir in ganz Europa, in Asien, im Nahen Osten, in Afrika und verbunden mit den Inseln und den anderen Kontinenten.
68 Stimmberechtigte der Stadt St. Gallen und mehr sind eingeladen, sich für die St. GallerInnen, die Schweizer Bevölkerung und unsere Nachbarn sowie für alle Menschen einzusetzen. Wenn Du in der Stadt St. Gallen wohnst, trau dich und schreib deine Adresse und deine Telefonnummer an this.buerge@bluewin.ch und/oder sag deiner Nachbarin, deinem Nachbarn, die/der die Politik so sehr kritisiert, sie/er könne als Mensch inmitten von Menschen doch etwas tun. This Bürge wohnt ebenfalls in St. Gallen und hat letztes Jahr für die Ersatzwahl in den Stadtrat kandidiert.
INHALTSVERZEICHNIS
20.11.2015
In eine Trickfilm informiert die ZDF-Kindernachrichtensendung logo! mit animierten Bildern darüber, dass Frankreich früher eine Kolonialmacht war und die Menschen in den Kolonien unterdrückte. „Die Franzosen nahmen sich in den Kolonien, was sie brauchen konnten – und die Bevölkerung wurde immer ärmer“.
Dann folgt ein Sprung in die Gegenwart, in der viele Menschen aus den ehemaligen Kolonien in Frankreich leben. „Sie sind arbeitslos und wissen nicht, was sie tun sollen – und das macht sie wütend. Als einzige Hoffnung bleibt ihnen oft nur ihre Religion, meist der Islam. Dazu Erinnerungen, was die Franzosen früher in ihren Kolonien, also ihren Heimatländern, Schreckliches gemacht haben.“
"Bei manchen geht die Wut so weit, dass sie im Namen ihrer Religion gewalttätig werden. In keinem anderen Land schliessen sich so viele der Terrorgruppe "Islamischer Staat" an wie in Frankreich. Diese Gruppe bekämpft alle, die anders denken als sie, mit brutaler Gewalt – und eben auch in Frankreich."
Das Video wurde von ZDF entfernt, nachdem deutsche Medien (FAZ, BILD, FOCUS) protestierten. Auf youtube ist es (noch) vorhanden [link]
17.11.2015
Erstmals haben gestern amerikanische Kampfjets 116 Tanklaster des sogenannten Islamischen Staats angegriffen. Bisher hatten sie vier Jahre lang diese für die Terrororganisation wichtige Geldquelle, bis zu 40 Millionen Dollar pro Monat, verschont. [link]
Die von Präsident Putin genannten Beispiele und die den G20-Teilnehmern gezeigten Fotos von LKWs des IS für den Öltransport - aus 4000 Metern Höhe aufgenommen von Horizont bis Horizont - sind also richtig.
16.11.2015
Das Thema Terrorismusbekämpfung sei bei dem G20-Gipfel im Mittelpunkt gestanden, teilte Putin auf einer Pressekonferenz mit. Unter anderem sei von der Unterbindung der Finanzierung des Terrorismus die Rede gewesen. „Nach unseren Angaben kommt die Finanzierung aus 40 Ländern, darunter auch aus einigen G20-Staaten“, so der russische Staatschef. Er habe auf dem Gipfel konkrete Beispiele genannt. [link]
16.11.2015
Die Finazströme werden nicht nur von einer Partei (USA) gesteuert. Das Öl verkauft der IS an türkische Zwischenhändler, an wen wohl sonst in der Region? Arabische Ölförderstaaten (also unsere Verbündeten) haben den IS installiert. Es sollte klar sein, dass es nicht so einfach ist, da etwas zu unternehmen, ohne jemanden auf den Fuss zu treten. Ja, die Attentäter kommen aus der Islamistenszene. Gäbe es den Islam nicht, wären es eben kommunistische Guerillieros, maoistische Fundamentalisten, Bolschewiken oder afghanische Nationalisten. Religion ist nur die Verpackung für die Blöden, denen die wahren Ursachen zu kompliziert oder zu profan erscheinen.
Die wahre Ursache ist die Ungleichheit der Lebensqualität, kurz: arm und reich. Im Kapitalismus geht es nunmal um Konkurrenz, also wird sich das Problem nicht in Syrien lösen lassen. Es müsste in Europa gelöst werden, in Paris, London, Duisburg.
16.11.2015
Der IS hat die Bekennerbriefe geschrieben, vielleicht auch Geld und Material bereit gestellt. Aber so wie es nach und nach heraus kommt, waren es eben junge französische Desperados. Die hätten auch im Namen De Gaulles geschossen, hätten die, die ihnen die Mittel gaben, es so gewollt. Die Anschläge sind also zuallererst Produkt französischer Innenpolitik. Da muss sich der saubere Herr Sarkozy an der Nase packen lassen, der solche jungen Leute einfach nur "wegkärchern" wollte.
Frieden hat etwas mit Zufriedenheit zu tun. So lange die Leute regelmäßig ein "Steak" auf dem Teller haben (das jeweilige Äquivalent dazu) und Arbeit und das soziales Umfeld stimmen, wird sich keiner, für welche Ideologie auch immer, in die Luft sprengen. Hollande lenkt also mit seiner kriegerischen Rhetorik auch nur ab von den sozialen Versäumnissen Frankreichs.
Den "Krieg gegen den Terror" gewinnt keiner mit Bomben, Raketen, Kanonen und Gewehren, sondern mit sozialem Wohnungsbau (der etwas taugt), ordentlicher Berufsausbildung und, wenn nötig, mit Arbeitsbeschaffungsprogrammen.
16.11.2015
Wann genau war eigentlich die Schweigeminute für die zivilen Bomben-Opfer in Syrien?
15.11.2015
#Frankreich bombardiert #Rakka in #Syrien, 10 Jets, 20 Bomben und verschiedene Ziele.
Was kann Syrien dafür? Was hat Frankreich in Syrien verloren?
Die Hintermänner sitzen nicht in der Pampa im Osten Syriens, einem Städtchen mit 200'000 Einwohnern (2010), sondern in Transatlantischen Organisationen der Hochfinanz. Bombt doch mal Washington, Wallstreet, London, Brüssel, Berlin, Basel oder euch selbst in Paris!
15.11.2015
Nationalrat 200 Sitze
65 Sitze SVP
33 Sitze FDP
8 Sitze BDP
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Total 106 Sitze (absolutes Mehr 101 Sitze)
Bundesversammlung 246 Sitze
+ 5 SVP
+ 11 FDP
+ 1 BDP
---
Total 123 Sitze (absolutes Mehr 124 Sitze); vakant sind noch 2 Ständeratssitze, gewählt wird am 22. November 2015:
Im Kanton Aargau kandidieren Ruth Humbel (CVP), Hansjörg Knecht (SVP), Pius Lischer (ig-grundeinkommen), Philipp Müller (FDP).
Im Kanton Zürich kandidieren Bastien Girod (Grüne), Ruedi Noser (FDP), Hans-Ueli Vogt (SVP)
Damit werden FDP-BDP-SVP die absolute Mehrheit in der Bundesversammlung erreichen und können den Bundesrat bestimmen. Die neue Zauberformel könnte 3 FDP-Bundesräte, 3 SVP-Bundesräte und 1 BDP-Bundesrat sein.
15.11.2015
Europa und der Nahe Osten zahlen für eine US-Politik, der Europa fahrlässig und menschenverachtend gefolgt ist.
"Nach einer Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates zu den Terroranschlägen in Paris erklärte das Weisse Haus am Sonntag, dass es keine Bedrohung für die nationale Sicherheit der USA gebe." Das von ihnen entfachte Feuer kommt nicht zu ihnen auf ihre Insel.
Die nationale Sicherheit der europäischen Staaten und der Staaten im Nahen Osten ist bedroht: oberflächlich durch gewalttätige Gruppen, im Hintergrund vom US-Regime, das diese Gruppen fördert.
14.11.2015
Nach den Terroranschlägen in Paris in der Nacht auf Samstag weiss die westliche Welt bereits, von wo die Terroristen kommen - aus Syrien! Nein, nicht aus Libyen, Afghanistan, Somalia, Sudan, auch nicht aus dem Irak, da ist man "auf guten Weg", sondern aus Syrien.
Und obwohl alle sieben tot sind und obwohl die Regierung Baschar al-Assad bestimmt nicht mit ihnen in Verbindung steht, sondern dieses US-Gezücht bekämpft, soll nun in Syrien einmarschiert werden.
Meinen die Massenmedien, ihre Konsumenten leiden an Vergesslichkeit?
"Nach Afghanistan, planen wir noch immer, den Irak anzugreifen?" "Wir planen sieben Länder in fünf Jahren anzugreifen: den Irak, Libyen, Afghanistan, Somalia, Sudan, Syrien - den Libanon und zum Schluss den Iran." Wesley Clark, Nato Oberkommandierender für Europa 1997 - 2000
ZDF - Die Anstalt vom 20. Oktober ab Minute 36 [link]
Ruft alle: "Ami go home - raus aus dem Nahen Osten, raus aus Europa!" Und akzeptiert keine US-Dollar mehr!
11.11.2015
Once we give up our critical thinking, we have truly lost everything that makes us human.
Wenn wir unser kritisches Denken aufgeben, haben wir wirklich alles verloren, was uns menschlich macht.
10.11.2015
Spiegel schliesst seine Leserkommentare zum Thema Flüchtlinge: "Leider erreichen uns zum Thema Flüchtlinge so viele unangemessene, beleidigende oder justiziable Forumsbeiträge, dass eine gewissenhafte Moderation nach den Regeln unserer Netiquette kaum mehr möglich ist. Deshalb gibt es nur unter ausgewählten Artikeln zu diesem Thema ein Forum."
Ein Grossteil der von den MSM unterdrückten Meinungen wird lauten: "Wir wollen keine Flüchtlinge." Und viele werden darauf hinweisen, dass es vor vier Jahren - vor dem Einmischen der USA - keine syrischen Flüchtlinge gab, und einige werden fordern, dass es dem US Regime verboten werden soll, Terroristen zu züchten, und Mutige werden vorschlagen, dass die EU den USA mit Sanktionen droht, wenn sie dies weiterhin tun.
Diese Meinungen werden von den MSM der amerikanisch-europäisch geprägten Medien, darunter fallen auch alle öffentlich-rechtlichen Medien, unter den Tisch gekehrt, "nicht erwähnt".
Diese unterdrückte Volksmehrheit wird von extremen Parteien und Organisationen aufgesogen, die das Symptom (Flüchtlinge) bekämpfen - nicht aber die Ursache (US-Einmischung) beseitigen. Worauf die "gute" Deutsche Regierung die Rechtsextremsten einsperrt und die Flüchtlinge wegweist.
Und die Mainstream-Medien werden sich loben und sagen: "Gut haben wir diesen Rechtsextremen keine Plattform gegeben!"
UND DANN KOMMEN DIE VIELEN FLÜCHTLINGE AUS IRGENDWO.
10.11.2015
Die SVP lanciert im Kanton St. Gallen eine Initiative "Gerechte Sozialhilfe". Sie versteht darunter: 1. Arbeit muss sich wieder lohnen; 2. Differenzierte Leistungen mit Sanktionen bis hinab zur Nothilfe; 3. Jede Gemeinde (statt der Kanton) definiert die finanzielle Spanne. tagblatt.ch [link]
Die Sozialhilfen der Stadt St. Gallen betrugen zwischen 2005 bis 2012 relativ konstant um die 30 Mio. Franken. 2013 und 2014 sind sie sprunghaft auf rund 42 Mio. Franken angestiegen - aufgrund der Sparmassnahmen von Bund und Kanton! Die Gemeinden müssen seither mehr Lasten tragen.
Sind Sozialhilfen überhaupt nötig?
Nein! Wenn jeder gut bezahlte Arbeit hat oder jeder ein Grundeinkommen wie der Landwirt hat (Direktzahlungen), ist sie überflüssig allenfalls noch als Überbrückungshilfe da. Wir haben aber weder genügend gut bezahlte Arbeit noch ein Grundeinkommen.
Ich weiss, auch die Landwirte mit einem Hof unter 20 ha überleben trotz Direktzahlungen kaum noch und geben den Betrieb auf, suchen sich Arbeit als Lastwagenfahrer etc. Verlieren sie diese Arbeit, sind auch sie auf "gerechte Sozialhilfe" angewiesen.
Ich verstehe, dass die Stadt St. Gallen nicht begeistert ist, 42 Millionen Franken zu bezahlen, wenn sie sieht, dass die wohlhabende Nachbargemeinde Mörschwil keine Sozialhilfen zu bezahlen hat und locker den Steuerfuss aufs Minimum setzt.
Die SVP sieht wiederum als einzige Partei das Problem; die anderen Parteien negieren es, sprechen nicht darüber, "ist einfach so", sagen sie. Nein, das ist nicht einfach so, sondern ein Systemfehler! Ein Systemfehler, der die Stadt jährlich 42 Millionen Franken kostet!
Der Lösungsansatz der SVP behebt den Systemfehler nicht, aber das Problem hat sie erkannt!
09.11.2015
Der von Präsident Putin im Jahr 2013 abgesegnete Gesetzeszusatz, der „öffentliche Aufrufe zur Ausübung von Handlungen, die auf die Verletzung der territorialen Integrität Russlands ausgerichtet sind“ mit bis zu fünf Jahren Haft bestraft, widerspricht den politischen Rechten und der Meinungsfreiheit. Es widerspricht auch der russischen Politik des Selbstbestimmungsrechts der Völker, auf das Russland im Fall Krim pocht. Grundsätzlich muss ein Volk über alles beschliessen dürfen!
Ich bin der Meinung, dass - wie im Fall Krim - die betroffene Region allein über eine Abspaltung entscheidet, wie dies auch in einer Ehe der Fall ist: Will einer nicht mehr, braucht es nicht das Einverständnis des anderen.
In der Schweiz hatten wir denn Fall, dass die Region Jura aus dem Kanton Bern austreten wollte, jedoch nicht aus der Schweiz. An der zweiten Volksabstimmung zur Jurafrage vom 1. März 1970 haben die Stimmberechtigten des Kantons Bern einem Zusatz zur Kantonsverfassung zugestimmt, der den sieben jurassischen Bezirken das Recht einräumt, selbst über ihre politische Zukunft zu entscheiden und der Bezirk Laufen erhielt das Recht, sich einem anderen benachbarten Kanton anzuschliessen.
1975 entschieden sich die drei Bezirke Moutier, Courtelary und La Neuveville beim Kanton Bern zu bleiben, während die drei nordjurassischen Bezirke Porrentruy, Freiberge und Delémont dem neuen Kanton Jura beitreten wollten. Das eidgenössische Parlament hiess im September 1977 die jurassische Kantonsverfassung gut. Am 24. September 1978 stimmte das Schweizer Volk (71 Prozent Ja) der Schaffung des Kantons Jura per 01.01.1979 zu.
Ein sehr langwieriger und schwieriger Prozess, weil in der Bundesverfassung eine Sezession nicht vorgesehen ist. Grundsätzlich sollte jeder Bezirk das Recht haben, sich einem anderen benachbarten Kanton oder Staat anzuschliessen, nach Genehmigung seiner Kantonsverfassung einen eigenen Kanton zu schaffen oder einen souveränen Staat zu bilden.
Wir publizieren Leserbeiträge in der aktuellen und auch in der nächsten Ausgabe, damit sie alle Leserinnen und Leser erreichen.
07.11.2015
Wenn es kein technischer Defekt war, der zum Flugzeugabsturz der A321 führte, waren es wieder die Transatlantiker und ihre Schergen - wie schon bei MH17. Immer vom Motiv aus gehen: Wem dienen die Tourismus-Sanktionen gegen Ägypten? Wem dienen die Wirtschafts-Sanktionen gegen Russland?
Schwierig ist es, die Täter und Auftraggeber zu überführen.
Doch warum wählen wir immer PolitikerInnen, die den Transatlantikern hörig sind, lügen und ihr Mantra "unbeschränktes privates Eigentum, unbeschränktes privates Eigentum" leiern? Das unbeschränkte private Eigentum führt zu PRIVATEN INTERNATIONALEN IMPERIEN, denen wir gehorchen müssen!
PRIVATE INTERNATIONALE IMPERIEN sind das Gegenteil von Freiheit für das Volk. Dem Volk gehören Grund und Boden und das Wissen - es gibt kein privates Grundeigentum und kein privates Geistiges Eigentum; alle anderen Güter (Häuser, Autos etc.) können privat sein, Grund und Boden und Wissen aber nicht!
Wir müssen uns entscheiden: Scherge oder Mensch.
07.11.2015
Europa und Russland sind sich nahe, die Massnahmen: Maidan und Putsch in der Ukraine, es harzt, US-Sanktionen gegen Russland, Europa zieht nicht mit -> Flugzeugabsturz MH17 soll Europa und Russland spalten. Ausgewählt wurde ein Flugzeug von Malaysia mit holländischen Passagieren, weil Malaysia den TTP (die Ost-Variante von TTIP) nicht unterzeichnen will (milde Form von Sanktionen: Malaysia Airline ruiniert). Die Wirtschaftssanktionen werden so lange beibehalten, bis Russland sich den Transatlantischen Staaten beugt.
Ägypten und Russland sind sich nahe, die Massnahmen: Sturz von Mursi, der Interesse an russischen Gaslieferungen hat; nächster Präsident wird Sisi, der Interesse an russischen Waffen und russischen Atomkraftwerken hat und mit Russland den IS bekämpft -> Flugzeugabsturz A321 soll Ägypten und Russland spalten. Ausgewählt wurde ein Flugzeug von Russland mit russischen Passagieren. Die Absetzung der Flüge nach Sharm el-Sheikh (Wirtschaftssanktionen) wird so lange aufrecht erhalten, bis Ägypten sich den Transatlantischen Staaten beugt.
Und was sind die Werte der Transatlantischen Staaten: Uneingeschränktes Privateigentum (privater Imperialismus). Die Regierungen der USA, GB, FR, DE kämpfen, dass aller Grund und Boden und alles Wissen privatisiert werden.
06.11.2015
Russland stellt alle Flüge nach Ägypten ein, bis die erforderliche Sicherheit der Luftfahrt gewährleistet ist. Die Entscheidung betrifft auch die Hauptstadt Kairo. Auf eine Absturzursache beim Airbus A321 will sich die Regierung aber nicht festlegen. Ebenfalls begründet sie nicht, warum diese Massnahme erst 6 Tag nach dem Absturz erfolgt. Ägypten scheint wenig Freunde zu haben ... oder die russische Regierung will sich schützen, denn ein zweiter Absturz, und sie hätte nichts präventiv veranlasst, wäre innenpolitisch schwer zu erklären und würde Putins Gegner geradezu herausfordern, einen Absturz herbeizuführen.
Allerdings sollen die 45'000 russischen Touristen nicht evakuiert, sondern nach ihren Ferien normal zurückgeflogen werden. (... und statt die Flugzeuge leer nach Sharm el-Sheikh zu fliegen, kann die Crew auch Touristen mitnehmen ...)
Das besonnene Verhalten Russlands und Ägyptens hat einen weiteren "Frühling" in Ägypten vorerst verhindert, denn nach dem Willen der Transatlantischen Staaten muss Präsident Sisi weg: Das neue Wahlgesetz ist ihnen ein Dorn im Auge und die Annäherung Ägyptens an Russland ist nicht unbemerkt geblieben.
05.11.2015
Der Airbus A321-231 der Fluggesellschaft Kogalymavia, doing business as Metrojet (Russian airline), ist am Samstag 31.10.2015 auf dem Flug 7K9268 von Sharm el-Sheikh nach Sankt Petersburg, Start 5.51 Cairo time, 20 Minuten später, kurz vor erreichen der Flughöhe von 32'000 ft. über dem Sinai abgestürzt. An Bord befanden sich 217 Fluggäste und sieben Crew-Mitglieder, niemand überlebte.
Die Trümmer lagen in einem grossen Umkreis verstreut. Das Flugzeug ist also bereits in Teilen und nicht als ganzes auf die Erde gefallen. Das Flugzeug war mit dem Kennzeichen EI-ETJ in Irland registriert.
Die Absturzursache ist unbekannt und wird von den Behörden Ägyptens und Russlands untersucht.
Die russische Flugbehörde hat die Fluggesellschaft Kogalymavia umgehend angewiesen, ihre anderen vier Flugzeuge der A320-Familie zu überprüfen und sie einstweilen aus dem Verkehr zu nehmen.
Frankreich, Grossbritannen und Irland haben ihren Fluggesellschaften verboten, Sharm el-Sheikh anzufliegen. Die Lufthansagruppe, zu der auch die ehemaligen Schweizer Gesellschaften Edelweiss und Swiss gehören, fliegt, "in enger Absprache" mit der Deutschen Regierung, Sharm el-Sheikh ebenfalls nicht mehr an.
Der ägyptische Tourismus ist durch die politischen Revolution (ägyptischer Frühling 2011) nach dem Rekordjahr 2010 eingebrochen. Am schlimmsten hat es die Nilstädte Luxor und Assuan getroffen. Angestellte im Fremdenverkehr leben in diesen Städten fast nur noch von Almosen (nzz 11.2.2014). Nun trifft es das Ferienparadies am Roten Meer Sharm el-Sheikh.
Die von den Transatlantischen Staaten (USA, GB, FR, DE) vorgebrachte Behauptung, im Flughafen Sharm el-Sheikh könnten Bomben in Flugzeuge gelegt werden, entbehrt jeder Erkenntnis der Untersuchungsbehörden.
+++ Der Tourismus ist der Motor der ägyptischen Wirtschaft +++
Es sind wiederum die Transatlantischen Staaten, die Ägypten erneut destabilisieren. Warum? Statt Parteien fördert das neue ägyptische Wahlgesetz die Parteilosen; zwei Drittel der Sitze sind Unabhängigen vorbehalten. Sie finanzieren ihren Wahlkampf selbst und bewerben sich mit ihrer persönlichen Überzeugung um einen Parlamentssitz. Die Ausgaben für ihre Kampagnen ist auf eine halbe Million Ägyptische Pfund (umgerechnet ca. Fr. 60'000) begrenzt.
Die von Präsident Mursi anfangs 2013 angesetzten Wahlen hat das Verwaltungsgericht blockiert und das Militär hat am 3.07.2013 geputscht. Nun hat unter dem Präsidenten Sisi der erster Wahldurchgang in 14 der 27 Gouvernements im Oktober stattgefunden, der Wahldurchgang in den 13 anderen Gouvernements ist im November.
27.10.2015
Ihr schreibt: "Wir sehen im reinen Anarchismus genauso eine Gefahr ..."
Ich denke, dass Anarchismus erstrebenswert und keine Gefahr ist, aber wohl leicht in Anomie, Chaos, in ein System von Warloards etc. kippen kann - und die tragische Menschheitsgeschichte wieder von vorne beginnt. Oder wie schützt der Anarchismus sich vor Gewalt, wie kann sich Gewaltlosigkeit "durchsetzen"?
27.10.2015
Dass der 1. Mai aufgrund der sieben Todesurteile gegen Mitorganisatoren des Haymarket-Streiks begangen wird, wusste ich nicht! Warum erzählt das niemand?
Ich weiss, es war in Römischen Zeiten nicht ratsam, Rom zu kritisieren, und genauso ist es heute nicht ratsam, das Imperium USA zu kritisieren. Und doch gibt es Menschen, die mutig und sachlich die Fakten sichten und Fragen stellen. Einer ist der Schweizer Historiker Dr. Daniele Ganser: "Regime-Change in der Ukraine?" Sein Vortrag wurde von KenFM.de veröffentlicht. youtube [link]
26.10.2015
Nämed d'Mediä nid so wichtigt. Alles was sie säged, wie wichtig si siged, isch doch nid wahr, das macht doch jede Verchäufer ä so: Juu, das Auto, die Wöschmaschine, dä Drink isch super, die Chleider stönd dir aber, das Mitteli muesch unbedingt nä! Und d'Mediä säged: Du muesch üs unbedingt läse, susch bisch nöd informiert!
Paperlapap, wär's glaubt: Und wär informiert d'Mediä? Du und ich! Das chömer au diräkt :)
26.10.2015
Was hältst du von einem Mitarbeiter, der manchmal lügt, manchmal die Wahrheit sagt? Was hältst du von Medien, die manchmal die Wahrheit schreiben, manchmal Lügen drucken?
Nichts!
Solchen Mitarbeitern und Medien kann man nicht vertrauen. "Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht, und wenn er auch die Wahrheit spricht."
"Ja, aber den regionalen Teil, den lese ich gerne." Trotzdem, kündige das Abonnement, kündige die Arbeitsstelle als Regionaljournalist, denn das Ganze ist es nicht wert! Sie lügen weiter und finanzieren ihre Lügen aus dem Regionalteil. Du (!) finanzierst sie.
26.10.2015
ZDF, ARD, Spiegel, NZZ meldeten vor vier Tagen gleichgeschaltet: "Russische Kampfjets bombardieren Klinik". Sie stützen sich dabei auf die Quelle einer selbsternannte "Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte", die eine One-Man-Show eines syrischen Oppositionellen in Grossbritannien ist, weit weg vom Geschehen.
Auf Anfrage bestätigte die Krankenhaus-Trägerin, die syrisch-amerikanische Hilfsorganisation SAMS die Bombardierung durch Kampfjets aber nicht! Hingegen ist belegt, dass am 3. Oktober US-Kampfjets in Kundus (Afghanistan) ein Krankenhaus angegriffen und weitestgehend zerstört und über 22 Personen getötet haben, davon 12 Mitarbeiter von Ärzte ohne Grenzen. "Das Ausmass und die Präzision der Zerstörung des Krankenhauses deuten nicht auf einen Fehler hin." sagt Christopher Stokes, Geschäftsführer von Ärzte ohne Grenzen gegenüber der Nachrichtenagentur AP.
Wie wohltuend ist ein Sender namens RT Deutsch, der objektive Meldungen bringt!