Attila
Vor der Kathedrale entstand für die 8. St.Galler Festspiele, 21. Juni bis 5. Juli 2013, ein eindrucksvolles Schlachtgemälde, das sich aus den verfeindeten Heeren der Hunnen und Römer, verheerenden Kriegsspuren und Zerstörung zusammensetzt.
Die Oper Attila von Verdi wird eindrücklich inszeniert - so gruselig, ja abstossend düster, dass sie mir nachgeht. Die Botschaft ist ja kaum die Geschichte von Krieg und Verrat sondern die Musik. Die Geschichte hält uns auf den Plätzen - sie muss trivial sein, damit sie alle verstehen, alle sitzen bleiben (!) - und die Musik dringt ein. Die Musik formt die Seele, die Abneigung gegen das Böse, die Zuneigung zum Guten, die Bewunderung für Tapfere. Das geht wortlos, direkt - jeder hat es verstanden, obwohl kaum jemand italienisch kann und auch die, die die Sprache können, den Text wohl akustisch nicht immer verstehen. Opern haben schon eine Faszination, ein Zwischending zwischen Konzert und Schauspiel - aus dem Konzert entstanden. Musik verändert die Welt. Worte verändern die Welt, sagen andere, die das Theater mehr lieben. Bücher verändern die Welt, sagen die leidenschaftlichen Leserinnen und Leser. Und der Film könnte die Krönung aus Wort und Musik sein, ist es aber nicht, weil die Fantasie, die Intuition des Zuschauers kaum angeregt wird. Wie bei einem Comic gibt der Film zu viel vor, lässt zu wenig Raum für eigene Bilder - wiedergibt dafür die Realität, die keine ist. Ob das Schauspiel und die Kulisse der Oper Attila zu viel weggenommen haben?
Wir möchten ja so gerne die Welt ändern und viele andere möchten das auch. Und plötzlich brechen Gewalten aus, der Mensch wird immer bitterer und bitterer und hasserfüllt, kleinlich und neidisch. Obwohl die Musik tut und die Bücher da sind ... was verändert die Welt wirklich? Du.
Fünf Lektionen
Kapitalismus für Anfänger - am Beispiel des St. Galler Spar-Märchens (Entlastungsprogramm I, II und III). Hier lernen wir am meisten von unseren christlich-freisinnigen Volksvertretern:
Lektion 1: Verschenke in guten Zeiten das Geld der Allgemeinheit an deine reichen Freunde.
Lektion 2: Kommen weniger gute Zeiten, dann verschenke einfach weiter.
Lektion 3: Kommen gar schlechte Zeiten, dann erzähle dem Volk, dass jetzt alle sparen müssen.
Lektion 4: Ist die Allgemeinheit kaputt gespart, dann rufe deine reichen Freunde und verkaufe ihnen zu Konkurspreisen Allgemein-Güter wie städtische und kantonale Institutionen.
Lektion 5: Falls sich welche beschweren, drohe damit, Arbeitsplätze ins Ausland zu verlagern.
Kapiert? Ja. Akzeptiert? Nein.
Die kantonale Volksinitiative "Faires Entlastungsprogramm" fordert eine Umkehr: Kleinere Geschenke an die reichsten Unternehmen! Die reichsten 86 Unternehmen im Kanton müssten zusammen über 700 Millionen Franken Steuern bezahlen. Der St. Galler Regierungsrat schenkt ihnen 350 Millionen Franken. Es fehlen dem Kanton 150 Millionen. Statt den reichsten Unternehmen "nur" noch 200 Millionen Steuer-Rabatte zu schenken, sollen die bereits von Armut Betroffenen ärmer gemacht, kleine Unternehmen doppelt besteuert und Autofahrer vermehrt gebüsst werden. Protestieren Sie und tragen Sie sich in die Webseite ein! [Finanzinitiative]
PS: Wie viel Rabatt erhalten Sie auf Ihrer Steuerrechnung? 10%, 50%, 75%, Null? Müssen Sie alles bezahlen? Ich auch.
Radio und Fernsehen - ohne Billag
Das Initiativkomitee hat den Wortlaut der Initiative "Radio und Fernsehen - ohne Billag" den Korrekturvorschlägen und Anregungen der Bundeskanzlei angepasst. Wir zeigen hier Satz für Satz, was die Initiative fordert:
Radio und Fernsehen finanzieren sich selbst.
Wie jedes andere Geschäft, finanzieren sich auch Radio und Fernsehen selber. Es gibt keine Subventionen.
Der Bund erhebt keine Empfangsgebühren.
Wie jedes andere Geschäft, sorgt auch Radio und Fernsehen selber dafür, dass das vereinbarte Entgelt ihnen bezahlt wird. Die Billag entfällt.
Das Empfangen von Programmen begründet keine Beitragspflicht.
Das Empfangen von Programmen ist gratis, so lange der Zuschauer nicht ausdrücklich einen Vertrag mit dem Programmveranstalter eingeht (Abo, Prepay, etc.).
Der Bund unterscheidet zwischen Radio-, Fernseh- und Programmveranstaltern. Radio- und Fernsehveranstalter sind konzessionspflichtig.
Das macht der Bund bereits heute so. Programmveranstalter (zum Beispiel der Sender 3+) benötigen keine Konzession, weil sie lediglich über Kabel und Internet senden.
Eine Konzession bezieht sich auf eine lokale, regionale oder sprachregionale Ebene, umfasst ein Radioprogramm oder ein Fernsehprogramm und ist höchstens 10 Jahre gültig; kein Veranstalter erhält mehrere Konzessionen.
Auch das macht der Bund bereits heute so - mit Ausnahme, dass SRG eine Spezialkonzession hat und 8 TV-Sender und 18 Radio-Sender hat! Das Komitee fordert, dass jeder Veranstalter nur eine Konzession für einen Radiosender oder einen Fernsehsender hat. Wir möchten vermeiden, dass a) wie bei den Zeitungen ein Veranstalter mehrere Regionalausgaben hat und so dominant ein ganzes Gebiet abdeckt; b) ein Schweizer Berlusconi praktisch alle Fernsehsender besitzt.
Der Bund achtet darauf, dass auf jeder Ebene mehrere Konzessionen erteilt werden können.
In jeder Stadt, in jeder Region, in jeder Sprachregion sollen mehrere Sender senden können. Auch hier wollen wir Vielfalt, statt einen dominanten Sender.
Übergangsbestimmungen: Auf diesen Zeitpunkt [1.1.2018] hin werden Radio- und Fernsehkonzessionen entschädigungslos aufgehoben und die Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft aufgelöst; das verbleibende Vermögen der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft und der Schweizerischen Erhebungsstelle für Radio- und Fernsehempfangsgebühren geht an den Bund und wird zweckgebunden für die Filmförderung verwendet.
Die Spezialkonzession für SRG läuft am 31.12.2017 ab - ein idealer Zeitpunkt, um Radio und Fernsehen neu zu gestalten. Das Komitee ist überzeugt, dass nichts Neues mit alten Strukturen aufgebaut werden kann. Neuer Wein in alten Schläuchen, das kommt nicht gut. Wir fordern, dass die alte SRG aufgelöst wird und das ganze verbleibende Vermögen zweckgebunden der Filmförderung (Bund) zukommt. Aus dem Vermögen und den Einnahmen (Infrastruktur, Tochtergesellschaften, Beteiligungen) können Schweizer Filme zukünftig ohne allgemeine Bundesmittel gefördert werden.
SRG wird aufgelöst - es lebe die neue SRG
Die "nouvelle SRG" wird ein Radio- oder Fernsehveranstalter wie alle anderen - falls eine "nouvelle SRG" entsteht - vielleicht mit den Highlights aus den vergangenen Zeiten: Äschbacher, Rosamunde Pilcher, Müller-Jacobo, ... die benötigte Infrastruktur kann "nouvelle SRG", wie andere Dritte auch, bei der Filmförderung (Bund) mieten. So hat auch TeleZüri ein grosses Studio zur Verfügung
Eine schöne, neue Vision von einem Mulit-Fernsehgebäude, das der Filmförderung (Bund) gehört. Oben auf dem Dach die sündhaft teure Infrastruktur mit Richtstrahlantennen, die sie unten aber alle miteinander benutzen und mieten können. Auch in manchen Städten sind Studios, die allen Veranstaltern offen stehen. Wir Gebührenzahler haben die Infrastruktur finanziert und ermöglicht. Wie ein Einzelkind hat die SRG alles benutzen dürfen und jetzt, da es Geschwister hat, will es nicht teilen. Da müssen die Eltern sanft führen, die Spielsachen so verwalten, dass jedes gleichberechtigt mitmachen kann.
Der Initiativtext wird vom Sprachendienst der Bundeskanzlei nochmals gegengelesen und wenn keine Fragen mehr offen sind, wird der Text auf französisch und italienisch übersetzt. Wir nutzen die Zeit und suchen weitere Starterinnen und Starter. [hier]
Kontroverse Konsumsteuer (MwSt)
Diskussionen über das bedingungslose Grundeinkommen gelangen oft zur Frage, wie der Transfer des vielen Geldes organisiert werden soll. Es ist schnell ausgerechnet, dass es um rund 200 Milliarden Franken pro Jahr geht, wenn in der Schweiz monatlich jedem Erwachsenen 2’500 Franken und ein Teilbetrag davon für Kinder ausbezahlt werden soll. Einige schlagen vor, die «Grundeinkommenskasse» mit einer Konsumsteuer (Mehrwertsteuer) zu füllen.
Argumente gegen die Konsumsteuer
Viele Menschen – insbesondere im linken politischen Lager – sind gegen eine umfassende Konsumsteuer. Dass für Arme und Reiche der gleiche Steuersatz gelten würde, ist das Hauptargument dagegen. Denn dadurch würden Menschen mit wenig Einkommen im Verhältnis zu ihren finanziellen Ressourcen stärker belastet. Ein weiterer Einwand gegen die Konsumsteuer ist, dass das Einkommen, welches nicht konsumiert wird, nicht besteuert wird.
Eine mögliche Antwort darauf
Viele Befürworter der Konsumsteuer betrachten das bedingungslose Grundeinkommen als ausbezahlten Steuerfreibetrag der Konsumsteuer. Sie sind der Meinung, dass die Konsumsteuer erst durch das Grundeinkommen sozial werde. Zudem sei das heutige Steuersystem nur scheinbar sozial. Denn die progressive Einkommenssteuer würde bereits heute von den Konsumenten getragen: Alles Geld für die Einkommenssteuern käme letztlich aus den bezahlten Preisen der konsumierten Produkte. Somit würden die Konsumenten eigentlich heute schon indirekt mehr Geld für Steuern bezahlen als ihnen bewusst sei. Die Befürworter der Konsumsteuer sehen also in dieser eine Chance zu mehr Transparenz.
Die Frage der Umverteilung
Die zunehmende Ungleichverteilung von Einkommen und Vermögen in der Schweiz bereitet vielen Leuten Sorge. Daraus erwächst der Wunsch, dies zu korrigieren. Zum Beispiel durch mehr Umverteilung: Leute mit viel Geld sollen höhere Abgaben an die Gemeinschaft leisten als weniger Wohlhabende. Für viele Kritiker der Konsumsteuer kann das nur über progressive Steuern erreicht werden.
Dagegen wird argumentiert, dass das bedingungslose Grundeinkommen eine Machtverschiebung bedeute: Das System, welches solche Ungleichheiten erst hervorgebracht habe, könnte an der Wurzel verändert werden.
Ein Grundeinkommen mit Kaufkraft
Wenn es eine hohe Konsumsteuer gäbe: Würden dann die Preise nicht stark ansteigen? Das wird nicht der Fall sein, da die Konsumsteuer-Einnahmen in die Grundeinkommen fliessen, was zu tieferen Löhnen und dank tieferen Produktionskosten somit zu tieferen Preisen führen wird. Einige Leute machen sich sorgen, dass es ein Grundeinkommen geben könnte, dieses aber nicht über die nötige Kaufkraft verfügen würde. Im Initiativtext steht: «Das Grundeinkommen soll der ganzen Bevölkerung ein menschenwürdiges Dasein und die Teilnahme am öffentlichen Leben ermöglichen.» Das ist nur bei einem Grundeinkommen mit realer Kaufkraft erfüllt.
Transaktionssteuer (TRSt)
Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist bei Liberalen unbestritten - wobei Friedrich August von Hayek von der Sicherung eines Mindesteinkommens spricht. Oder noch besser von der Sicherung eines sozial- und kulturtauglichen Mindesteinkommens. Das wäre dann etwas mehr, als es zum sozialen Überleben braucht. Über die genaue Höhe wird man sich streiten, doch grundsätzlich gilt, dass knappe Mittel zu Unfrieden führen, was mit hohen Kosten und Staatsintervention bezahlt wird.
Wie Friedrich August von Hayek ebenfalls ausführt, sind die Mittel dafür aus der Gesamtmenge heraus zu steuern. Steuern sind ja keine Strafe oder Plage des Einzelnen, sondern dienen hauptsächlich der Mittelverteilung. Im Zentrum einer Steuer steht die Solidarität (Fraternité). Wir steuern nicht für den Staat, damit dieser mächtig wird, sondern für die Gemeinschaft, für die Geschwisterlichkeit. Der Staat hat ja nebst der wichtigsten Aufgabe - der Sicherung eines Mindesteinkommens - nur noch die Deklarationsaufgaben, die der Sicherheit und der Gesundheit dienen, sowie die Bereitstellung öffentlicher Güter. Klassische öffentliche Güter sind: Frieden, Deiche, Leuchttürme oder Strassenbeleuchtung, auch das Schaffen einer Rechtsordnung, die das Eigentum regelt und die Menschenrechte gewährleistet, gehört dazu. Dazu braucht der Staat wenig eigene Mittel.
Wer einen Staat gründen will, steht also vor der wichtigsten Aufgabe: Wie steuere ich, dass jeder, vom Baby bis zum Greis, ein sozial- und kulturtaugliches Mindesteinkommen hat.
Die heutige Mehrwertsteuer ist dazu völlig ungeeignet.
Eine kleine Geschichte mag das zeigen: 9 Selbstversorger beschliessen, etwas zu verdienen und aus dem Verdienst jedem ein Grundeinkommen zukommen zu lassen. 8 werden Imker, der Neunte übernimmt den Verkauf des Honigs. Die Mehrwertsteuer für das Grundeinkommen beträgt 10%.
Die 8 liefern dem Neunten Honig, jeder schreibt eine Rechnung: 100 Kg Honig à 20 Franken = 2000 Franken plus 10% MwSt = 2200 Franken. Der Neunte bezahlt und die 8 erhalten jeder 2200 Franken und jeder legt 200 Franken MwSt in die gemeinsame Kasse. Der Neunte verkauft die 800 Kg Honig ins Ausland und schreibt eine Rechnung: 800 Kg Honig à 30 Franken = 24000 Franken keine MwSt, weil Lieferung ins Ausland. Gleichzeitig verlangt er aus der gemeinsamen Kasse 1600 Franken, weil er die Vorsteuer, also das, was er an MwSt bezahlt hat (8 x 200 Franken), von dem was er an MwSt schuldet (0 Franken) abziehen kann. Nicht nur, dass der Neunte den grössten Gewinn gemacht hat - er hat mit dem Handel 6400 Franken verdient, die Imker jeder 2000 Franken - darüber hinaus hat er auch gleich die ganze Grundeinkommenskasse für sich erhalten, also nochmals 1600 Franken. So funktioniert die MwSt in der Schweiz und in Europa und wer darauf ein Grundeinkommen aufbauen will, hat nicht Gleichheit und Solidarität im Zentrum seiner Überlegungen, sondern verfolgt andere Interessen.
Monopolisten - linke (Staat) und rechte (Kapital) - sind heute an der Macht
Wer sinngemäss argumentiert, es sei sinnlos Reiche zu besteuern, weil diese doch immer Wege finden, ihre Steuern auf die Konsumenten abzuwälzen, gibt sich verloren oder ist ein Monopolist. Nur wer ein Monopol hat, kann die Preise diktieren und damit auch seine Steuern auf die Konsumenten abwälzen. Wer im freien Markt arbeitet, kann das nicht, er wird seine Steuern aus seinem Gewinn nehmen müssen.
Die Schweiz hatte von 1941 bis 1994 ein sehr viel einfacheres und besseres System als die Mehrwertsteuer - die Warenumsatzsteuer (WUSt). Am 1. Januar 1995 wurde die WUSt durch die Mehrwertsteuer ersetzt, weil Steuerpflichtige unter der WUSt keinen Vorsteuerabzug (siehe oben) geltend machen konnten. Steuerpflichtig waren bei der WUSt nur Grossverteiler, kleine und mittlere Unternehmen (KMU) waren steuerfrei. Wenn wir die Warenumsatzsteuer nicht nur auf Waren sondern als Einphasensteuer auf allen Transaktionen beim Geldempfänger erheben und ebenfalls nur Grosse steuerpflichtig sind, haben wir ein geeignetes Steuersystem für ein Mindesteinkommen.
Gleichzeitig müssen wir mit der Transaktionssteuer (TRSt) Staatsmonopole (Schule, AHV/IV/FAK/ALV) und Obligatorien (BVG, Krankenkasse) und Subventionen (Landwirtschaft) und die direkten Steuern, die Mehrwertsteuer, die besonderen Verbrauchssteuern, Stempel- und Verrechnungssteuer aufheben - und uns Gedanken über das Eigentum machen: Ein Eigentümer kann seinen Besitz anderen zum Nutzen überlassen (gegen Miete, Pacht, Zinsen, Lizenzen). Das Vergeben von Nutzungsrechten begründet das Monopol - den Herrn oder Staat und den Pächter - statt Freiheit, Gleichheit und Solidarität.
Eine Sommerwoche!
Das Wetter stimmt diesen Montag, es ist Sommer. Und wir kommen aus den grüblerischen Regentagen ans Licht! Wir hören die Bienen summen und spüren, spüren endlich die Sonne auf unserer Haut. Wir werden gross und warm und warmherzig. Und wir fühlen uns gut, wir fühlen uns frei. Wir sind frei. Schliess die Augen. Spürst du's?
01.07.2013
Attila - der Mensch wird immer bitterer
Weil ein Mann seiner Frau bei einer Blitzgeburt als Hebamme assistierte, muss er 450 Franken bezahlen.
Neben dem humoristischen gibt es bei dieser Geschichte einen ernsten Anteil: Wie sollen wir BürgerInnen einen solchen Staat ernst nehmen? Jeder hat schon mal sowas erlebt. Ich muss mich dann an der Nase nehmen, denn ich bin versucht: den Staat zu hassen, selber kleinlich zu werden, nicht mehr wählen zu gehen oder möglichst wenig Steuern zu bezahlen. [link]
01.07.2013
Monopolisten - linke und rechte - ein treffender Ausdruck
Monopoly (englisch für Monopol) ist ein bekanntes amerikanisches Brettspiel. Ziel des Spiels ist es, ein Grundstücksimperium aufzubauen und alle anderen Mitspieler in die Insolvenz zu treiben.
Es kommt also nur unwesentlich darauf an, ob du linke oder rechte oder mittlere Spieler wählst, alle sind auf dem falschen Weg, wenn wir Freiheit, Gleichheit und Solidarität anstreben.
01.07.2013
Initiative auf Titelseite
Bravo! Eure Billag-Abschaffungsinitiative hat es sogar auf die Titelseite der Zeitung "HappyTimes" geschafft: [link]
