9. September 2013

Ehefrau Asma al-Assad hilft in den mobilen Küchen; Baschar al-Assad ist gewählter Präsident von Syrien und kein Diktator.

Selbstherrliche US-Regierung

Ich bin so was von enttäuscht von Obama und kann keinen Unterschied zu seinem Vorgänger feststellen. Die US-Regierung, egal ob Demokraten oder Republikaner, betreibt eine Politik, die nur im Interesse der Oligarchen ist. Selbstherrlich werden ausländische Banken abgestraft, fremde elektronische Briefe geöffnet und gelesen, fremde Länder angegriffen, weil sie angeblich internationales Recht verletzen, ohne dass die US-Regierung sich ihrerseits um internationale Rechte schert. Skrupellos arbeitet die US-Regierung mit Saudi Arabien zusammen, das eines der humanitär rückständigsten Länder überhaupt ist. Das Königreich Saudi-Arabien ist eine absolute Monarchie.

Ärzte ohne Grenzen - Stellungnahme

Stellungnahme vom 28. August 2013 zu den Verlautbarungen der US-amerikanischen und anderer Regierungen zum Bericht von Ärzte ohne Grenzen über neurotoxische Sypmtome bei Patienten in Syrien

In den vergangenen zwei Tagen haben Vertreter der US-amerikanischen und anderer Regierungen Statements abgegeben, in denen sie den Einsatz chemischer Waffen in Syrien als "zweifelsfrei" erwiesen bezeichneten und Verantwortliche benannten. Sie bezogen sich in ihren Verlautbarungen auf Berichte verschiedener Organisationen - darunter auch Ärzte ohne Grenzen.

Ärzte ohne Grenzen weist ausdrücklich darauf hin, dass die von der Organisation veröffentlichten medizinischen Berichte nicht dafür genutzt werden dürfen, die genaue Herkunft der neurotoxischen Stoffe zu bestätigen und Verantwortliche zu benennen.

Vergangenen Samstag hatte Ärzte ohne Grenzen veröffentlicht, dass in drei von der Organisation unterstützten Krankenhäusern im Gouvernement Damaskus 3.600 Patienten mit neurotoxischen Symptomen eingeliefert wurden, von denen 355 verstorben sind. Ärzte ohne Grenzen hat seit 2012 umfassenden Kontakt zu diesen und anderen medizinischen Einrichtungen, an die die Organisation medizinisches Material geliefert hat. Bislang konnten Mitarbeiter von Ärzte ohne Grenzen diese Einrichtungen nicht selbst aufsuchen.

Unsere Informationen deuten zwar stark auf einen massenhaften Kontakt mit einem neurotoxischen Stoff hin. Doch Ärzte ohne Grenzen hat deutlich erklärt, dass ein wissenschaftlicher Nachweis des toxischen Stoffes und eine unabhängige Untersuchung erfolgen müssen. Erst dies kann gegebenenfalls die Grundlage dafür bilden, aus dem Vorfall eine massive und inakzteptable Verletzung internationalen humanitären Rechts abzuleiten. Darüber hinaus haben wir deutlich gemacht, dass wir nichts darüber sagen können, wer dafür verantwortlich ist.

Inzwischen ist eine Untersuchung durch UNO-Inspektoren im Gang. Ärzte ohne Grenzen verwehrt sich dagegen, dass unsere Informationen als Rechtfertigung für einen Militärschlag verwendet werden. Als unabhängige medizinische humanitäre Organisation geht es für Ärzte ohne Grenzen einzig darum, Menschenleben zu retten, die Leiden der vom Syrienkonflikt betroffenen Menschen zu lindern und darüber zu berichten, wenn wir mit kritischen Vorfällen konfrontiert sind. Dabei halten wir uns strikt an die Prinzipien der Neutralität und Unparteilichkeit.

Der jüngste Vorfall, bei dem Tausende von Menschen in Damaskus mit neurotoxischen Symptomen eingeliefert wurden, ist ein weiteres Ereignis, dass zur bereits katastrophalen humanitären Lage in Syrien hinzukommt. Der syrische Konflikt ist geprägt von extremer Gewalt, Vertreibungen, der Zerstörung von medizinischen Einrichtungen und äusserst eingeschränkten Möglichkeiten, humanitären Hilfe zu leisten.

Syrien

Syrien, bis 1946 eine Kolonie Frankreichs, hat eine semipräsidentielles Regierungssystem wie Frankreich. Ein semipräsidentielles Regierungssystem ähnelt dem Präsidialsystem mit dem direkt gewählten Präsidenten, der eine bedeutende Aufgabe bei der Regierungsbildung hat (z.B. USA). Andererseits darf aber auch das Parlament über die Regierung mitentscheiden. Es gibt also an der Spitze der Exekutive zwei Personen, den Präsidenten (Baschar al-Assad) und den Regierungschef (Wael Nader al-Halqi).

Der Präsident muss alle sieben Jahre vom Volk gewählt werden. Baschar al-Assad ist am 27. Mai 2007 vom Volk gewählt worden, die Legislaturperiode endet 2014. Die Legislative liegt nominell beim Volksrat, deren 250 Abgeordnete für vier Jahre gewählt werden. Baschar al-Assad ist kein selbsternannter Diktator, als den er von der US-Regierung und auch von unseren Medien bezeichnet wird.

In Syrien werden Rebellengruppen von der türkischen Regierung und von der US-Regierung seit 2011 mit Waffen beliefert, die von Saudi-Arabien bezahlt werden.

Das sind die Rebellengruppen in Syrien

Freie Syrische Armee (FSA): Entstand im Sommer 2011 als Vereinigung von Deserteuren der syrischen Armee. Erklärtes Ziel war damals der Schutz der Zivilbevölkerung und der Sturz Baschar al-Assads. Die FSA wuchs beachtlich, islamistische Töne schlichen sich ein. Heute umfasst sie mehrere Zehntausend Kämpfer, die teils gegen Dschabhat al-Nursa kämpfen, teils mit ihnen kooperieren.

Nationale Koalition der Syrischen Opposition: Ein Zusammenschluss der wichtigsten syrischen Oppositionsgruppen und das Ergebnis einer Einmischung von aussen – Golfaraber, Amerikaner und Europäer schlossen die vielen Kleingruppen im November 2012 zur Nationalen Koalition zusammen. In Syrien fehlt ihr der Rückhalt.

Ahrar al-Scham/Suqur al-Schain: Eine Reihe politischer Gefangener, die im Mai 2011 aus syrischen Regierungsgefängnissen frei kamen. Darunter auch islamistische Hardliner. Sie ist eine der mächtigsten Fraktionen im Bürgerkrieg  geworden, hatte zuletzt starken Zulauf, zirka 20'000 Kämpfer und gute Ausrüstung.

Dschabhat al-Nusra (DN): Die dschihadistische Gruppe denkt in religiösen Kategorien, nicht in politischen. Die «Front» will mit dem Sturz Assads einen Islamstaat schaffen. Ihre Methoden sind unter anderem Sprengsätze und  Selbstmordattentate. Ihr Chef unterstellt sich direkt dem Al-Kaida Chef und ist ein grosses Problem für die Zukunft der gesamten Region.

Wehrpflicht in Syrien

Syrien ist etwa halb so gross wie Deutschland und zählt 21 Millionen Einwohner. In Syrien herrscht Wehrpflicht. Alle männlichen Syrer im Alter von 18 Jahren müssen einen 24-monatigen Wehrdienst leisten. Die Streitkräfte der Arabischen Republik Syrien hatten vor Ausbruch des Krieges eine Gesamtstärke von 325.000 Soldaten und bestehen aus Heer, Marine und Luftstreitkräften. Aktuell wird die Anzahl der aktiven Soldaten auf 178.000 Mann geschätzt. Einige Brigaden wurden aufgelöst, weil sie als politisch wenig verlässlich betrachtet worden sind, mehrere Zehntausend Soldaten sind zur Freien Syrischen Armee desertiert.

Wehrpflicht in der Schweiz

GSoA und die Armee werden am 22. September gewinnen - Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht

Nach den ausschliesslich positiven Rückmeldungen für ein Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht und den Voten auf der Strasse wagen wir die Prognose, dass die Initiative angenommen wird.

Ein Landwirt bringt es auf den Punkt: "Es gibt kein Argument gegen die Initiative."

Wer will schon jemand im Betrieb, der gar nicht mitarbeiten will, dar absichtlich sich dumm und ungeschickt verhält, alles in Frage stellt und lächerlich macht, sich hinter Bäumen versteckt, dauernd beaufsichtigt werden muss und wenn, dann "Dienst nach Vorschrift" tut?

Ein anderer lacht: "Das schlechte Verhältnis von 7000 Männern zu 68 Frauen wird sicher besser. Ideal wäre ein Verhältnis von 1:1!"

Die Armee als Partnerinstitut. Warum nicht? Und wie freuen wir uns auf die Wiederholungskurse! Bald wird es heissen, dass 5'000 Männer und 5'000 Frauen zur diesjährigen Sommer-Rekrutenschule eingerückt seien ...

Ein dritter: "Weisst du den Unterschied zwischen einer Witwe und eine Strohwitwe? – Die Witwe weiss, wo ihr Mann liegt!"

Also werden die einen Frauen die Initiative annehmen, damit sie nicht mehr Strohwitwe werden, die anderen genau darum ablehnen, weil sie diese männerfreie Zeit schätzen (das einzige vernünftige Argument gegen die Initiative!).

Ein Narr, wer an der allgemeinen Wehrpflicht festhält

Würde die Initiative abgelehnt, stünde die Armee in einem sehr schlechten Licht da. Ja, die Armee wäre die eigentliche Verliererin. Statt einer Armee aus freien Schweizern und freien Schweizerinnen wäre sie eine Legion aus Zwangsrekrutierten, auf die man kaum stolz sein, auf die man sich nicht verlassen kann.

Ueli Maurer freut sich auf jeden Fall auf eine Armee aus lauter Freiwilligen, er darf das nur nicht sagen.

Denn was soll eine Armee, die sich im Ernstfall gleich von Anfang an halbiert, wie dies in Syrien geschehen ist. Schlimmer noch, wo Zehntausende ausgebildeter Soldaten als "Freie Schweizer Armee (FSA)" gegen die eigene Armee kämpfen und - einzigartig in der Schweiz - bereits bewaffnet sind, weil jeder das Sturmgewehr mit Munition und Gasmaske zu Hause hat. Bei Alarm stellt sich die Frage: "Gehen wir zur Schweizer Armee (SA) oder zur Freien Schweizer Armee (FSA), die sich in Schaffhausen mit Golfarabern und US-Amerikanern zur Nationalen Schweizer Opposition zusammenschliesst - mit dem Ziel, den Bundesrat zu stürzen?"

Seid wachsam liebe SchweizerInnen

Einmal mehr hast du in den letzten Wochen erlebt, wie die Billag-Medien Kriegspropaganda betreiben. An vorderster Front die SRG, die auch schon die Ständeratswahlen 2011 im Kanton Zürich massiv manipuliert hat. Hier in der montagsZeitung hast du eine ganzheitliche Sicht, die allen offen steht, die sich die Mühe nehmen und die verschiedenen Dokumente im Internet zusammensuchen. Darum sind wir für Radio und Fernsehen ohne Billag - SRG hat einmal mehr eindrücklich gezeigt, dass sie nichts zur freien Meinungsbildung beiträgt, sondern Hass und Krieg schürt.

Unterstütze die Initiative "Radio und Fernsehen - ohne Billag", die in den nächsten Tagen mit dem Unterschriftensammeln beginnen darf.

Es geht um den US-Dollar

Russlands Ministerpräsident Wladimir Putin hat vor zwei Jahren die USA als "Parasiten" beschrieben, der sich vom Monopol des US-Dollars als internationale Leitwährung ernähre.

Wir haben erlebt, dass die Regierungen in Irak, Libyen und Syrien, Iran von den USA grundlos angegriffen wurden oder werden, weil sie Erdöl nicht gegen US-Dollar verkauften. Denn das wäre der Untergang des heutigen Parasiten USA. Heute fällt es den USA leicht, Erdöl zu kaufen, weil sie die Leitwährung selber drucken. Sie gibt US-Dollar und erhält dafür Öl, Gas und Bodenschätze. Müsste die USA Öl, Gas und Bodenschätze zum Beispiel in Euro bezahlen, müsste sie zuerst Euro verdienen, also Europa konkurrenzfähige Waren und Dienstleistungen verkaufen. Was sie nicht kann, weil sie gegenüber Europa kaum konkurrenzfähig ist.

Die USA steht vor einem grossen Problem, wenn die Staatengemeinschaft den US-Dollar als internationale Leitwährung ablehnt. Selbst wenn eine bedeutende Zentralbank den US-Dollar und US-Wertpapiere nicht mehr akzeptiert, ist es vorbei mit dem Parasiten-Leben, dann muss die USA arbeiten und kann nicht einfach nur US-Dollar drucken.

US-Dollar-Blase stoppen

Die US-Dollar-Blase muss gestoppt werden, indem die Schweiz in der Bundesverfassung festlegt: Die Schweizerische Nationalbank kauft keine US-Dollar und keine Wertpapiere, die auf US-Dollar lauten. (Art. 99 Abs. 3bis BV). Wir bewahren damit die Schweiz vor grossen Verlusten und machen den Weg frei für eine friedlichere Welt.

Die Schweiz ist klein, unabhängig und neutral und hat das Know-how, die internationale Leitwährung zu sein. In dieser Rolle würde sie überhaupt keine Währungen mehr kaufen sondern einzig Darlehen in CHF gegen Sicherheiten ausgeben und zurück erwarten.

Wer an diesem Projekt der Organisation für Direkte Demokratie Solidarische Schweiz (SOS) interessiert ist und im Komitee mitmachen möchte, wende sich an sekretariat@solidarische.ch.

Es wird kälter diese Woche

Etwas kühler tut allen gut.

14.09.2013

Wird die UNO erpresst?

Valerie Amos, UNO-Beauftragte für humanitäre Einsätze meldet am 6. September 2013: 11 UNO-Mitarbeiter ermordet. UNO-Mitarbeiter in Syrien von Terroristen entführt und als Geiseln gehalten.

13.09.2013

Jetzt habe ich aber Freude!

20min.ch schreibt: Der syrische Präsident Baschar al-Assad hat Wort gehalten: Wie angekündigt hat Syrien bei der Uno offiziell die Aufnahme in die Chemiewaffenkonvention beantragt. [link]

Endlich fehlen die abwertenden Ausdrücke: Regime, Machthaber, Herrscher, Diktator. Endlich wird von zwei von Rebellen entführten Journalisten auch berichtet, wie die Rebellen wirklich sind.

Wenn die UNO etwas für das geplagte Land tun will, dann soll sie darauf achten, dass im nächsten Mai die Wahlen einwandfrei durchgeführt werden können. Die USA und die Türkei müssen endlich aufhören, die Rebellen zu bewaffnen. Nur Demokratie kann Frieden sichern. Dass man das ausgerechnet der US-Regierung sagen muss!

11.09.2013

IM (international money)

Auch wenn wir feststellen, dass die Gewalt hauptsächlich durch die Leitwährung US-Dollar begründet wird, finde ich es falsch, einseitig den US-Dollar zu ächten. Ebenso falsch ist es, wenn die Schweiz mit dem CH-Franken die Rolle der Leitwährung übernehmen würde.

Hingegen könnten wir in der Schweiz (Genf) eine Organisation gründen, die wie das "Rote Kreuz" gemeinnützig die Leitwährung für alle Währungen bildet, indem sie allen Ländern gegen Sicherheiten zinslose Darlehen in IM (international money) gewährt.

IM ist ein unmittelbares Zahlungsmittel und durch die hinterlegten Sicherheiten gedeckt. Wir können IM mit einer Abwertung von jährlich 1.5 Prozent versehen, um auch die Rückbildung der Darlehen innert 66 Jahren zu gewährleisten.

11.09.2013

Sollen wir die Banlieu in Frankreich bewaffnen?

"No war", sagt unser amerikanischer Freund. Die Kommentare sind bissig: "Wir müssen Syrien hart schlagen, ein Exempel statuieren." oder drängend: "Wir müssen helfen, so viele sterben in Syrien", schreibt ein anderer.

Helfen wir, wenn wir mit Bomben noch mehr Tote schaffen?
Helfen wir, wenn wir die Rebellen, eine untereinander uneinige Minderheit ohne Gesellschaftsplan, bewaffnen?

Syrien hat das gleiche Regierungssystem wie Frankreich. Auch in Frankreich hat es Minderheiten, die mit dem Staat unzufrieden sind und sich dagegen kaum wehren können, weil sie keine direktdemokratische Möglichkeiten haben. Auch in Deutschland, England, Russland, China und in den USA ist es so.

Sollen wir die Banlieu in Frankreich bewaffnen und ihnen zu Hilfe kommen, wenn sie sich gegen das Regime François Hollande nicht behaupten können? NEIN! Zweimal nein, weder bewaffnen noch zu Hilfe kommen.

Auch wir in der Schweiz sind mit der Direktdemokratie noch nicht zufrieden, weil Parteilose kaum Chancen haben. Aber wir arbeiten selber daran und ohne Gewalt.

10.09.2013

Ihr kennt die USA alle gut ja?

Hier bitte, ein Freund von mir, Amerikaner, hört mal zu, was der sagt:

-> [link]

Hört auf alle über einen Kamm zu scheren. Aus meiner Sicht sind es elitäre Kreise, welche noch mehr Macht wollen (sei es jetzt Assad oder Dick Cheney). Gemeinsam haben sie, dass sie ein gemütliches Leben führen, während ihr Euch aufhetzt.

Danke, Zürich
Ghost

10.09.2013

USA soll arbeiten

Die USA soll arbeiten, statt als "Sicherheitspolizist" die Welt zu erpressen und Völker, die sich ihrem Willen widersetzen, zusammenzubomben.

Wir müssen die US-Regierung stoppen. Ich finde den Vorschlag, die Nationalbank anzuweisen, keine US-Dollars zu kaufen, sehr konstruktiv.

10.09.2013

Konferenz der syrischen Opposition endet im Chaos

Ein Blick zurück auf den 4. Juli 2012.

Der zersplitterten syrischen Opposition ist es bei einer Konferenz unter Schirmherrschaft der Arabischen Liga nicht gelungen, ihre Differenzen zu überwinden. Nach Angaben von Teilnehmern des Treffens, das am Mittwoch in den frühen Morgenstunden in Kairo endete, einigten sich die mehr als 200 Delegierten lediglich auf den Sturz der Regierung unter Präsident Baschar al Assad als gemeinsames Ziel.

Um die Rechte der kurdischen Minderheit und die Frage, ob Syrien künftig eine dezentrale Verwaltung haben soll, wurde dagegen bis tief in die Nacht gestritten. Auch die Form einer möglichen ausländischen Militärintervention blieb umstritten. Frankfurter Allgemeine [link]

Offenbar war es bereits im Juli vor einem Jahr klar, dass eine ausländische Militärintervention erfolgen soll. Nur ein Grund für das Eingreifen war noch nicht provoziert!

10.09.2013

Vorsteherin des St.-Jakob-Klosters in Syrien: Syrische Opposition steht hinter C-Waffeneinsatz

Die Vorsteherin des St.-Jakob-Klosters in Syrien, Agnes Mariam as-Salib, hat in einem Gespräch am Freitag mit dem russischen TV-Sender Rusiya Al-Yaum geäussert, dass hinter der Chemiewaffen-Attacke die syrische Opposition stehe. „Sie sei überzeugt, dass es sich bei der chemischen Attacke vom 21. September in einem Vorort von Damaskus um eine Provokation der unversöhnlichen Opposition handelt“.

Agnes Mariam as-Salib kündigte an, ihre Angaben einer unabhängigen Kommission zu übergeben, die zu Menschenrechtsverstössen in Syrien ermittelt. [link]

10.09.2013

Gute Nacht Demokratie

Auch in der Schweiz könnten zehntausend radikale Schweizer rekrutiert werden. Und wenn diese randalierende Bande von Golfarabern finanziert und von den USA mit Waffen beliefert wird, dann gute Nacht Demokratie.

Die US-Regierung muss im Interesse der Demokratie Baschar al-Assad mit aller Kraft unterstützen und die Rebellen auf die kommende Präsidentschaftswahl vom Mai 2014 hinweisen. Mit demokratischen Mitteln können sie einen eigenen Präsidentschaftskandidat nominieren und, wenn ihr Kandidat vom Volk gewählt wird, auch regieren.

Auch ich bin sehr enttäuscht von der US-Regierung.

10.09.2013

KOMMENTAR AUS ZÜRICH :)

Nun verstehe ich langsam, weshalb die Schweiz ein *neutrales* Land ist. Es ist schwierig festzustellen, was dort drüben wirklich läuft. Auch die Daten im Internet sind keine "Quellen der Wahrhaftigkeit" ich habe bereits über die genannten Cyber-Armee gesprochen, welche Inhalte im Internet sowie informative Änderungen manipulieren. Halten Sie sich fest, neben Amerika hat auch Syrien eine Cyber-Armee. Das Einzige, was für mich in diesem Zusammenhang logisch erscheint ist, dass ein Rüstungskonzern mehr Gewinn macht wenn er Produkte verkauft, wie das in Syrien tatsächlich Erdöl ist. Dieses schwarze Gold ist äussert wertvoll. Aber ob Assad wirklich kein Diktator ist, weil seine Frau mit einem Lächeln auf auf dem Mund öffentlich kocht kann ich Ihnen nicht sagen. Auf jeden Fall ist es eine hübsche Frau. Ich glaube es würde eher etwas nützen, wenn solche Frauen uns *Idealisten" anstatt diesen Buben, die da Krieg spielen ein Bisschen Power geben würden, aber auch das braucht vermutlich 1000 weitere Jahre Evolution. In diesem Sinne, weiss ich nicht, was da in Syrien läuft, ich bin nur sehr zufrieden, dass wir hier in der Schweiz keinen Krieg haben. Krieg ist die Hölle. -> [link]

Zürich
Ghost