Geistiges Eigentum

"In der Geschichte sehen wir immer wieder, wie mit neuen Medien auch neue Formen der Aneignung, Umwandlung und Verbreitung entstehen. Immer heisst es dann, das geistige Eigentum sei bedroht. Die Interessenlagen jener, die rechtlich unter der Kategorie "Autor" oder "Urheber" subsummiert werden, sind allerdings äusserst divers. Prince, der DJ, der Prince remixt und Diedrich Diedrichsen, der über beide schreibt, oder Ausstellungen kuratiert,  haben beispielsweise äusserst divergierende Interessen. Das geistige Eigentum gibt es nicht." sagt Monika Dommann, Zürich, in einem Interview der zeit.de

„Das Buch als Buch gehört dem Autor, aber als Gedanke gehört es – der Begriff ist keineswegs zu mächtig – der Menschheit. Jeder denkende Mensch hat ein Recht darauf. Wenn eines der beiden Rechte, das des Autors oder das des menschlichen Geistes, geopfert werden sollte, dann wäre es, zweifellos, das Recht des Autors, denn unsere einzige Sorge gilt dem öffentlichen Interesse, und die Allgemeinheit, das erkläre ich, kommt vor uns.“ Victor Hugo.

Es gibt nichts zu schützen, als das materielle Eigentum (Buch)!

Und wenn ich es gekauft habe, kann ich damit machen, was ich will: Ich kann es verbrennen, als Klopapier benutzen, Seiten überschreiben, das Cover anders gestalten, es abschreiben. Und ich kann das Buch oder mein Buch oder meine Bücher verkaufen, genau so, wie es der andere auch kann. Sonst wird alles ein wenig schwierig …

"Ich selbst habe über viele Jahre freiberuflich als Journalistin gearbeitet, mich und meine Kinder gerade so über Wasser halten können. Die Verlage haben immer schlechter bezahlt (ja, es gab überall Kürzungen, keine Fahrtkosten mehr, keine Sitzungsgelder... aber auch geringere Zeilenhonorare, wenn man denn noch Aufträge haben wollte). Ich musste für weniger Geld mehr Verwertungsrechte für meine Texte abgeben, hinnehmen, dass meine Texte ohne Extra-Bezahlung auch im Internet veröffentlicht wurden, ohne dass dafür ein müder Cent extra floss. Und von meiner Verwertungsgesellschaft gab es am Ende des Jahres weniger als 500 Franken. So wird nicht einmal das Handwerk der Recherche oder des Formulierens ausreichend honoriert!"

Die eigentlichen Urheber werden von den Konzernen nur vorgeschoben

Der freie Journalist erhält kaum etwas, der unbekannte Autor und der unbekannte Filmschaffende erhalten nichts. Eine Künstlerin in der Schweiz macht schöne Bilderbücher und hat Tausende Exemplare gedruckt. Sie kann sie nicht verkaufen, weil sie unbekannt ist. Ein Konzern kann sie bekannt machen, gibt ihr aber kein Geld, vielleicht 500 Franken. Der angestellte Forscher verzichtet schon mit der Anstellung zugunsten des Arbeitgebers (Konzern) auf alle Rechte, ebenso der Filmschaffende, der im Auftrag eines Konzerns einen Film realisiert, oder der Komponist von Artur - Excalibur. Die Investoren (Konzerne) wollen das Investierte zurück und Gewinne dazu.

Die eigentlichen Urheber, die Wissenschaftler, Autoren, Künstler und Darsteller gehen leer aus. Hin und wieder wird ein Autor, eine Schauspielerin vergoldet, um die Mär am Leben zu erhalten, dass man den Erfolg schaffen kann. Unser Wagenwäscher ist Schauspieler von Beruf und nach den Auftritten beginnt er um drei Uhr am Morgen die Taxis zu waschen. Er hat Glück, er arbeitet im Schauspielhaus, private Ensembles verdienen viel weniger. Ein kleiner, aber grosser Musiker und Dirigent in Bozen wohnt in einem kleinen Zimmer in einer Pension. Die Vermieterin sorgt für ihn wie für einen Sohn: "Er hat ja kaum Geld, aber er kann so schön spielen!" Und manchmal spielt er für ihre Gäste und er spielt schön.

Reich mit Kunst, Literatur und Wissenschaften werden die Konzerne

Mit dem Eingehen internationaler Verträge haben die einzelnen Staaten ihre Souveränität eingeschränkt. Wer das Urheberrecht nicht während mindestens 50 Jahr nach der Erstveröffentlichung schützt, fliegt aus der WTO! Und so brauchen Konzerne und Staaten nur bei der WTO zu lobbieren, um für sie günstige Bedingungen weltweit durchzusetzen. Die Schweiz oder gar ein Einzelner in der Schweiz haben da gar nichts zu mucken. Weder im Handel noch beim Geisten Eigentum.

Zum Beispiel werfen USA, EU und Japan China vor, mit seinen im Jahr 2010 eingeführten Ausfuhrquoten für seltene Erde (Metalle), die in Rüstungs- und Technologieprodukten benötigt werden, heimischen Firmen unfaire Wettbewerbsvorteile zu verschaffen. USA, EU und Japan möchten die seltenen chinesischen Metalle in beliebiger Menge in China kaufen können, wie chinesische Unternehmen in China. Die WTO hat USA, EU und Japan Recht gegeben, China hat Berufung eingelegt.

Gemäss dem Urteil der WTO können reiche Länder, die zu faul sind zu buddeln, weil es sich für sie "nicht lohnt", von ärmeren Ländern, die buddeln, das Gebuddelte billig und in beliebiger Menge kaufen.

Oder Länder, bei denen Wasser selten vorkommt, könnten von der EU Wasser in beliebiger Menge verlangen, wie die Einheimischen es haben - nämlich gratis oder fast gratis -, und das Wasser via Pipeline nach Afrika leiten. Natürlich gäbe ihnen die WTO nie Recht. Oder alle, bei denen Erdöl selten vorkommt, könnten es in Saudiarabien fassen und nach Hause leiten oder mindestens zu den gleichen Bedingungen erhalten, wie es die Einheimischen in den Ölstaaten erhalten. Da ist aber fertig mit lustig!

Wie IWF und Weltbank sind auch die WTO zu einem Machtapparat der grossen Handelsnationen USA, EU und Japan verkommen. Setzt nämlich ein Land den WTO-Entscheid nicht um, darf der klagende Staat oder die klagenden Staaten gegen den unterlegenen Staat Sanktionen ergreifen (Strafzölle, Handelsbeschränkungen). Wirkungsvoll können damit grosse Handelsnationen und Unionen schwächere oder schwache Staaten bestrafen - umgekehrt funktioniert das nicht.

WTO

Die WTO (Welthandelsorganisation) besteht aus Räten: Ein Rat für Warenverkehr (GATT), ein Rat für Dienstleistungshandel (GATS) und ein Rat für handelsbezogene Aspekte der Rechte an geistigem Eigentum (TRIPS), die unter der allgemeinen Leitung des Generalrats tätig sind.

• Der Rat für Warenverkehr überwacht das Funktionieren der Multilateralen Handelsübereinkünfte.
• Der Rat für Dienstleistungshandel (GATS) überwacht das Funktionieren des Allgemeinen Abkommens über den Handel mit Dienstleistungen
• Der Rat für für handelsbezogene Aspekte der Rechte an geistigem Eigentum (TRIPS) überwacht das Funktionieren des Abkommens über handelsbezogene Aspekte der Rechte an geistigem Eigentum.

Als letzte grosse Volkswirtschaft ist Russland am 22 August 2012 offiziell der WTO beigetreten. Das Land hofft nun auf weniger Exportschranken der EU! Handelsbeschränkungen hat die EU auf russische Waren, Dienstleistungen und Kapital gelegt, für WTO-Mitglieder sind sie indes nicht üblich.

Warum tut die EU Russland das an, was hat die EU gegen die Menschen in Russland?

Es waren die Russen, die Europa von der Diktatur Napoleons befreit haben, es waren die Russen, die IN IHREM GEBIET eine neue Gesellschaftsform suchten, die Menschen befreien wollten, es waren die Russen, die Europa von Hitler befreiten. Die Engländer und Amerikaner kamen erst, als Hitler geschlagen war - um die Russen zu stoppen, um ihre Machtansprüche auf dem Kontinent, wo sie nicht zu Hause sind, zu retten! Bis sich das Blatt gewendet hat, war es ihnen egal, was Hitler mit den Menschen tut, sie schritten nicht ein und lieferten Erdöl, damit die Flugzeuge, Panzer und Lastwagen der Deutschen Europa und Nordafrika überrollen konnten.

Undank und Häme ernten die Menschen in Russland und ihr Versuch einer neuen Gesellschaftsform wurde von Europa so lange destabilisiert, bis es nicht mehr ging.

Ich liebe die Menschen in Russland und ich achte ihre Regierung sehr

Warum sagt das niemand in Europa? Fühlen wir uns schuldig, wegen dem, was wir ihnen angetan haben? Dann sollten wir auf sie zugehen und uns entschuldigen. Wir Schweizer, Österreicher, Deutschen, Italiener, Franzosen, Engländer und Amerikaner.

Nicht Mitglied der WTO sind:

Afghanistan, Algeria, Andorra, Azerbaijan, Bahamas, Belarus, Bhutan, Bosnia and Herzegovina, Comoros, Equatorial Guinea ,Ethiopia, Iran, Iraq, Kazakhstan, Lebanese Republic, Liberia, Republic of, Libya, Sao Tomé and Principe, Serbia, Seychelles, Sudan, Syrian Arab Republic. Uzbekistan, Yemen

Wobei besonders die von den USA titulierte "Achse des Bösen" auffällt: Afghanistan, Iran, Iraq, Libyen, Syrien - die allesamt bedeutende Bodenschätze haben und von den US-EU militärisch angegriffen wurden und heute soweit destabilisiert sind, dass sie wohl bald der WTO beitreten, sich dem herrschenden Liberalismus unterwerfen.

Gefangen

Grundsätzlich ist es gehüpft wie gesprungen: Ob wir nun WTO Mitglied sind oder nicht, wenn wir der "freien Martkwirtschaft" nicht folgen, werden wir von den Staaten, denen das nicht passt, ausgeschlossen. Die WTO selber kann das einmal gegossene Vertragswerk kaum mehr ändern, weil sie Entscheidungen nur im Konsens fällen kann, d.h. von den 160 Ländern darf kein einziges dagegen sein. Und irgend ein Land (USA!) wird dagegen sein, wenn wir das geistige Eigentum aufheben. So sind wir alle gefangen in der "freien Marktwirtschaft"! Unter Freiheit stellt man sich aber eigentliche Freiheit vor - oder?

Copyright und Patente sind Monopolrechte

Der Inhaber eines Monopolrechtes kann bestimmen, wer das Wissen erhält, zu welchen Bedingungen - und wer nicht. Der Konzern eines Erfinders eines neuen Medikamentes kann bestimmen: Das und das Land erhält die Medikamente zu den und den Lizenzabgaben - und jenes Land erhält keine Medikamente. Der Konzern eines Autors kann bestimmen: Das und das Land darf das Buch zu den und den Lizenzabgaben übersetzen - und jenes Land erhält keine Lizenz. Der Konzern eines Filmteams darf bestimmen: Das und das Land darf den Film gegen die und die Lizenzabgaben senden - und das andere Land erhält keine Lizenz.

Keine Lizenz

Keine Lizenz erhalten Länder, die die Abgaben nicht bezahlen können oder die man zwingen oder bestrafen will. Konzerne verbieten Gebieten und damit Menschen zu wissen, was sie wissen. Und die WTO spricht Sanktionen aus, wenn Länder gegen die Einzelinteressen von Konzernen handeln!

Kaum ist die letzte Hexe verbrannt, glauben wir wieder an Geister

Wir glauben, dass es Geistiges Eigentum, also Eigentum, das nicht greifbar ist, gibt. Dass das, was wir in den Händen halten, einem anderen gehört, weil sein Geist darin steckt. Und diesem Geist müssen wir Opfer bringen, die von Konzernen erhoben werden, auch wenn der Geist schon 70 Jahre tot ist.

Spätere Generationen werden über unsere Naivität lachen! Für sie ist es unverständlich, dass nach dem Mittelalter und all den technischen Fortschritten ein solcher Aberglaube entstehen konnte. "Wieso haben die Menschen das alles den Mächtigen geglaubt?"

Sie haben es geglaubt, weil sie es glauben mussten! Weil Nicht-Gläubige bestraft wurden, weil ein ganzes Volk bestraft wurde, wenn Nicht-Gläubige nicht an das Geistige Eigentum glaubten. Und sie haben es geglaubt, weil jeder Mensch in den Olymp aufsteigen konnte! Ein Übermensch, ein olympischer Gott wurde!

Und Schulklassen späterer Generationen werden Parallelen suchen von den Griechen in der Antike zu den Menschen der Neuzeit.

Jeder will in den Olymp

Ein Jakob Ochsner schweisste an einen feuerverzinkten Blecheimer mit Klappdeckel eine Lasche mit Loch und patentierte diesen Abfallkübel! Jakob Ochsner ist in den Olymp aufgestiegen und fortan durfte niemand einen gleichen Kübel ohne seine Einwilligung herstellen. In den meisten Schweizer Gemeinden war es Vorschrift, für die Abfallentsorgung einen Ochsnereimer zu besitzen. Und mit jedem Kübel hat die Firma J. Ochsner AG jahrzehntelang einen Obolus erhalten, wurde der Gottheit Ochsner gedacht, die eine Lasche mit Loch an einen Klappdeckel geschweisst hat.

Ein Saunahersteller hat eine Schneekabine erfunden! Statt nach der Sauna ins kalte Wasser zu springen, wird man von Schneeflocken überrieselt! 40 Schneekabinen sind schon bestellt und das erste Werk deckt bereits die Entwicklungskosten. Mit einem Patent können die drei Freunde nun ihre Erfindung weltweit schützen - und überall, wo es in Kabinen schneit, jahrelang Geld verlangen.

Die drei sind in den Olymp aufgestiegen, brauchen nicht mehr zu arbeiten, nur noch Geld einzutreiben und darüber zu wachen. Mit dem Eintreiben und dem Überwachen haben sie einen Konzern beauftragt, mit dem sie die Einnahmen teilen.

Wer einen Song trällert, braucht gar kein Patent, er ist von ersten Ton an im Olymp. Wer ein Bild knipst, einen Text schreibt ist ebenfalls sofort geschützt. Weltweit kann er von jedem Geld verlangen, der das Bild benutzt, den Text benutzt oder übersetzt. Und der Übersetzer kann auch Geld verlangen, von dem, der den übersetzten Text verwendet.

Aberglaube pur

Das industrielle Zeitalter ist in das immaterielle Zeitalter oder das Informationszeitalter übergegangen, wo Götter aus Wissenschaft, Literatur und Kunst angebetet werden und Konzerne (anstelle der Kirchen) das Mantra beten, und die Menschen dem Olymp ihre Opfer (Geld) darbringen müssen. Ein Riesengeschäft für die Konzerne - und je mehr in den Olymp aufsteigen, umso besser!

Der Aberglaube hat enorme Macht

Den immensen Aufwand für die Überwachung wollen und können die Konzerne natürlich nicht übernehmen, sondern verlangen das Überwachen und das Bestrafen von den Staaten, und diese verpflichten Veranstalter, Hersteller und Dienstleister. Und wir bezahlen auch das.

Nur ein kleines Land inmitten Europa

Nur ein kleines Land inmitten Europa leistet diesem Götzen-Dienst Widerstand. Und dieses Land hat bereits einmal den Glauben der westlichen Welt reformiert. Zwingli und besonders Calvin.

Ich aber sagt euch: "Es gibt kein Geistiges Eigentum."

Es ist richtig und notwendig, dass die junge Generation von diesem Irrglauben abkommt und das Wissen hemmungslos vervielfältigt und verändert.

Initiative 'Das beste Eigentumsrecht der Welt!'

Aufgrund der Erkenntnis, dass es kein geistiges Eigentum gibt, und der Erkenntnis, dass Boden niemandem gehört und Geld nicht arbeiten kann, können wir nun das Eigentumsrecht neu festlegen:

Die Vorteile sind enorm:

Keine in Eigentümer und Pächter zweitgeteilte Gesellschaft. Keine Bodenspekulationen. Keine Zinsen für Hypotheken und andere Kredite und keine Mietzinsen! Keine Mehrwertsteuer! Keine Steuern auf Heizöl und Erdgas und Genussmittel! Reduzierte Gemeindesteuern. Gesicherte Sozialleistungen (AHV, IV, Ergänzungsleistung, Sozialhilfen) und die öffentliche Hand spart hunderte Millionen Franken an Zinsen.

Mieter, Stockwerkeigentümer und Eigenheimbesitzer profitieren vom neuen Eigentumsrecht. Die Gebäude an sich werden nicht billiger, verlieren also nicht an Wert, - aber sie werden bezahlbar! Auch die Pensionskassengelder sind sicher, denn das bei der Pensionskasse hinterlegte Geld bleibt verfügbar und Gewinne der Pensionskassen aus Investitionen kommen als Geschenk hinzu.

Das Hamsterrad aus Zinsen und Zinseszinsen, in dem wir uns befinden, wird gestoppt.

Spätestens in zehn Jahren: Keine Urheber- und Patentgebühren, kein Geistiges Eigentum - weltweit! Und damit kann die 1., 2. und 3. Welt ungehindert produzieren - primär für die eigenen Ansprüche und sekundär für den Export! Es gibt nur noch eine Welt.

Und wovon leben die Banken?

Von ihrer Dienstleistung am Schalter und im Rechenzentrum, die sie natürlich verrechnen können. Aber verdienen lässt sich mit dem Geldausleihen kaum etwas. Es macht ja auch kaum Arbeit!

Die Banken werden mit dem ihnen anvertrauten Geld selber arbeiten müssen! Ja, sie krempeln selber die Ärmel hoch und bauen Immobilien, stellen Eisenbahnen, Computer her, betreiben Hotels und legen das ihnen anvertraute Geld aus dem erarbeiteten Gewinn wieder zurück und es steht den Banken frei, den verbleibenden Reingewinn mit ihren Kunden zu teilen. Nicht das Geld arbeitet - sondern die Banken!

Wie gesagt, das Verleihen von Geld, die 12 Buchungen im Jahr, bringen kaum Geld. Vielleicht 24 Franken Buchungsgebühren. Und das ist auch recht so!

Wenn die Bank keine Idee hat, was sie mit dem ihr anvertrauten Geld machen soll, bewahrt sie es einfach auf, frisst ja kein Heu! Und die Bank lebt bescheiden von den Kontoführungsgebühren, wie die Post auch.

Die Zukunft der Schweiz ist Russland - die G5

Auch wenn vom Geistigen Eigentum in zehn Jahren nicht weltweit abgelassen wurde, wird dieses System implodieren, wenn in dieser Zeit die Schweiz zum Beispiel mit Österreich, Slowakei, Ukraine, Russland eine neue Welthandelsorganisation gründet. Fünf Länder, die G5! Und um Russland erschliesst sich Skandinavien, Asien, der Nahe Osten, dahinter Afrika. Und um die Schweiz ganz Westeuropa, um Österreich und die Slowakei Mitteleuropa. Das sind andere Perspektiven, als der ätzende Götzen-Dienst und die Repressalien der transatlantischen Welt.

Und wir nutzen die zehn Jahre, um eine slawische Sprache zu lernen, denn im Gegensatz zu Englisch wird Serbokroatisch und und andere slawische Sprachen in der Schweiz sehr häufig als Muttersprache gesprochen. Und mit Serbokroatisch verstehst Du Bosnisch, Slowakisch, Bulgarisch, Mazedonisch, Russisch, Ukrainisch, Polnisch, Tschechisch und Slowenisch! Du verstehst etwa 400 Millionen Menschen in Europa! (Weshalb wir in den Schulen Englisch lernen, ist schleierhaft - auf unserem Kontinent spricht kein Mensch Englisch!)

Der USA kann die Entwicklung auf dem Eurasischen Kontinent eigentlich egal sein, weil auch sie mit einer G3 "Kanada, USA und Mexiko" den riesigen Kontinent Nordamerika entwickeln können. Und die G3 "Kolumbien, Brasilien, Argentinien" gestaltet Südamerika.

Afrika gründet eine G7 mit Libyen, Tschad, Zentralafrika, Kongo, Zambia, Namibia und Südafrika.

Einzig Inselstaaten wie Japan, Grossbritannien, Irland, Madagaskar, Neuseeland werden es möglicherweise etwas schwieriger haben, weil sie doch etwas abseits leben. Doch auch die Ägäis besteht aus Inselwelten und ob nun eine Strasse oder Wasser die Menschen verbindet, ist unwesentlich.

Bei allen G (Gruppen) steht der Mensch im Zentrum

Der Mensch, seine Freiheit, die Gemeinschaft, die Liebe.

Es war die Schweiz, die mit der G5 die Welt veränderte, eine friedliche Reformation auslöste!

Trilogie

Damit haben wir die Trilogie "Eigentum", "Geld- und Rentensystem" und "Arbeit (Manpower)" abgeschlossen und die Idee des neuen Eigentumsgedankens auch als Verfassungstext ausgearbeitet. So neu ist der Gedanke aber nicht, er geht auf Moses zurück, ist also in den abrahamitischen Religionen (Judentum, Christentum, Islam) enthalten - dem transatlantischen Liberalismus, zu dem die Westmächte die Welt zwingen wollen, aber fremd.

NEIN zum Bundesbeschluss über die „medizinische Grundversorgung“

Mit der Mogelpackung „medizinischen Grundversorgung“ soll die Hausarztmedizin auf den Kopf gestellt werden. Die bisherigen Tätigkeiten des Hausarztes sollen in sogenannte Kompetenzen aufgesplittert werden, die dann von einem Team aus nichtärztlichem Gesundheitspersonal wahrgenommen würden. Der Hausarzt würde nur noch die Fälle behandeln, die das Team nicht bewältigen könnte. Er soll dem Team hierarchisch gleichgestellt werden und wäre deshalb nicht verantwortlich für dessen Arbeit. Der Bundesrat hofft, mit diesem WHO-Modell («primary health care»), das in den 1970er Jahren für Entwicklungsländer propagiert wurde, Hausärzte und Gesundheitskosten einsparen zu können.

Allerdings zeigt die Praxis derartig organisierter Gesundheitsteams (Managed Care Hausarztnetzwerke) in der Schweiz, dass infolge unsachgemässen Behandlungen oder verzögerten Weiterweisungen die Gesamtkosten vielfach höher ausfallen, als bei den Hausärzten. Dazu tragen auch der vertraglich vereinbarte Spardruck und Folgewirkungen der damit geleisteten Billigstmedizin bei. Der weitgefasste Verfassungsartikel würde dem Bundesamt für Gesundheit (BAG) den direkten Durchgriff (Spardruck, Bonusanreizsysteme usw.) auf jede Arztpraxis erlauben sowie in Zukunft zentralistisches Einfallstor in die Bildungshoheit der Kantone – ähnlich dem Bildungsartikel - für eine ganze Reihe problematischer Gesetze wie Medizinalberufegesetzes, Gesundheitsberufegesetz, elektronisches Patientendossiergesetz,  Qualitätsinstitut und HTA-Institut werden.  Der föderalismusfeindliche Bundesbeschluss ist gefährlich und unnötig, weil die Kantone die Hausärzte in eigener Initiative besser fördern können, wie es der Kanton Uri vormacht.

Die Schweizer Flugwaffe

Die Schweizer Flieger- und Fliegerabwehrtruppen mobilisierten am 28. August 1939, drei Tage vor Kriegsausbruch. Sie verfügten über 86 Jagd- sowie 121 Beobachtungs- und Erdkampfflugzeuge.

Die Schweizer Besatzungen erfüllten insbesondere Anfang Juni 1940 entschlossen ihre defensive Aufgabe. Die Fliegertruppe schoss im Luftkampf elf Flugzeuge der deutschen Luftwaffe ab. Sie hatte aber in dieser Zeit auch selber drei Todesopfer zu beklagen (2 abgeschossene Schweizer Flugzeuge).

Politik der Vernunft: General Guisan

In der Folge protestierte die Reichsregierung gegen die schweizerischen Angriffe auf deutsche Flugzeuge. Am 20. Juni 1940 (und bis Ende Oktober 1943, bis feststand, dass Deutschland den Krieg verloren hat und die deutsche Wehrmacht an der ganzen Ostfront den Rückzug antreten musste) verbot General Guisan deshalb aus politischen Gründen Luftkämpfe über schweizerischem Hoheitsgebiet.

Übrigens die grösste West-Ost-Ausdehnung der Schweiz beträgt 348,4 Kilometer. Mit Mach 2 hat ein Kampfflieger die Schweiz in knapp 10 Minuten durchflogen. Bis ein Gripen aufgewärmt und startklar ist, ist kein Kampfflieger mehr da.

Ausgeschossen

Am 19. April 2007 stürzte eine Gripen JAS 39C des Geschwaders F21 (Luleå) nahe dem Fliegerhorst ab. Der Pilot wurde offenbar ungewollt mit dem Schleudersitz ausgeschossen. Der neue Gripen ist gemäss Tests der armasuisse weniger leistungsfähig und teurer im Unterhalt als der heute eingesetzte F/A-18.

Alles in allem können wir gut auf die 22 Gripen verzichten und die 3.126 Milliarden Franken für die Beschaffung und 7 Milliarden Franken für den Unterhalt für etwas Sinnvolleres ausgeben. Zum Beispiel für erneuerbare Energie - denn das Problem des fehlenden Erdöls kommt ja noch dazu :)

Die heutige russische Demokratie ist transparenter

In einem Leserbrief der letzten montagsZeitung steht: "Ich musste schmunzeln, als ich diesen Text las: Auslöser des Duells war immer eine Beleidigung der Mannesehre."

Vielleicht liegt zwischen Obama und Putin auch eine Mannesehre?

Obama, geboren am 4. August 1961, Sternzeichen Löwe, hat die Präsidentschaftswahl vom 7. November 2012 mit 51 Prozent der abgegebenen Wählerstimmen gewonnen. Er ist erst der dritte US-Präsident, der bei seiner Wiederwahl ein schlechteres Ergebnis erzielte als bei der ersten Wahl.

Putin, geboren am 7. Oktober 1952, Sternzeichen Waage, hat die Präsidentschaftswahl am 4. März 2012 mit 63 Prozent der abgegebenen Wählerstimmen gewonnen - und das bei seiner dritten Amtszeit.

Die US-Medien schreien: Gefälscht, manipuliert! Und erwähnen nicht ihre Lochkarten-Zählmaschinen und erwähnen nicht, dass Obama 729 Millionen (!) US-Dollar für den Wahlkampf ausgegeben hat, sein nächster Verfolger aber "nur" 465 Millionen US-Dollar - und trotzdem 47 Prozent Stimmen erhielt.

Die heutige russische Demokratie ist transparenter, als die der Schweiz

Der Europa-Parlamentarier Mag. Ewald Stadler berichtete von der Präsidentschaftswahl in Russland der ots.at am 06.03.2012, dass er von einer NGO in Samara (sechstgrösste Stadt Russlands) eine Putin-kritische Dolmetscherin zur Seite gestellt bekommen habe. Er habe neun Wahllokale quer durch die Stadt besichtigen können. Im Umkreis der Wahllokale habe es – im Unterschied zu Österreich – keine einzige Propagandawerbung eines Kandidaten gegeben. Im Wahllokal seien mehrfach alle Kandidaten transparent mit Foto, Lebenslauf, Vermögensverhältnissen (auch der Gattinnen) und auch Vereinszugehörigkeiten für die Wähler dargestellt gewesen. Stadler: «Das hätte ich auch gerne in Österreich.» Weiter berichtete Stadler, dass in allen Wahllokalen auch Wahlzeugen aller Kandidaten den Wahlvorgang beobachtet hätten. Ausserdem seien alle Wahlurnen verplombt gewesen.

Solche Wahlverhältnisse hätten wir auch gerne in der Schweiz! Namentlich im Kanton Zürich, der bei Majorzwahlen den Wahlberechtigten einfach ein leeres Blatt aushändigt - und wir auf den Plakaten auf der Strasse die Kandidaten zusammensuchen müssen. Kandidaten, die wenig Werbung bezahlen können, sind chancenlos!

Und mit der brieflichen Stimmabgabe ist überhaupt nicht gewährleistet, dass die Stimmzettel überhaupt in einer Urne landen, nicht einmal, ob sie vom Stimmberechtigten selber ausgefüllt und in den Briefkasten eingeworfen wurden. Und das Schlimmste: Die briefliche Stimmabgabe macht die direkte Demokratie kaputt!

Niemand steht mehr in einer Schlange im Abstimmungslokal, spricht mit den Umstehenden, überprüft seine vorgefasste Meinung und füllt dann den Stimmzettel aus. Und keine Gruppe kann vor dem Abstimmungslokal für Initiativen Unterschriften sammeln: Mühsam müssen die Stimminteressierten irgendwie, irgendwo gefunden werden. Die direkte Demokratie wurde mit der brieflichen Stimmabgabe geschädigt.

Die heutigen russischen Informationen sind verlässlicher

Wer über die Ukraine informiert sein will, ist heute gezwungen, sich in den russischen Medien zu informieren. Was bei uns grossspurig als russische Propaganda abgetan wird, entpuppt sich oft als wahr.

Der Umsturz in der Ukraine vom 22. Februar 2014 ist weder von Deutschland, Polen noch Russland, sondern von den USA ausgelöst worden. Der Umsturz verlief nicht wie geplant. Den Putschisten gelang es nicht, die Bevölkerung und die Armee zu überzeugen. Das illegale Regime hat die gewaltbereiten Maiden-Aktivisten in einer von ihr neu gegründeten "Nationalgarde" gesammelt und aus Armeebeständen bewaffnet. Unterstützt und ausgebildet werden sie von US-Söldnern. Es fliesst Geld aus dem von den USA kontrollierten IWF ans Regime und es fliesst Blut im Osten der Ukraine, wo sich die Bevölkerung am stärksten gegen den Putsch wehrt.

Und die Bevölkerung wehrt sich demokratisch!

An der Abstimmung über einen souveränen Staat Donezk JA/ NEIN haben 75% der Wahlberechtigten teilgenommen und von ihnen haben 89% JA gestimmt - also 66% aller Wahlberechtigten - zwei Drittel - möchten einen souveränen Staat Donezk, der mit den Nachbarstaaten Ukraine, Luhansk und Russland Handel betreibt.

An der Abstimmung über einen souveränen Staat Luhansk JA/NEIN haben 81% der Wahlberechtigten teilgenommen und von ihnen haben 96% JA gestimmt - also 77% aller Wahlberechtigten - drei Viertel - möchten einen souveränen Staat Luhansk, der mit den Nachbarstaaten Ukraine, Donezk und Russland Handel betreibt.

Das sind keine prorussischen Separatisten, es ist die absolute Mehrheit der Bevölkerung in diesen Ländern!

Und was sagen die demokratischen Staaten des Westens zu den beiden Abstimmungen?

• Deutschland: "Das darf nicht ernst genommen werden!"
• Frankreich: "Null und nichtig!"
• EU: "Die EU erkennt die angeblichen Referenden nicht an!"
• EU und USA: "Verschärfung der Sanktionen!"
• OSZE/Schweiz: "Nicht verfassungskonform …" (Das hätte die OSCE/Schweiz am 22.02.2014 beim Putsch in der Ukraine sagen sollen, ganz energisch - der Ukraine wäre viel Leid erspart geblieben!)

Es ist legal, wenn ein Regime Freiwillige und Söldner auf die Bevölkerung schliessen lässt, während Volksabstimmungen illegal sind. Das ist krank.

SRG - Echo der Zeit

Und was macht der private Medienkonzern SRG, der als einziger die Schweiz landesweit mit Informationen versorgen darf und für den jeder Haushalt gezwungen wird, jährlich Fr. 462.- zu bezahlen? Stellt er die Ereignisse sachgerecht dar? Nein, er produziert eigene Kriegspropaganda, betreibt Russen Bashing und beschwört UdSSR-Zeiten herauf!

Radio SRF sendete im Echo der Zeit vom 11.05.2014 einen sechsminütigen Beitrag von Brigitte Zingg, in dem sie behauptet und mit einem fremdsprachigen Interview mit dem ukrainischen Autor Andrej Kurkow im Hintergrund dokumentiert:

"Vor zwei Wochen hat der Kreml Andrej Kurkow's Roman 'Die letzte Liebe des Präsidenten' auf die Liste der verbotenen Bücher gesetzt. Ob man wissen wolle, was ihm (Kurkow) dabei durch den Kopf gehe? «Eigentlich ist Putin ein hochbegabter Mensch: Es ist ihm gelungen, aus Russland ein Irrenhaus zu machen. 80 Prozent der russischen Bevölkerung stecken bereits in diesem Irrenhaus.» [Link]

Auf Anfrage hat die Schweizer Botschaft in Moskau unserer Zeitung am 12.05.2014 geantwortet: Das erwähnte Buch ist 2004 in der Ukraine und 2005 in Russland erschienen und deshalb in den russischen Läden nicht mehr zu finden. Dort gibt es jeweils nur relativ kürzlich erschienene Werke zu kaufen. Im Internet kann man es jedoch herunterladen und lesen und auf Ozon (online Verkaufsplattform) auch bestellen. Eine Liste mit verbotenen Büchern gibt es in Russland nicht.

Trotzdem abstimmen gehen

Auch brieflich :) Und auch wenn Du anderer Meinung bist als die Menschen um dich herum: Du bist frei und kannst ungebunden entscheiden: Willst du 22 Gripen kaufen und bezahlen? JA/NEIN; Willst Du mindestens Fr. 22.- pro Stunde verdienen? JA/NEIN; Willst Du die föderalistische Gesundheitspolitik zentralisieren? JA/NEIN.

24.05.2014

Eigentum

Ein Vorschlag zu Art. 26 Abs. 4

4 Das Land, seine natürlichen Ressourcen, Bodenschätze und Wasser sind Allgemeingut (Allmende). Die Nutzung wird von der Gemeinde geregelt. Wird der allgemeine Nutzen von Grund und Boden auf Einzelne eingeschränkt (privat), ist der Wohnsitz jedes Einzelnen in der Gemeinde zwingend und das private Nutzungsrecht zu befristen.

So können Eigenheim, Wohneigentumsgemeinschaften, Wohnbau-Genossenschaften und selbst moderne Unternehmen als Commons-Institutionen in den Gemeinden bestehen und entstehen. (Ronald Coase, 1991; Elinor Ostrom, 2009). Allen gemeinsam ist, dass die Eigentümer in der Gemeinde wohnhaft sind.

"Wir alle müssen verstehen, dass jeder Einzelne an der permanenten Gestaltung eines Gemeinwesens teilhat. Die Bürgerinnen und Bürger müssen die Kunst des sich »Zusammentuns« erlernen." Elinor Ostrom. [link]

Jedoch können keine ortsfremde Unternehmen das Gemeinwesen zerstören. Auf der Suche nach Bewältigungsstrategien für die ökologischen Krisen des 21. Jahrhunderts rückt die Allmendbewirtschaftung wieder in den Fokus der Öffentlichkeit. Gleichzeitig werden Allmenden und Allmendegüter im Zuge der Finanzkrise zunehmend privatisiert. Finanzunternehmen wenden sich zunehmend vom Kreditgeschäft ab - und dem Aufkauf von natürlichen Ressourcen, Infrastrukturen und Allmendegütern (z. B. Wasser, Inseln, aber auch Ausbildungseinrichtungen) zu. Vor allem in Staaten, die von der Austeritätspolitik von Weltbank und IWF besonders betroffenen sind und Allgemeingut zu ungünstigen Konditionen abgeben müssen. Daraus können die Finanzinvestoren hohe permanente Renten beziehen.

20.05.2014

Das beste Eigentumsrecht der Welt!

Für mich ist es einleuchtend, dass es kein geistiges Eigentum gibt und der Boden Allgemeingut ist. Auch ein Zinsverbot auf Krediten und Darlehen ist richtig und die Bestimmung, dass die Zentralbank privaten Haushalten (und Firmen) zinslose Darlehen gewähren kann, notwendig, um einer Geldblockade vorzubeugen.

Beim Entgelt für die Nutzung von Eigentum (Miete, Pacht, Leasing, etc.) möchte ich ein Fragezeichen anbringen. Gewiss, Eigentum bringt Verantwortung mit sich und Eigentumsrechte sollen nicht zum Schaden anderer Personen oder der Gemeinschaft ausgeübt werden.

Wer eine zweite Wohnung hat und diese anderen Personen vermietet, erwirkt, dass die anderen Personen über die Miete nicht nur den Wert der Wohnung erhalten, sondern ihm darüber hinaus eine unbefristete Rente zahlen.

Wer eine Herberge, ein Altersheim oder einen Laden, eine Fabrik führt, wird die Gebäudekosten auch auf seine Dienstleistungen oder Waren umrechnen. Nur ist es da weniger eine Rente, weil die Arbeit im Vordergrund steht. Auch beim Vermieten entsteht Arbeit, die der Eigentümer leistet - nur ist diese verhältnismässig gering.

Doch auf Verfassungsstufe zwischen arbeitsintensivem und -extensivem Gewinn zu unterscheiden, ist sehr schwierig.

Absatz 2 könnte so lauten: Eigentum bringt Verantwortung mit sich und Eigentumsrechte sollen nicht zum Schaden anderer Personen oder des Gemeinwohls ausgeübt werden. Namentlich verboten sind Zinsen und ähnliches Entgelt auf Darlehen und Krediten.

Übergangsbestimmungen: Bestehende Kredit- und Darlehensvereinbarungen sind innert drei Jahren neu zu verhandeln und anzupassen. Die Zentralbank kann privaten Haushalten, Firmen, Bund, Kantonen und Gemeinden neues Geld zinslos leihen.

14.05.2014

Die Wahrheit ist relativ von Ihrem Standpunkt aus gesehen

Verzeihen Sie die Dreistigkeit meiner Worte, die zugleich für Sie wie auch für mich ihre Gültigkeit haben.

Aber wenn Sie sich mit Themen befassen, mit welchen ich mich (als Hobby) ab und zu befasse, gelangen wir zum Konsens:

INFOOPS
PSYOPS
MEDIAOPS

PSYOPS ist ein Parallelverfahren zu MEDIAOPS (Media Operations), worunter im zivilen Sprachgebrauch Public Relations/Medienarbeit zu verstehen ist. PSYOPS und MEDIAOPS sind in einigen Einsatzgebieten Teilgebiete von INFOOPS (Information Operations). Hierbei handelt es sich um ein übergreifendes Konzept, welches in den sogenannten Informationsraum wirken soll und alle Fähigkeiten, die darin zur Wirkung kommen, koordiniert.

Ergo. seit Anbeginn des medialen Zeitalters beschäftigen sich hochbezahlte Spezialisten, seien es russische, amerikanische, chinesische (wie auch schweizerische), damit Sie eine Meinung haben.

14.05.2014

n-tv (RTL Group)

Ukraine: Wahnsinn, einer spricht mal in deutschen Medien die Wahrheit. [link]

14.05.2014

Ukraine Hoffnung

Als erstes deutschsprachiges Leitmedium berichtet die ARD heute vernünftig über den Ukraine-Putsch: "Russland kritisierte den Unwillen der Machthaber in Kiew, direkte Gespräche mit den Separatisten zu führen. Sofortige Verhandlungen seien dringend notwendig, so das russische Außenministerium. Moskau verlangt von Kiew, den Fahrplan der OSZE zur Krisenlösung umzusetzen. Zunächst müsse Kiew seine Militäraktion stoppen, alle politischen Gefangenen freilassen und die Blockade von Dörfern und Städten in der Ostukraine aufgeben - danach sollten die Separatisten die Waffen niederlegen." [link]

13.05.2014

Ukraine: Wir kommen der Wahrheit immer näher

Alan Apter, CEO der Firma Burisma Holdings in Zypern, ist grösster privater Gas-Förderer und -Produzent in der Ukraine und hat am 12. Mai 2014 bekanntgegeben, dass Robert Hunter Biden, zweiter Sohn des US-Vizepräsidenten Joe Biden, Mitglied der Geschäftsleitung ist. Quellen [link] [link]

Burisma Holdings hält Förderrechte in den Karpaten und im Dnieper-Donezk Becken und im Azov-Kuban Becken, wo Erdölvorkommen vermutet werden. Die liegen nun im souveränen Staat Donezk. [link]

Wer hat die Förderverträge im Namen der Ukraine unterschrieben?

13.05.2014

Abstimmung Mindestlohn

Ich stimme JA für den Mindestlohn von Fr. 22.-, dann wissen wir wenigstens, wie viele echte Jobs wir haben und ob wir tatsächlich Verstärkung aus dem Ausland benötigen.

13.05.2014

G2 - gut sind wir nicht in der EU

Eine mächtig inspirierende montagsZeitung! Vielen Dank.

Die heutige EU ist alles andere als eine "Friedens-Union" und weit entfernt von einer Demokratie. Wenn eines der Länder rund um die Schweiz aus der EU austritt, und zusammen mit der Schweiz den "Abrahamismus" einführt, ist die EU fertig. Eine G2. Das wäre eine Schweizer Auslandpolitik.

Und eine Überlegung: Warum hat OSZE-Präsident Didier Burkhalter am 22. Februar den Putsch in der Ukraine nicht als null und nicht erklärt? Das hätte den Menschen und dem Ansehen des OSZE und der Schweiz sehr genützt.

Jetzt macht er es wieder falsch und setzt sich seit gestern gegen eine internationale Anerkennung der beiden Volksabstimmungen ein: Das Referendum in der Ostukraine sei „nicht verfassungskonform“ und deshalb „illegal“, sagte Burkhalter am Montag. Jetzt sei es wichtig, dass es zu keinen derartigen „Provokationen“ mehr komme.

Das heisst wohl: "Feuer frei für die Freiwilligen und Söldner aus Kiew."

Er ist kein "Glücksfall" für die OSZE und die Schweiz. Er ist zu schwach.

13.05.2014

Zinsen abschaffen?

Kapital ist ein knappes Gut und der Preis dafür ist der Zins. Wird der Zins abgeschafft, dann führt dies zu Verschwendung von Kapital, sprich unrentable Investitionen. Unser gesamtes Wirtschaftssystem würde in kurzer Zeit demontiert und das Vertrauen (= Kapital!) ginge verloren!

13.05.2014

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION

gestützt auf den Beschluss des Rates vom 17. März 2014 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen, auf gemeinsamen Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Aussen- und Sicherheitspolitik und der Europäischen Kommission, hat folgende Verfügung erlassen:

Sämtliche Gelder und wirtschaftlichen Ressourcen, die Eigentum oder Besitz von in Anhang I aufgeführten natürlichen oder juristischen Personen, Einrichtungen oder Organisationen oder mit diesen in Verbindung stehenden natürlichen oder juristischen Personen, Einrichtungen oder Organisationen sind oder von diesen gehalten oder kontrolliert werden, werden eingefroren.

VOLODIN. Erster stellvertretender Stabschef der Präsidialverwal­tung Russlands. Zuständig für die Beaufsichtigung der politischen Integration der annektierten ukraini­ schen Region Krim in die Russische Föderation.

SHAMANOV. Kommandeur der luftgestützten russischen Truppen, Generalleutnant. In seiner Führungsposition verantwortlich für die Stationierung luftgestützter russi­scher Streitkräfte auf der Krim.

PLIGIN. Vorsitzender des Duma-Ausschusses für Verfassungs­recht. Verantwortlich für das Zustandekommen der Annahme der Gesetzgebung über die Annektierung der Krim und Sewastopols in die Russische Föderation.

JAROSH. Amtierender Leiter des Amtes des föderalen Migra­tionsdienstes für die Krim. Verantwortlich für die systematische beschleunigte Ausgabe von russischen Pässen an die Einwohner der Krim.

KOZYURA. Amtierender Leiter des Amtes des föderalen Migra­tionsdienstes für Sewastopol. Verantwortlich für die systematische beschleunigte Ausgabe von russischen Pässen an die Einwohner der Krim.

PONOMARIOV. Selbsternannter Bürgermeister von Slawiansk. Appel­lierte an Vladimir Putin, russische Truppen zum Schutz der Stadt zu senden, und bat ihn später, Waffen zu liefern. Die Gefolgsleute von Ponomariov sind an Entführungen beteiligt (sie nahmen die ukraini­sche Reporterin Irma Krat und einen Reporter der „Vice News“, Simon Ostrovsky, gefangen; beide wur­den später freigelassen; sie hielten Militärbeobachter im Rahmen des OSZE-Dokuments von Wien gefangen).

BEZLER. Einer der Anführer der selbsternannten Milizen von Horliwka. Übernahm die Kontrolle des Amtsgebäudes des ukrainischen Sicherheitsdienstes im Donezkbecken und besetzte später die Bezirksstelle des Innenministeriums in der Stadt Horliwka. Hat Verbindungen zu Ihor Strielkov, unter dessen Kommando er nach Angaben des SBU (staatlicher Sicherheitsdienst der Ukraine) an der Ermordung des Mitglieds des Stadtrats von Horliwka, Volodymyr Rybak, beteiligt war.

KAKIDZYANOV. Einer der Anführer der bewaffneten Kräfte der selbst­ proklamierten „Volksrepublik Donezk“. Ziel der bewaffneten Kräfte ist nach Angaben von Pushylin, einem der Führer der „Volksrepublik Donezk“, der „Schutz der Bevölkerung der Volksrepublik Donezk und die territoriale Integrität der Republik“.

TSAROIV. Mitglied der Rada. Sprach sich öffentlich für die Schaffung der Föderalrepublik Novorossia aus, die sich aus südostukrainischen Regionen zusammensetzen soll.

LYAGIN. Leiter der zentralen Wahlkommission der „Volksrepublik Donezk“. Organisierte aktiv das Referendum über die Selbstbestimmung der „Volksrepublik Donezk“ am 11. Mai.

MALYKHIN. Leiter der zentralen Wahlkommission der „Volksrepublik Lugansk“. Organisierte aktiv das Referendum über die Selbstbestimmung der „Volksrepublik Lugansk“ am 11. Mai.

POKLONSKAYA. Staatsanwältin auf der Krim. Aktive Umsetzung der Annektierung der Krim durch Russland.

SHEVCHENKO. Amtierender Staatsanwalt von Sewastopol. Aktive Umsetzung der Annektierung der Krim durch Russland.

Das Unternehmen CHERNOMORNEFTEGAT. Das „Parlament der Krim“ nahm am 17.3.2014 eine Entschließung an, in der im Namen der „Republik Krim“ die Aneignung von Vermögenswerten des Unternehmens Chernomorneftegaz erklärt wird. Das Unternehmen ist somit von den „Behörden“ der Krim effektiv konfisziert worden.

Das Unternehmen FEODOSIA. Das „Parlament der Krim“ nahm am 17.3.2014 eine Entschließung an, in der im Namen der „Republik Krim“ die Aneignung von Vermögenswerten des Unternehmens Feodosia erklärt wird. Das Unter­nehmen ist somit von den „Behörden“ der Krim effektiv konfisziert worden.

Geschehen zu Brüssel am 12. Mai 2014
Im Namen des Rates die Präsidentin C. ASHTON* [link]

Gegen diese Verfügung gibt es kein rechtliches Gehör und kein Rechtsmittel. Die Verfügung wird willkürlich, menschen- und völkerrechtswidrig erlassen.

* Catherine Ashton, britische Politikerin (Labour Party), wurde nie vom Volk in irgendein politisches Amt gewählt. Die Mitglieder der Kommission der Europäischen Union, die „EU-Kommissare“, werden von den Regierungen der EU-Staaten nominiert und vom Europäischen Parlament bestätigt. Das Ernennungsverfahren der Europäischen Kommission - der Exekutive der EU (!) - wird als Teil des Demokratiedefizits der Europäischen Union angesehen.

Im Rat der Europäischen Union, kurz „Rat“, treten die nationalen Minister aller EU-Mitgliedstaaten zusammen, um Rechtsvorschriften zu verabschieden und politische Strategien zu koordinieren.