7. Januar 2013
Menschen im Zentrum
Leserbriefe

Wir nähern uns einer neuen Zeit - AMV Networks

Mit dem AMV®System hat die Firma AMV Networks GmbH aus Österreich eine einzigartige Technologie entwickelt, die es ermöglicht, Fahrzeugdaten anonym – unter Berücksichtigung der nationalen Gesetzgebung – und in Echtzeit zu erfassen, zu verarbeiten und für unterschiedliche Nutzungsbereiche flächendeckend zur Verfügung zu stellen. Die AMV Networks GmbH ist spezialisiert auf die anonyme Erfassung von Echtzeitinformationen direkt am Bordcomputer eines Fahrzeuges.

Daten wie Position, Geschwindigkeit, Außentemperatur oder Fahrtrichtung werden in anonymer Form zur Verfügung gestellt und an die öffentliche Hand weitergeleitet. Nur der Fahrzeughalter entscheidet, ob die Echtzeitinformationen aus dem Fahrzeug anonym bleiben sollen oder ob er einzelne Geschäftspartner ermächtigt, vertraglich vereinbarte Datenpakete (z. B. für fahrleistungsabhängige Versicherungen oder Leasingraten) für ihre Dienstleistung zu beziehen. Damit ist sichergestellt, dass der Schutz von personenbezogenen Daten jederzeit gewährleistet ist.

AMV Networks stellt wichtige Mobilitätsdaten zur Verfügung zum Beispiel für:

Keine Verkehrskontrollen mehr

Das AMV®System kann nicht nur Parkraum bewirtschaften, also Parkuhren, Zonenbewilligungen, etc. ersetzen sondern auch gleich Bussen ausstellen, wenn die Parkzeit überschritten wird. Auch das lästige Blitzen entfällt: Wer irgendwo in der Schweiz zu irgendeiner Zeit zu schnell fährt, wird über das AMV®System gleich gebüsst. Irgendwer nicht angeschnallt? Nein, nein, AMV®System würde das sofort merken. Im Zick-Zack unterwegs – Polizei steht bereits vor Deiner Tür, Billett weg. Weltmeister geworden und vor Freude gehupt? 200 Franken, alle. Die Ruhezeitverordnung für Chauffeure wird flächendeckend überwacht und geahndet. Überladene Fahrzeuge angezeigt. Fahrzeuge, die nicht regelmässig gewartet werden, werden aus dem Verkehr gezogen. Ja, ja, auch Rechtsüberholen, Nahauffahren, Ausbremsen. Rotlicht überfahren, nicht geblitzt? Glück gehabt (!), aber nur bis das AMV®System mit dem Verkehrsleitsystem verbunden ist, dann merkt das System alles.

Keine Vignetten mehr selber kaufen

AMV Networks ersetzt sämtliche Verkehrspolizisten und Politessen und rentiert. Das erste Mal dieses Jahr auf der Autobahn? Vignette wird sofort Deinem Konto belastet. Autoradio eingestellt, die Billag weiss es bereits. In Österreich getankt, Pneu gewechselt, Service gemacht - der Zöllner weiss es. Auto gekippt, Benzinzufuhr gesperrt, Airbag losgegangen: Rettung ist alarmiert, das Unfallprotokoll von AMV Networks bereits erstellt und den Versicherungsgesellschaften zugestellt. Benzin ausgegangen: TCS ist unterwegs, bringt  5 Liter, eiei auf der Autobahn, das gibt eine Busse. Alles, was der Bordcomputer im Auto weiss, und das ist eine ganze Menge, weiss das AMV®System und über das AMV Networks die ganze Welt - wenigstens ausgerechnet die, denen wir das gerne verschwiegen hätten.

Fussgänger mit Handy

Auch diese werden zahm. Sunrise oder Swisscom (es gibt nur diese zwei) verbunden mit AMV Networks und dem Verkehrssystem und keiner läuft mehr irgendwo in der Schweiz bei Rot oder neben einem Zebrastreifen über die Strasse. Sapperlot! Velofahrer mit Handy erkennt man daran, dass sie etwas verwirrt versuchen, sich an die Strassenverkehrsvorschriften zu halten, weil der letzte Ausflug enorm teuer kam.

In Zürich können sich Handybesitzer bereits gratis bei der Stadtpolizei registrieren - das ist kein Witz! - damit die Stadtpolizei Menschengedränge sofort erkennen kann.

App soll Massenpaniken verhindern

Forscher haben eine App entwickelt, die das Verhalten von Menschenmassen in Echtzeit berechnet - und so für Sicherheit sorgt. Erstmals zum Einsatz kommt sie in der Silvesternacht in Zürich. www.20min.ch, 12.12.12

Ob man sich bei so viel Sicherheit sicherer fühlt?

Und ob man auch sicherer IST? Sicher sicherer überwacht und gebüsst.“ Aber das trifft ja nur die Fehlbaren, die meinen sie müssen sich an nichts halten, Jugendliche, Raser, Tussis, Saugofen!“ „Pschscht, sei still. AMV Networks könnte es hören. Übrigens läufst Du auf der falschen Strassenseite. Links gehen, Gefahr sehen.“

Beide gingen links und wurden überfahren. Ob von links oder rechts wollte das AMV System partout nicht feststellen.

Couragierte Schweizerinnen und Schweizer wehren sich

In dieser Ausgabe berichten wir von vier SchweizerInnen, die sich mit ihrem Anliegen an die Gerichte und an die Öffentlichkeit wenden. Obwohl diese Zuschriften jeweils über 100 Zeitungen und auch Radio und Fernsehen zugestellt werden, ist die montagsZeitung eine der wenigen, wenn nicht die einzige Zeitung, die diese Zuschriften publiziert.

Zinsmanipulation bei der UBS

Wegen den jüngst bekannt gewordenen LIBOR-Unregelmässigkeiten prüft der Züricher Anwalt und aBundesverwaltungsrichter Hans-Jacob Heitz, ob er im Namen seiner Klientel, die Klein- und Privataktionäre bei der UBS sind, an der UBS Generalversammlung im April 2013 zwei Traktanden auf die Traktandenliste nehmen soll: Erstens es seien Verantwortlichkeitsklagen gegen die UBS-Geschäftsleitung zu erheben und zweitens es sei eine Sonderprüfung vorzunehmen, mit dem Ziel das Risikomanagement, die Kontrollinstrumente und die Machenschaften mittels LIBOR auszuleuchten.

Der abgetretene Verwaltungsrat Kaspar Villiger versprach an der GV vom April 2010 nach den knappen Décharge-Beschlüssen für die Jahre 2008 und 2009 und der gleichzeitigen Verweigerung der Décharge für das Jahr 2007: "Der Verwaltungsrat würde beim Auftreten neuer Unregelmässigkeiten wegen den Verantwortlichkeiten nochmals über die Bücher gehen."

Dieser Fall ist nun eingetreten! Nach den Schrottpapieren im Herbst 2008, die die UBS der Nationalbank ins Körbchen legte, nun die Manipulation des LIBORs.

Nicht nur die UBS "bescheisst" - auch Kieferorthopäden

Beschwerde wegen unrechtmässiger Bereicherung, eingegangen am 18. Dezember 2012 beim Verwaltungsgericht in St. Gallen.

Antrag: Das Gesundheitsdepartement hat dafür zu sorgen, dass die Arbeiten von "kieferorthopädischen Helferinnen" NICHT zum gleichen Tarif wie ein ausgebildeter Zahnarzt (Kieferorthopäde) verrechnet werden dürfen. Zu viel verlangte Honorare, insbesondere an die Invalidenversicherung, müssen zurückerstattet werden.

Erwägungen: Mit der Praxisbewilligung erhält der praktizierende Zahnarzt gleichzeitig die Bewilligung, Hilfspersonal einzustellen, das gewinnbringend an den Patienten arbeiten darf. Die Schweizerische Zahnärzte-Gesellschaft SSO empfiehlt für Kieferorthopäden einen Tarifansatz von ca. Fr. 600.- / Stunde. In vielen Kieferorthopädischen Praxen werden "Kieferorthopädische Assistentinnen" zum gleichen Tarifansatz wie ihr Chef, der Kieferorthopäde, abgerechnet.

Besonders stossend an der unrechtmässigen Bereicherung ist:

  1. "Kieferorthopädische Assistentinnen" haben keinerlei Ausbildung, keinen Abschluss, kein Diplom.
  2. "Kieferorthopädische Assistentinnen" können die praktische Arbeit des Kieferorthopäden ganz übernehmen - zum Beispiel, wenn der Chef in den Ferien ist.
  3. Die Arbeit von "Kieferorthopädischen Assistentinnen" wird sehr oft über Versicherungen abgerechnet, insbesondere über die IV.
  4. Laut Auskunft der AHV-Abrechnungsstelle für Ärzte in St. Gallen rechnet der Praxisinhaber (Kieferorthopäde) mit jeder angestellten "Kieferorthopädischen Assistentin" ein Jahreseinkommen mehr ab! Mit anderen Worten: Wenn ein Kieferorthopäde allein 500'000 Franken Einkommen erzielt, so erzielt er dank der Mitarbeit einer "Kieferorthopädischen Assistentin" 1 Million Franken; mit zwei Assistentinnen 1,5 Mio Franken Einkommen, usw.
  5. Ein Kieferorthopäde darf so viele "Kieferorthopädische Assistentinnen" einstellen, wie er will. Ein Kieferorthopäde mit Praxen in Goldach (Schweiz), Dornbirn (Österreich) und in Kempten (Deutschland) wurde in Deutschland gebüsst, weil er gleichzeitig acht (!) "Kieferorthopädische Assistentinnen" arbeiten liess.

Die IV lässt sich über den Tisch ziehen.

Julius ist seit dem 13. Dezember 2012 im Hungerstreik

Julius Tell im 25. Hungerstreik Tag / Luzern Schweiz

Die Mobiliar verweigert Versicherungsleistungen. Unter dem Pseudonym Julius Tell kämpft ein Luzerner mit Hungerstreik für Gerechtigkeit. Der Luzerner hat eine grosse Menge historisches Flugmaterial gesammelt und grosse Teile dieser Sammlung wurden bei den Hochwassern 2005 und 2007 schwer beschädigt. Julius Tell kritisiert, dass ihm die Mobiliar eine viel zu kleine Schadensumme auszahlen wollte, nämlich nur den Schaden aus dem Jahr 2005 und nicht den Schaden aus dem Jahr 2007 an den neuen Objekten, die im Frühling 2007 zur Sammlung dazugekommen sind. Die Direktion der Mobiliar in Bern beharrt darauf, diese seien nie versichert gewesen, obwohl ein Agent der Mobiliar einen entsprechenden Antrag entgegengenommen hat und noch heute, trotz dem Druck der Direktion, zu der mit dem Kunden getroffenen Abmachung steht. Julius Tell

Die Mobiliar in Fahrt (Werbeslogan Mobiliar)

Geschäftsjahr 2011 in Kürze: Einmal mehr hat die Mobiliar das Branchenwachstum weit übertroffen. Das Eigenkapital ist vom 3.3 Milliarden auf 3.5 Milliarden Franken angestiegen - also um 200 Millionen Franken. Die Eigenkapitalrendite beläuft sich auf 9.8%. Der Jahresgewinn 2011 betrug 20 Millionen Franken. 180 Millionen Franken hat die Mobiliar mit Vermögenszuwachs - steuerfrei - "verdient". Die Revisionsstelle der Mobiliar ist KPMG. KPMG, eine der weltweit führenden Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaften, ist unter anderem darauf spezialisiert, für ihre Kunden die bestmöglichen Steueroptimierungen zu eruieren.

Heerscharen von Steuerberatern und Wirtschaftsprüfern sorgen dafür, dass die zahlreichen Möglichkeiten zur Steuerhinterziehung und -vermeidung voll ausgeschöpft werden - bis zur Grenze der legalen Grauzonen und oft genug darüber hinaus.

Das ganz grosse Geschäft machen die grossen Vier: KPMG, PricewaterhouseCoopers, Deloitte Touche Tomatsu und Ernst&Young verdienen zusammen gut 60 Milliarden US-Dollar pro Jahr mit der Beihilfe zur Steuerhinterziehung und -vermeidung.

Die Mobiliar in Fahrt - nein, weder für den Kunden im Schadenfall noch für die Allgemeinheit. Und ihre Verwaltungsräte sitzen direkt im Nationalrat, als Lehrpersonen in Universitäten und ETH, als Richter in Gerichten. Alle sind Schweizer Bürger.

Strafanzeige gegen Unbekannt wegen Volksverhetzung

Strafanzeige eingegangen am 2. Januar 2013 bei der Bundesanwaltschaft und bei der Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich.

Wer öffentlich sagt: Jesus ist der Retter aller Menschen, Jesus hat die Sünden aller Menschen auf sich genommen, Jesus ist der Sohn des einzigen Gottes aller Menschen, diskriminiert, verletzt und beleidigt über 5 Milliarden Menschen, und wer seine Staatsbürger durch die Staatsreligion zwingt, das Folter-Instrument Kreuz und einen so zu Tode Gefolterten, anzubeten erfüllt den Tatbestand der Volksverhetzung nach Art. 261bis Schweizerisches Strafgesetzbuch.

ebenso

Wer öffentlich sagt: Mohammed sei der Prophet aller Menschen, Allah sei der einzige Gott aller Menschen, diskriminiert, verletzt und beleidigt über 5 Milliarden Menschen und erfüllt den Tatbestand der Volksverhetzung nach Art. 261bis Schweizerisches Strafgesetzbuch.

Absolut beliebig-willkürlich schaltet der Staat seine Rechte-Gesetze ein und aus, je nach Staats-Räson-Repression:  Art.  261bis Rassendiskriminierung Schweizerisches Strafgesetzbuch wendet der Staat nur gegen harmlose, vergangenheits-orientierte Nazi-Wirrköpfe an, die zu keiner ernsthaften Volksverhetzung in der Lage sind. Gegen die wahren, richtigen, gefährlichen Volksverhetzer schaltet der Staat beliebig-willkürlichst alle Volksverhetzungs Gesetze ein und aus. Volksverhetzung ist ein Offizial-Delikt, das von Amtes wegen vom Bund und den Kantonen verfolgt werden muss.

StGB Art. 261bis

Rassendiskriminierung

Wer öffentlich gegen eine Person oder eine Gruppe von Personen wegen ihrer Rasse, Ethnie oder Religion zu Hass oder Diskriminierung aufruft,

wer öffentlich Ideologien verbreitet, die auf die systematische Herabsetzung oder Verleumdung der Angehörigen einer Rasse, Ethnie oder Religion gerichtet sind,

wer mit dem gleichen Ziel Propagandaaktionen organisiert, fördert oder daran teilnimmt,

wer öffentlich durch Wort, Schrift, Bild, Gebärden, Tätlichkeiten oder in anderer Weise eine Person oder eine Gruppe von Personen wegen ihrer Rasse, Ethnie oder Religion in einer gegen die Menschenwürde verstossenden Weise herabsetzt oder diskriminiert oder aus einem dieser Gründe Völkermord oder andere Verbrechen gegen die Menschlichkeit leugnet, gröblich verharmlost oder zu rechtfertigen sucht,

wer eine von ihm angebotene Leistung, die für die Allgemeinheit bestimmt ist, einer Person oder einer Gruppe von Personen wegen ihrer Rasse, Ethnie oder Religion verweigert,

wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.

Der Staat ist aufgefordert, sich für Toleranz und Frieden einzusetzen und Volksverhetzung von niemandem zu dulden.

SRG wird eingebremst

Der Bundesrat reagiert endlich und bremst die SRG im Internet ein! Mit zahlreichen Beschränkungen will der Bundesrat verhindern, dass die SRG weiter mit Billag-zwangsfinanzierten Empfangsgebühren den privat finanzierten Online-Zeitungen gewaltig Konkurrenz macht, die nicht auf jährliche 1,2 Milliarden Billag-Gebühren zurückgreifen können, sondern jeden Rappen durch Verkauf von Werbung oder durch eigene Verkäufe generieren müssen.

Der Bundesrat sieht in einer Konzessionsänderung vor, dass auf den Online-Plattformen der SRG mindestens 66 Prozent der Artikel einen Bezug zu den Sendungen der SRG haben müssen. Zudem sind in diesen Beiträgen maximal 1000 Zeichen erlaubt, inklusive der Titelüberschrift.

SRG-News erst 30 Minuten vor Sendung auf dem Internet

Zukünftig dürfen die Online-Artikel der SRG erst 30 Minuten vor der entsprechenden News-Sendung - wie der Tagesschau - publiziert werden. Die SRG muss also mit dem Verbreiten von News warten, bis ihre Sendungen fertig geschnitten und vertont sind und bis der Sendezeitpunkt nur noch 30 Minuten entfernt ist.

Das gibt den privaten Online-Zeitungen etwas Vorsprung, mehr Aktualität und mehr Beachtung - und somit mehr Werbeeinnahmen. Hier hatte die SRG in der Vergangenheit die Online-Zeitungen stark torpediert, die vordersten, leserträchtigsten Plätze bei "Google News" waren vielfach mit SRG-Online-Artikeln belegt, denn gegen die staatlich finanzierte 6000-Personen Maschinerie der SRG hatten privat finanzierte Online-Zeitungen immer weniger Chancen.

Eingeschränkte Live-Übertragungen

Die SRG darf auch nur noch "politische und wirtschaftliche Ereignisse originär (also live) über das Internet verbreiten" (neuer Artikel 9). Andere Live-Ausstrahlungen muss sie immer jeweils 1 Monat im Voraus vom Bundesamt für Kommunikation bewilligen lassen. Mit Live-Übertragungen konnte die SRG natürlich in der Vergangenheit unglaublich viele Internet-Nutzer zu sich und von privaten Firmen wegziehen.

Staat soll nicht private Firmen zu verdrängen versuchen

Endlich hat der Bundesrat erkannt, dass die SRG eingebremst werden muss, da sich das "Gebührenmonster" sonst stetig weiter aufbläht, immer noch mehr Zwangsgebühren verlangt und die privaten UnternehmerInnen mit ihren eigenen Steuergeldern vom Markt verdrängt. Es kann nicht sein, dass der Staat mit seinen Steuergeldern private Firmen vom Markt verdrängt!

SRG muss endlich privatisiert werden

Gleich lange Spiesse kann es nur geben, wenn die SRG endlich privatisiert und die Billag-Gebühr abgeschaft wird! So wie der Bund das mit den ehemals staatlichen Unternehmen wie zum Beispiel Swisscom, Post und Postfinance schon vor Jahren erfolgreich gemacht hat. Den "Service Public" der SRG, der früher sicherstellen sollte, dass die Bevölkerung über das Wichtigste informiert ist, braucht heute niemand mehr.

Das Problem der Bevölkerung ist heute eher eine tägliche Informations-Überflutung, als eine Unterversorgung mit News.

Der Vorschlag des Bundesrates kommt am 25. Januar vors Parlament. happytimes.ch

Es lebe die Schweiz - Neujahrsansprache von Bundespräsident Ueli Maurer

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger

Das Wichtigste zuerst: Ich wünsche Ihnen für das neue Jahr von Herzen beste Gesundheit, alles erdenklich Gute und auch Glück. Ich hoffe, dass das Jahr 2013 all ihre Hoffnungen und Wünsche erfüllen wird und daneben noch zahlreiche freudige Überraschungen für Sie bereithält.

Wenn wir als Gemeinschaft Schweiz zurückschauen und Ausblick halten, dann haben wir Grund zur Dankbarkeit. Unserem Land geht es gut in einer Zeit, da es vielen Ländern nicht weit von uns immer schlechter geht.

Besinnen wir uns daher auf unsere Herkunft, unsere Wurzeln. Ich habe soeben wieder einmal das Bundesbriefmuseum in Schwyz besucht. Die vielen historischen Zeugen der Geschichte unseres Landes haben mich einmal mehr tief beeindruckt. Ganz besonders unser Bundesbrief aus dem Jahr 1291. Eine ehrwürdige Originalurkunde aus Pergament, 721 Jahre alt; sie stammt aus der Gründungszeit der Eidgenossenschaft.

Die Kernaussage des Bundesbriefes ist zeitlos und hat unsere Gesellschaft geprägt Zusammengefasst sagt er uns: Einer für alle, alle für Einen. Worte, die wir auch in der Kuppel des Bundeshauses finden. Oder ganz einfach ausgedrückt: Miteinander und füreinander. Das ist so etwas wie eine Erbschaft, ein Vermächtnis. vollständige Rede

Erbschaft

Gefällt Dir die Schweiz, so wie sie zur Zeit ist? Sind wir einer für alle, alle für einen? Pflegen wir Freiheit, Gleichheit und Geborgenheit?

Überhaupt nicht! Es ist ein himmeltrauriges Ellbögeln-Ausgrenzen-Bescheissen-Vertuschen und Schönreden. Und es tut mir leid, liebe Mitbürgerinnen und liebe Mitbürger und liebe Mitmenschen, dass unser Bundespräsident über eine Million Mitbewohnerinnen und Mitbewohner in der Schweiz nicht einmal begrüsst. Die montagsZeitung wünscht allen für das neue Jahr von Herzen Gesundheit, Freude, Zuneigung und alles Gute.

07.01.2013

Ziemlich befremdet

Ich lese immer wieder die MontagsZeitung und informiere mich gerne dabei. Heute Morgen bin ich allerdings ziemlich befremdet. Ist es nicht leicht gewagt, ChristInnen und Moslems/Muslimas mit Nazis zu vergleichen und zu sagen, die Neo-Nazis seien harmloser? Auch wenn man gut und gern über die Trennung von Kirche und Staat und über Vor- und Nachteile des Laizismus diskutieren kann, ist die beschriebene Strafanzeige doch recht abstrus und wirr, nicht?

07.01.2013

Abschaffen!

Das Schweizer Fernsehen privatisieren ist wirklich das einzig richtige! Warum erhalten die überhaupt Steuergelder?? Ich als selbständiger Maler hätte auch gerne Steuergelder! Wieso erhalten wir Maler nicht auch eine Milliarde aus den Billaggebühren? Meine Frau arbeitet in eine Boutic. Die Bouticen hätten sicher auch gerne eine Milliarde! Und so weiter. Es ist total ungerecht, dass wir mit 500 Franken pro Jahr die Fernseh-Firmen stützen müssen! Keine andere Branche erhält sonst Geld. Das ganze abschaffen und zwar sofort! Die sollen wie wir auch schauen, dass sie auf die Rechnung kommen.

07.01.2013

Guguus

Die SRG muss wirklich privatisiert werden, diesen Vorschlag unterstütze ich! Als private Firma können sie bringen was sie wollen, wenn sie genug Zuschauer und Werbefirmen finden. Dann regt sich auch niemand mehr auf, dass sie mit unsere Gebühren die ganze Zeit so einen Guguus senden.

 

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