10. Juni 2019
Depositär der Originaltexte  Grundlage des Friedens
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Wer mit der NATO einen Pakt schliesst, bringt den Faschismus nicht mehr aus dem Land!

Die drei Verbrecher

Wenn eine Organisation, die UNO, nicht bemerkt, dass einige Mitglieder vereint seit 1949 illegale Kriege und Terror führen, 30 Millionen Ermordete nicht bemerkt, kann sie weg! Nun ja, bemerken werden es einige Mitglieder schon, doch die UN hat einen Systemfehler: das Vetorecht; aber es gibt noch sehr viel mehr Systemfehler: UN.IWF UN.WTO UN.WHO UN.IPCC (Carbon pricing) etc. Kurz, die UN ist der Manager des Global Capital und die NATO ihre Bande. Gemeinsam bilden die drei - von keinem Volk gewählt - die höchste Ebene des Faschismus.

Ein Zeichen setzen

Die Schweiz ist 1996 eine Partnerschaft mit der NATO eingegangen und 2002 der UNO beigetreten. Sie sollte sofort beide Organisationen und ihre Sonderorganisationen wieder verlassen, denn diese Mitgliedschaften sind unvereinbar mit Selbstbestimmung und Neutralität.

Eine grundfalsche kapitalistische Entwicklung in Europa

Als Edison 1882 in New York das erste Kraftwerk fertigstellte, schien die Geschichte des Erdöls schon wieder zu Ende; aber 1886 hatte Carl Benz den Verbrennungsmotor erfunden und dieser wurde der grösste Markt für Erdöl … das in Europa fehlt!

Daran änderten auch zwei Weltkriege nichts und einen dritten wird Europa nicht überleben. Es wäre von Vorteil für Europa, etwas freundlicher zu seinen Nachbarn zu sein … statt sie faschistisch über die UN zu regieren und mit der NATO zu überfallen, zu morden und zu brandschatzen.

Und ja, seit über 100 Jahren entwickelt sich unsere renditegetriebene Wirtschaft in die komplett falsche Richtung. Daran ist die Rendite, das System, die Verschmelzung von Grosskapital und Staat schuld. Doch die falschen Propheten in den Leitmedien, den Hochschulen und Parlamenten posaunen noch immer das Hohelied des Faschismus. Jugoslawien 9/11 Afghanistan Irak Libyen Syrien Ukraine Jemen Türkei Venezuela Österreich: We have Water & Board and many Questions to Jens Stoltenberg NATO.

Die NATO führt seit 1949 illegale Kriege und Terror. 30 Mio Ermordete (WW II 50 Mio) und Abermillionen Hungertote - und niemand sagt's!

Lesbian, Gay, Bisexual and Transgender (LGBT)

"As we celebrate LGBT Pride Month and recognize the outstanding contributions LGBT people have made to our great Nation, let us also stand in solidarity with the many LGBT people who live in dozens of countries worldwide that punish, imprison, or even execute individuals on the basis of their sexual orientation. My Administration has launched a GLOBAL campaign to decriminalize homosexuality and invite all nations to join us in this effort!

(Während wir den LGBT-Monat voller Stolz feiern und die herausragenden Beiträge der LGBT-Leute zu unserer grossen Nation anerkennen, möchten wir uns auch mit den vielen LGBT-Leuten solidarisieren, die in Dutzenden von Ländern auf der ganzen Welt leben und aufgrund ihrer sexuellen Orientierung bestraft, inhaftiert oder sogar hinrichtet werden. Meine Administration hat eine GLOBALE Kampagne gestartet, um Homosexualität zu entkriminalisieren und alle Nationen einzuladen, sich uns anzuschließen!)" - Donald J. Trump

Der alte Weisse in Washington hat vielleicht Sorgen! Sind eigentlich in Amerika alle SLAVES befreit? oder heissen sie heute bloss anders: WORKERS! Es gibt übrigens eine PARTEI, die mitnichten die Sklaven befreien wollte und auch heute nicht die Arbeiter - die DEMOKRATEN.

Aber die wählen wir immer wieder! Das seien die Guten, sagt wer? die Leitmedien! und die Schulen unterrichten dies brav!

DUMMHEIT IST LERNBAR!

Und haben wir sie gewählt, versprechen die anderen, unser Joch zu erleichtern und wählen wir jene, tun es die anderen: Doch das Joch wird immer schwerer!

DUMMHEIT IST FÜHLBAR!

Österreichs junger Weisser hat die 60-Stunden-Woche eingeführt. Einer aus der Volkspartei! Sebastian Kurz, ÖVP!

DUMMHEIT IST GRENZENLOS!

Unsere DUMMHEIT hat einen Namen: FASCHISMUS, DIE VERSCHMELZUNG VON GROSSKAPITAL UND STAAT VEREINIGTE STAATEN UN/NATO

Prinzip Hoffnung, wo keine ist

Die Grünen - genauso dem EU- UN/NATO-Faschismus verfallen wie CDU SPD FDP - werden von den Leitmedien hip gemacht, weil sich die Regierungsparteien schlecht vermarkten lassen und nationaler Faschismus keine Alternative ist. Aber auch dieses Hip-Video blendet anders denkende Wissenschaftler aus (Bsp. Prof. Björn Lomberg oder Richard Tol oder über 31'000 US-Wissenschaftler auf PetitionProject.org) - es gilt die Meinung der UN.IPCC und deren Leitmedien!

Die Regierungspartei CDU möchte solche politischen Videos - von 14 Millionen Usern aufgerufen! - verbieten oder irgendwie regeln. Denn die Sozialmedien sind nebst den Printmedien und den Radio-Fernseh-Medien zu Leitmedien geworden und irgendwie müssen sie kontrolliert werden, bevor sich eine Bewegung bildet, die aus der Verschmelzung von Grosskapital und Vereinigte Staaten und UN/NATO hinausführt.

Noch wissen die Regierungen nicht wie, doch Twitter, Facebook und Google sind ganz Ohr - auch sie möchten das herrschende System erhalten und sorgen dafür, dass sich "geeignete Videos" auch viral verbreiten (von 14 Millionen Usern aufgerufen!) und andere nicht - dies hat bei den diversen Frühlingen bestens funktioniert!

Zuweilen erhalte ich auf Twitter Tweets, die weder gesponsort noch von mir abonniert sind - einfach so! Und Facebook, aber auch Twitter löschen Accounts, denen Millionen Followers folgen, weil Facebook zum Beispiel das Politische der M5S oder Lega nicht gefällt - einfach so!

Definieren Sie Kapitalismus

Ein Streitgespräch

Kapitalismus gleich Liberalismus, der in Europa Ende des 18. Jh. das Eigentum neu ordnete, geistiges Eigentum und Société Anonymes, Nationalismus und Nationalgeld schuf und Zinsleihe legalisierte - kurz: den Staat, das Recht in den Dienst des vermögenden Privaten stellte.

Liberalismus ist viel mehr, als Ihre sogenannte Definition. Bezieht er sich nämlich nicht nur auf das Thema Wirtschaft. Privateigentum ist in der Tat ein Friedensgarant. Staaten neigen da komischerweise immer zu Herrschaft. Das hat aber nichts mit Liberalismus zu tun.

Zwei und mehr Liberalisten werden sich vereinigen, um "ihr" Privateigentum zu schützen, und komischerweise einen - Staat bilden und ihre Rechte definieren (Friedensgarant).

Nein! Genau wie der Kapitalismus, ist auch der Liberalismus keine abgeschlossene Lehre. Liberalismus bedeutet vor allem Freiwilligkeit der Handlungen von Menschen untereinander, ohne Zwang. Dafür braucht es, wenn überhaupt nur einen Minimalstaat.

Den von Ihnen skizzierten Liberalismus ohne Zwang ordne ich der Hauptgruppe Anarchie zu (Voltairine de Cleyre). Da er auf Eigentum beruht, müssen die Vollmachten, die ein Eigentümer "normalerweise" hat, eingeschränkt werden, damit Freiheit und Gleichheit verwirklicht werden.

Beim Anarchokapitalismus bin ich bei weitem nicht. Ein Minimalstaat/Nachtwächterstaat soll Eigentumsrechte schützen und für innere und äussere Sicherheit sorgen. Nicht mehr und nicht weniger. Gleichheit kann es nur vor dem Gesetz geben. Alles andere ist Utopie.

Sie plädieren für den Faschismus, der alles dem Grosskapital unterordnet, das selbst die Staatsgewalt privatisieren könnte (private Polizei/Armee). Die totale Ermächtigung des Eigentümers! Doch warum streben Sie dies an?

Wer von Einkommen aus Nutzungsrechten lebt, findet an Ihrem Wirtschaftssystem Gefallen. Dem Gros der Nutzer - dem Volk -, die dem Eigentümer dienen, gefällt das nicht und "ohne Zwang", wie Sie Ihren Liberalismus charakterisierten, geht das nicht. Warum streben Sie danach?

Die, denen das angeblich nicht gefällt, können ja ein Stück Land kaufen, alle dort hinziehen und sozialistisch leben.

Land KAUFEN! Von wem denn? vom lieben Gott? Verkauft er Land, hat er ein Geldwesen? Seht ihr nicht den Ursprung des menschlichen Leides - DAS EHREN DES TYRANNEN! Sechs Menschen bodigen jeden Tyrannen, in der Regel genügen einer oder zwei - wovor fürchtet ihr euch?

Im Würgegriff des Kapitals

Von Susan Bonath

Wieder einmal tagen die Bilderberger. Bei dieser Geheimkonferenz der Mächtigen aus Nordamerika und Europa in der Schweiz, nur eine von vielen verschiedenen, geht es laut Pressemitteilung (1) nicht nur um Themen wie „Klima“, „Künstliche Intelligenz“, „China und Russland“ sowie „die Waffe der sozialen Medien“. Auf dem Programm steht nichts weniger als die „Zukunft des Kapitalismus“. Was auch immer sie beraten, sagen sie uns nicht. Auch die deutschen Teilnehmer, darunter Axel-Springer-Chef Döpfner, Kriegsministerin von der Leyen und die CDU-Vorsitzende AKK, werden schweigen. Nur eins ist klar: Sie haben Muffensausen. Sie wollen um jeden Preis ihre Herrschaft über die Vielen erhalten. Komme, was da wolle.

Um den Kapitalismus ranken sich mindestens so viele Mythen wie um diese Konferenz. Von oben werden sie eifrig befeuert. Eine davon ist die Mär von der „sozialen Marktwirtschaft“. Angeblich haben wir die ja in Deutschland. Und die ist alternativlos. So tönt es jedenfalls von oben und unten, aus den Reihen von CDU, FDP, AfD und SPD. Die Grünen propagieren „grünen Kapitalismus“; auch die Linkspartei schwafelt gerne von „sozialer Marktwirtschaft“. Klar doch: Sozial klingt toll und Markt nach schnuckeligem Gemüsemarkt. Nur eins wird vergessen: Wer kein Tauschäquivalent namens Geld besitzt, bleibt auch auf dem Gemüsemarkt hungrig. Selbst bei den Armentafeln müssen die Leute für eine Tüte Essensreste zwei, drei Euro löhnen. An dieses Geld muss man im Kapitalismus erst kommen. Die Fragen ist: Wie? Und warum?

Für das Wie sieht der Kapitalismus zwei Möglichkeiten vor: Entweder erwerbe ich – für Geld! – rentable Produktionsmittel und vermehre mein Geld mittels fremder Arbeitskraft. Oder ich besitze kein Geld für solche Produktionsmittel. Dann bin ich gezwungen, meine Arbeitskraft an einen Kapitalisten oder dessen Manager, den Staat, zu verkaufen. Dafür erhalte ich einen kleinen Teil des Profits, den ich erwirtschafte, mit dem Lohn zurück. Davon kann ich dann leben – manchmal mehr schlecht als recht.

Das Warum ist schnell erklärt: Der Kapitalismus macht alle Bedarfs- und Gebrauchsgüter zu Waren. Und die gehören dem, der die entsprechenden Produktionsmittel besitzt und über den Zugriff auf notwendige Ressourcen – dank Geld – verfügt. Ein Beispiel: Max Müller braucht neue Schuhe. Er muss sie für Geld demjenigen abkaufen, dem sie gehören: Der Besitzer oder die Aktionäre der Schuhfabrik. Davon profitieren weitere Kapitalisten, und zwar die, die diesen Profit realisiert haben: Das Unternehmen, das die Schuhe verpackt hat. Jene Firma, die sie transportiert hat. Die Handelskette, die sie vermarktet hat. Und falls sie mittels Kredit produziert wurden, auch die Bank, die ihren Zins einfordert. Kurzum: Jede Ware gehört jemandem. Wer sie braucht, muss sie ihm abkaufen. Es geht um Privateigentum an Produktionsmitteln.

Genau darauf basiert die viel gepriesene Marktwirtschaft. Mit „sozial“ hat diese nichts am Hut. Wer kein Geld hat, bleibt auf der Strecke. Was als „sozial“ verkauft wird, dient dem Erhalt der Arbeitskraft der vielen. Ohne die gibt’s keinen Profit. Braucht das Kapital weniger Arbeitskräfte und werden mehr und mehr von ihnen überflüssig für den Markt, geht’s an Eingemachte. Der Sozialstaat wird geschrumpft. Dafür sorgt der Manager des Kapitals, der Staat. Wir erleben es: Hartz IV mit Sanktionsregime, Rentenkürzungen, verbotenes Retten ertrinkender Flüchtlinge und mangelnder Wohnungsbau. Zum Beispiel.

Nun kursiert auch das Gerücht, wir lebten gar nicht mehr im Kapitalismus, weil der doch eigentlich ganz schön sei. Und weil der Staat inzwischen so mächtig sei. Nun, dann bräuchten die Bilderberger nicht über dessen Zukunft beraten. Hinzu kommt: Der Begriff Kapital wird meistens falsch interpretiert. Keineswegs sind Ressourcen, Produktionsmittel, Geld und Arbeitskraft gleich Kapital. Zu Kapital wird all das erst, wenn es entsprechend verwertet wird. Und zwar mit einem einzigen Ziel: Die Eigentümer müssen ihre Profite maximieren. Das gebietet die Konkurrenz des Marktes. Wer nicht mitspielt, geht pleite. Der einzelne Kapitalist ist also gar nicht Schuld daran. Er muss Kapital akkumulieren. Logisch, dass sich die Vermögen im Laufe der Zeit oben konzentrieren und dies zur Bildung riesiger Monopole führt.

Es ist das System, das sich alle unterjocht. Marx nannte die gigantische, globale Verwertungsmaschine namens Kapital ein „automatisches Subjekt“. Unsere Propagandisten sprechen vom Markt. Und das ewige Wirtschaftswachstum, zu dem die Verwertungskonkurrenz zwingt, nennen sie „Wettbewerb“. Markt, Wachstum und Wettbewerb sind quasi heilig. Und doch kann schon ein Grundschüler verstehen: Ewiges Wirtschaftswachstum ist auf einem begrenzten Planeten nicht möglich.

Hier kommen wir zum zweiten Problem: Die Zerstörung der Umwelt und des Klimas, wenn das Wachstum, wie aktuell, an die natürlichen Grenzen stößt. Blöderweise basiert der Kapitalismus gerade darauf. Denn in diesem erfolgt jede Produktion von irgendwas nur aus dem genannten Grund: Profitmaximierung. Ein Kapitalist, der das nicht befolgt, geht dank der Konkurrenz schnell unter. Fazit: Der Kapitalismus selbst ist der Umweltzerstörer. Die Story der Grünen vom grünen Kapitalismus ist pure Demagogie.

Und jetzt mögen die ersten schreien: Aber Planwirtschaft hat doch nie funktioniert! Nun ja, erstens: Auch im Kapitalismus herrscht Planwirtschaft. Jeder Eigentümer von Produktionsmitteln plant seine Produktion. Dabei orientiert er sich blöderweise nicht am Bedarf der Gesellschaft. Und schon gar an irgendwelchen friedenspolitischen oder ökologischen Kriterien. Ihm geht es schlicht darum, wie hoch am Ende die Rendite ist, wie viel Geld auf sein Konto sprudelt. Das ist die Krux.

Kommen wir zu den missglückten Versuchen sozialistischer Planwirtschaft: All die Staaten, die das versucht haben oder noch versuchen, befinden sich nicht im luftleeren Raum, sondern inmitten des kapitalistischen Marktes. Um mitzuhalten mit der wirtschaftlichen Entwicklung, waren oder sind sie auf Rohstoffe aus aller Welt angewiesen. Die lagern nämlich meist nicht vor der Haustür. Man kann es auch anders sagen: Ohne Globalisierung der Wirtschaft gäbe es das Internetportal KenFM und vieles andere nicht. Die technologische Entwicklung hätte irgendwo im 18. Jahrhundert stecken bleiben müssen.

Das Problem an dieser Globalisierung ist, und da kommen wir zurück zum Kernproblem, dass die Wirtschaft in Privatbesitz ist. Und dass diese Privateigentümer eben Profite maximieren müssen, wie auch immer. Und zu glauben, ein Staat, ob Deutschland, die USA oder sonst einer, könnte und würde das stoppen, ist naiv. Dazu ist er gar nicht da. Er ist und war, seit es den Industriekapitalismus gibt, nur ein schnöder territorialer Manager des Großkapitals. Staaten waren immer die Herrschaftsinstrumente der jeweils herrschenden Klasse. Wir erleben das ja, das ist doch nicht zu leugnen.

Dass es so ist, und dass die Herrschenden nichts so sehr fürchten, wie einen Aufstand der unterdrückten Klasse, zeigen die täglichen Schlagzeilen: Die brutalen Angriffe auf die Gelbwesten in Frankreich. Das Elend produzierende und den Niedriglohnsektor personell fütternde Hartz-IV-Regime. Das aktuell im Bundestag beratene Einwanderungsgesetz, das für den Markt nützliche Migranten reinlassen und unbrauchbare bestenfalls der Verelendung preisgeben will. Übrigens: Auch die AfD ist laut EU-Programm dafür.

Davon zeugen auch die seit Jahrzehnten verfehlten Klimaschutzziele. Und ständig neue Umweltskandale, dem Profitstreben sei dank. Die aktuellen Forderungen von AKK und ihrer CDU, die Meinungsfreiheit vor Wahlen drastisch einzuschränken. Der kürzlich geleakte Gesetzentwurf von Bundesinnenminister Seehofer, der dem Verfassungsschutz das Überwachen von Medien und Journalisten offiziell erlauben soll. Das Großkapital hat seinen Grund, ihm dienende Parteien zu mästen. Ja, auch die AfD.

All das lernt man aber nicht in der Schule oder im Studium. Ist doch klar. Der Staat als Manager des ganzen Spiels ist natürlich bestrebt, gutes und dienstbares Humankapital heran zu züchten. Die Profiteure wollen ja ihr System erhalten. Dafür schöpfen sie auch ihr gesamtes Propaganda-Potenzial aus. Wir sind von Geburt an mit Triggern konditioniert, die immer wieder zu einem Fehlschluss führen: Kapitalismus sei das einzig Wahre und völlig alternativlos. Und man könne ihn ja auch sozialer machen. Das ist Blödsinn, denn er basiert immer auf Ausbeutung von vielen, die einen leiden halt mehr darunter, die anderen weniger.

Und weil die Jugend das nicht gelernt hat – und zwar von den Alten – dann kann man ihr nicht vorwerfen, zur EU-Wahl in großer Anzahl die Grünen gewählt zu haben. So manch Erwachsener glaubt ja auch, die AfD sei eine Alternative, weil das in ihrem Namen steht. Aber vielleicht ist sie doch schon weiter als viele Alte. So distanzierte sich „Fridays for Future“ bereits am Mittwoch von der Aussage des Grünen-Spitzenkandidaten Sven Giegold, der Wahlsonntag sei „ein Sunday for Future“ gewesen. Man habe keinen Wahlkampf für eine Partei gemacht, „die Abschiebungen mitorganisiert, Hartz IV auferlegt und vielfach klimaschädliche Politik mitgetragen hat, weil sie nicht bereit ist, sich mit Kapitalinteressen anzulegen“, so die Bewegung.

Es muss verstanden werden, dass Kapitalismus eben keine Verschwörung geheimer Mächte, sondern ein Herrschaftssystem der beschriebenen Art ist, das nach ebenso beschriebenen Mechanismen funktioniert, die automatisch und zwangsläufig zu Vermögenskonzentration, sozialer Spaltung, Verarmung breiter Massen und Umweltzerstörung führen. Der Kapitalismus muss weg. Eine Lösung im System gibt es nicht.

Mehr noch: Solange sich die Welt im Würgegriff des Kapitals befindet, wird es für eine wachsende Masse schlimmer werden. Zu dieser dürften am Ende viele, sehr viele gehören. Die meisten werden dann wohl feststellen: Sie waren es, die ihre Peiniger und Umweltzerstörer über Jahrzehnte widerstandslos gewähren ließen. Ja, die sie regelrecht feierten. Die sich ewig mit dem plumpen AfD-Slogan „Merkel muss weg“ begnügten, um dann gemeinsam mit dieser, wie Union, SPD, FDP und Grüne ebenfalls vom Großkapital gepamperten Partei um 180 Grad umzuschwenken. Hin zum Bashing eines unter den Kids wie ein bunter Hund bekannten Youtubers, schizophrener Weise, weil der die Merkel-Partei kritisiert hatte.

Dass es so kommen wird, wissen auch die Bilderberger. Ihnen dürfte es nur darum gehen, ihren eigenen Arsch zu retten. Das heute noch willig für sie strampelnde Humankapital bekommt keinen Platz im Rettungsboot. Es hat ihnen nur bis zum jüngsten Tag die Macht zu sichern. Nicht mehr, nicht weniger.

Anmerkung: Die Verschmelzung von Grosskapital und Staat Vereinigte Staaten UN/NATO (Manager des Kapitals [Bonath]) heisst Faschismus und besteht in Europa seit Napoleon.

Im Würgegriff des Kapitals - der Klimawandel

Ein sehr gutes Interview von Jasmin Kosubek (RT) mit Dr. Sebastian Lüning über den Klimawandel. Wie viel Anteil trägt der Mensch? die Menschen vor 1850, die Menschen nach 1850: die Wirkung des auf Wachstum basierenden Wirtschaftssystems (Bevölkerung, Bau, Versorgung, Krieg etc.)?

Es ist bezeichnend, dass nicht das Wirtschaftssystem und dahinter das Gesellschaftssystem, das dieses Wirtschaften legalisiert, angeschaut wird - sondern ein Symptom. Und wer soll das Symptom beseitigen? die Ursache!

Wir sind der Staat!

Daniela Dahn schreibt in ihrem Buch "Wir sind der Staat": "Haben wir den Staat, den wir verdienen? Wenn ja, ist uns nicht zu helfen. Wenn nicht, wird es Zeit, die Sache in die Hand zu nehmen."

Sie gliedert ihre Ausführungen in acht Kapiteln. Jedes fasse ich zusammen und kommentiere es:

Der Staat als Herrschaftsinstrument

"Demokratie bedeutet Machtbeschrnkung. Die Teilung der Gewalten von Legislative, Exekutive und Judikative soll Missbracuh verhindern. Doch die Parlamente haben Macht an die Regierung abgegeben, die Regierung hat Macht an die EU-Kommission abgegeben, diese hat Macht an die UN.Weltbank und die UN.Welthandelsorganisation abgegeben, alle haben Macht an die Profitwirtschaft abgebeben."

Letztlich liegt die Macht beim globalen Grosskapital, den Global-Players, den unvorstellbar Reichen.

Wer herrscht?

"Immer wieder erblühen Utopien, die den Staat abschaffen wollen, doch es ist dabei geblieben, dass die Anschauungen und Interessen der Menschen verschieden sind, oft gegensätzlich. Ohne Recht würden sich immer die Stärkeren durchsetzen. Deshalb bestreitet wohl niemand, dass Gerechtigkeit nur über Gesetze herzustellen ist. Und dass dafür eine Instanz erforderlich ist, die sie erlässt und durchsetzt."

Offenbar hat diese Instanz - der Staat - total versagt, denn der Stärkste, wenige Clans, haben sich gegen acht Milliarden Menschen durchgesetzt!

Worüber wird geherrscht?

"Der Staat sichert die Eigentumsordnung. Die Griechen gingen davon aus, dass der Staat das Eigentum der Bürger [der Vermögenden] sei. Sie waren als Erste der Anschauung, dass Eigentum verpflichtet und daher der Staat im Notfall für seine Angehörigen aufzukommen habe, auf Kosten der reicheren Bürger. Mieter und Vermieter, Pächter und Verpächter hatten eine ungefähr gleiche Rechtsstellung [die Zinsleihe war also schon in der Antike bekannt]. Die machtbewussten Römer unterschieden scharfsinnig zwischen Eigentum und Besitz. Sie brachten die Eigentümer (Verpächter) in eine viel stärkere Rechtsposition - das egoistische Interesse der Grundeigentümer war ihr Massstab: Er konnte die Sache gebrauchen, wie er wollte. Ohne dieses Recht wäre die katholische Kirche nicht so reich und mächtig geworden und hätte das mittelalterliche Heilige Römische Reich nicht derart expandieren können und umgekehrt: Wäre das besitzlose Volk nicht Sklave und Arbeiter, vom Herrn abhängig geworden. Die Bill of Rights, die Human Rights, die Menschenrechte dienen als Bollwerk zum Schutze des Privateigentums. Im Römischen Recht wurde die occupatio herrenloser Güter zu Eigentum erklärt: Wo kein Herr, wurde der Herr zum Herr."

Aufgrund dieser Tradition wurden die Indianer auch nicht Herren ihres Landes, sie waren keine anerkannten Menschen, sondern der Menschen Feind. Wes Geistes Kind die Menschenrechte sind, ist wohl unschwer zu erkennen!

Und kein Wort widmet die Autorin dem Geld, dem alles bewertendem Wert! Wie Kieselsteine am Strand ist Geld einfach da und wer Eigentümer des Strandes ist - hat Glück gehabt! Nein, Kieselsteine sind kein Geld, auch wenn es gegen Steine (Gold) Geldnoten gibt oder gab. Geld sind Zahlen, nichts anderes als Zahlen auf Papier (oder papierlos).

Der Gegenwert der summierten Zahlen ist das Eigentum. Und wenn Eigentum und Geld in privater Herren Hand sind hat der Staat keine andere Aufgabe, als der Herren Hand zu dienen! Und der Herr sagt: Sorg dafür, dass die Menschen mein Geld akzeptieren und mein Eigentum bewahren!

Wie wird geherrscht?

"In der Arte-Dokumentation 'Eine Bank lenkt die Welt' (17.10.2012) ging es um die mächtigste Bank von allen: Goldman Sachs, die Bank der Konzerne. Als Staat im Staate wird die Bank beschrieben, aber man fragt sich am Ende des Films, ob nicht die Bank ein Staat über dem Staat ist. Oder gar: Sind Staaten nur noch Kunden in der Bank? Denn verschuldete Staaten werden zu leichter Beute der Banken. Und gibt es irgendeinen Staat, der nicht verschuldet ist?"

Auch in diesem Kapitel blendet die Autorin die Geldschöpfung vollständig aus: Geld ist einfach da! Ja, es ist einfach da, wenn Ich eine Zahl im Computer eintippe. Ich - nicht du! Und Ich tippe diese Zahl erst ein, wenn du mir Werte - dein Eigentum - verpfändest und geht dein Unternehmen schief, ist dein Eigentum Mein. Macht pur!

Stattdessen gleitet die Autorin ab in die Verfilzung von Politik und Grosskapital, der Käuflichkeit der Politiker, die "nur ihrem Gewissen verpflichtet sind - deren ganze Kompetenz im Dienst der Bereicherungsmaschine ebendieser Clans steht - und nicht denen, die sie gewählt haben."

Über die Selbstermächtigung der Bürger

"Alle Macht den Räten - Occupy the law (besetze die Gesetzgebung). Wir haben mit angesehen, wie das Parlament dem Einfluss der Wirtschaft erlegen ist und derart von Selbstbestimmung der Bürger keine Rede sein kann. Damit aber sind unsere Freiheitsrechte im Kern betroffen. Die Aufgabe ist klar: von der Zuschauer- zur Teilnehmerdemokratie. 'Die Freiheit besteht darin, den Staat aus einem der Gesellschaft übergeordneten in ein ihr durchaus untergeordnetes Organ zu verwandeln' - Karl Marx."

Wir sind der Staat! sagt die Autorin, und Wir sind die Gesellschaft, sagt Marx. Und das eine Wir soll sich dem anderen Wir unterordnen - und ist doch ganz dasselbe! Bedeutet aber, dass Ich - obwohl auch im Wir - Mich unterzuordnen habe. Wo bleibt da DIE SELBSTERMÄCHTIGUNG DER BÜRGER?

Eine Ordnung, die durchgesetzt werden muss, ist keine Ordnung, sondern eine Diktatur.

Aus lauter Angst vor Ungerechtigkeit werden Gesetze erlassen und durchgesetzt, die genau dies schaffen: UNGERECHTIGKEIT! Seht euch doch das tolle Ergebnis seit Napoleon an: Wenige Clans haben sich gegen acht Milliarden Menschen durchgesetzt! Österreichs Genie hat die 60-Stunden-Woche eingeführt und denkt darüber nach, das Rentenalter auf 70 Jahre zu erhöhen (seine Partei nennt sich Volkspartei, ÖVP) - Danke! sagen die Clans und bedauern seinen Abgang.

"Beliebtestes Möbel in Polen, CSSR, Ungarn, Bulgarien und der DDR wurden 1989 die Runden Tische. In dieser Ersatzregierung ging es nicht um knallharte Mehrheitsentscheidungen, sondern um Kompromisse und Konsensbildung."

Diese Runden Tische gab es früher in jeder Wirtschaft: im Rössli, Neueck, Freihof, Bahnhöfli, Löwen, in der Eintracht, Harmonie, Mühle, Krone usw. Es wurden gar keine Entscheide gefällt, sondern Meinungen und Konsens gebildet. Und oft war die Serviertochter die Mediatorin zwischen der einen Gruppe am Montag und der anderen am Dienstag, zwischen den Frauen und den Männern. Dies ist uns damals nicht aufgefallen, doch heute vermissen wir diese räteähnlichen Einrichtungen - die Voraussetzungen einer direkten Demokratie.

Was die Gemeindeversammlung und ihr übergeordnete Organe beschliessen, ist moralisches Recht und rechtfertigt keine Gewalt.

Wer Souverän sein will, muss souverän sein

"Um zu dieser Gesellschaft der Freien und Gleichen zu gelangen, bedarf es jetzt schon derer, die dort erst möglich werden. Occupy the law! Aber: 'Alle Zähldemokratie bedeutet nur die Vergewaltigung der Tätigen durch die Untätigen. Die ungeheure Überzahl der von Reichtümern Ausgeschlossenen hat gar kein Vertrauen zu sich selbst. Sie sind durch autoritäre Beieinflussung entmutigt und bilden eine ausserordentlich grosse Gefahr für ihre eigene Befreiung' - Erich Mühsam. Ohne die von Mühsam beschriebene Riesenzahl von Ausgeschlossenen, Verunsicherten, Untätigen hätte Napoleon nie Kaiser und Hitler nie Kanzler, Merkel nie Kanzlerin werden können. Souverän kann nur ein politisch gebildeter Mensch sein. Das ist klar und doch eins der grössten Probleme."

Mit einem der grössten Probleme lässt uns die Autorin allein: Was ist politische Bildung? Das ist sicher schwierig zu erreichen … ein politisch gebildeter Mensch zu sein. Und sogleich wirft sie mit Ausdrücken um sich: ökonomische Alphabetisierung, Wirtschaftssystem, Gemeineigentum, Privateigentum - jedoch das Geld vergisst sie erneut, obwohl … Geld regiert die Welt; doch wer regiert das Geld?

Wer im Strassenverkehr mitmacht, wird sich über die Verskehrsordnung informieren, mindestens: Fährt man eher links oder eher rechts? Und wer in einem Mehrfamilienhaus wohnt, wird sich über die Hausordnung informieren. Und wer in einer Gemeinde wohnt, wird sich über die Gemeindeordnung informieren. Damit hast du deine politische Bildung vollständig abgeschlossen! Wir fahren rechts, um 22 Uhr ist Nachtruhe, am ersten Sonntag im Mai ist Gemeindeversammlung.

Und erstaunt wird er feststellen, dass die Verfassung der Gemeinde in grosser Schrift nur sechs Seiten hat! Und darüber gibt es nichts, nur den Himmel, so blau und schön!

Wer souverän ist, überschreitet Grenzen

"In der ganzen westlichen Welt beweist die unerträgliche Kluft zwischen Arm und Reich, wie ungelöst die Frage von Gewaltenteilung und Volkssouveränität ist, wie reformbedürftig das Recht, wie abhängig von Gewinn-Interessen die Medien, wie mchtig die Wirtschaft und ohnmächtig die parlamentarische Demokratie. Die hier behandelten systemrelevanten Defizite machen nicht vor Ländergrenzen halt: die Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlage, die Folgen neuer Technologien wie grenzüberschreitende Radioaktivität oder die Risiken der Gentechnik, Tierschutz missachtende Ernährungsgewohnheiten, Wassermangel, Krankheitserreger, Ozonloch … und nicht weniger bedrohlich: diese waffenstrotzende Welt!

"Welche wesentliche Aufgabe ist überhaupt noch nationalstaatlich zu lösen? Wofür gibt es UN-Konventionen, EU-Verordnungen und -Richtlinien? Welcher nationale Spielraum ist sinnvoll? Ist nationale Gesetzgebung letztlich nicht immer eine Wand gegen andere Nationen? Wenn nicht, warum macht man es nicht gleich gemeinsam?

"Von der nationalen zur europäischen und irgendwann weltweiten Öffentlichkeit mit supranationalen Medien, die nicht wie CNN durch Privateigentümer, sondern durch Gemeineigentümer kontrolliert werden; von dem demokratisch nicht kontrollierten EU-Militärbündnis zu einem EU-Friedensbündnis, von den Volkshochschulen zur Völkerverständigungshochschulen; von nationalen Egoismen zu einer internationalen Zivilgesellschaft mit einem einheitsstiftenden Hamanismus, der sich auf die Werte Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit beruft. Schliesslich die Eroberung von Bürger-Souveränität durch die Kompetenz der Gesetzgebung auf europäischer bis internationaler Ebene.

"Wer all dies für Phantasterei hält, sollte sich zumindest über die Gegenphantasien keine Illusion machen, welche unvermeidlich und unumkehrbar auf uns zukommen - statt offen und gestaltbar zu sein."

So oder so, ob das nun Bürger-Souveränität oder wie auch immer genannt wird: IN EINEM SOLCHEN EIN-TOPF WILL ICH NICHT SEIN! Wo, bitte schön, ist da noch Freiheit? Es ist mir einerleich, wo sich gewählte Häupter treffen, ob in Nairobi, Washington oder Davos, ganz einerlei - aber wenn sie mich regieren wollen, wo sie nicht einmal ihre Frau oder ihren Mann oder ihre Kinder regieren sollten, wenn sie ihre Idee mir zur Pflicht machen, nein, nein, nein, dann anerkenne ich diese Irren - die offenbar Gott spielen möchten - nicht!

Gewiss, Gott wird's schon richten; aber kein Gott auf Erden! "Weiche, Satan!"" gebot Jesus von Nazareth dem Verführer.

Warum Staat sein?

"Diese Denkschrift stellt die morsch gewordenene Grundstützen des bürgerlichen Staates in Frage. Sie tut es aus Achtung vor den bürgerlichen Werten. Es geht nicht um eine Schwächung des Staates, sondern um seine stärkere demokratische Legitimierung. Das ideelle Erbe der Amerikanischen und der Französichen Revolution - Freiheit und Gleichheit anstrebende, unveräusserliche Menschenrecht - ist in Gefahr. Der heutige Staat ist nicht mehr in der Lage, die westlichen Werte zu bewahren: Gerechtigkeit durch Herrschaft des Rechts, Gewaltenteilung, Volkssouveränität, Demokratie.

"Wir sind der Staat - das ist Anspruch und Bedingung für Akzeptanz. Souverän ist, wer über Gut und Böse entscheidet.

"Die Zeit drängt. Weil die Natur drängt und die unnatürlich Verarmten. Machen wir uns als Generalprobe fürs Globale, den europäischen Stadtteil wohnlich: durch Runde Tische und schliesslich das Mobiliar einer vom Souverän verabschiedeten Verfassung. Träumen wir von Häusern der Völkergemeinschaft, deren Tore weit geöffnet sind und uns die Zuversicht geben: Hier bin ich Mensch, hier will ich sein."

Die Amerikanische und die Französische Revolution im 18. Jahrhundert war die Geburt des Faschismus - das unverbrüchliche Menschenrecht ist das private Eigentum! Und der Staat, egal wie kontinent- oder weltumspannend er ist, hat nur diese eine "friedenserhaltende" Aufgabe: die Eigentumsordnung zu schützen. Das stellt die Autorin selbst fest, jedoch sieht sie nicht den Faschismus, die Verschmelzung von Grosskapital und Staat! Das Erbe aus dem 18. Jahrhundert, das sie retten will!

Es gibt nichts zu retten, sondern aufzulösen! Ja, Grosskapital und Staat! Dieser unseelige Nationalismus muss nicht weiter aufgebläht werden, ein europäisches Dach bilden und letztlich die Welt überdecken - bloss um dem Grosskapital zu dienen!

Die Linken behaupten oft, der Staat müsse so gross werden wie die Konzerne - also global. Nur so könne man die Konzerne bändigen! Jedoch, noch nie hat ein Linker ein Unternehmen "gebändigt", er wüsst gar nicht, wie er dies tun sollte, ohne dass es ihm unter den Fingern stirbt oder reanimiert werden muss! Die Rechten versuchen's gar nicht erst und stehen der Ausdehnung des Staates skeptisch gegenüber - es sei denn, die Dehnung geht bis zu Erdölquellen, da sind sie mit den Linken vereint!

Zwei Weltkriege hatten und der dritte Weltkrieg hätte auch dieses Ziel - darum sind die Russen und die Semiten eine Gefahr für den Frieden, weil der Herrgott alles Erdöl bei ihnen verbuddelt hat. Wir sollten sie vernichten! Wer souverän ist, überschreitet Grenzen!

Habe Mut, dich deines eigen Verstandes zu bedienen - Immanuel Kant.

Bereits lange vor Christus war die Frage beantwortet: Warum Staat sein?

Das grosse Reich [der Staat] will nichts anderes als die Menschen vereinigen und nähren. Das kleine Reich [die Gemeinde] will nichts anderes als sich beteiligen am Dienst der Menschen. So erreicht jedes, was es will; aber das grosse Reich muss unten bleiben.

Von mir aus kann das grosse Reich weltumspannend sein, ein Forum wie das WEF in Davos oder das SPIEF in St. Petersburg; aber es muss unten bleiben - es dient dem Meinungsaustausch, der Verständigung, dem Konsens vielleicht, wie der runde Tisch in meiner Kneipe.

Beraten, gemindert und gemehrt aber wird an der Gemeindeversammlung und ihre Beschlüsse sind moralisches Recht und rechtfertigen keine Gewalt. Niemand hat das Recht, zu strafen. So kann jeder Mensch in Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit leben. Jeder ein allmächtiges Ich, eingebettet in das Wir - hier will ich sein und mich beteiligen am Dienst der Menschen!

PS: Bloss Ausnüchterungszellen hat die Gemeinde; ein Thema, das auch Muhammed beschäftigt hat: "Trinkt Kaffee!" Was prompt zu einem Spottlied führte:

C-a-f-f-e-e,
trink nicht so viel Caffee!
Nicht für Kinder ist der Türkentrank,
schwächt die Nerven, macht dich blass und krank.
Sei doch kein Muselmann,
der ihn nicht lassen kann!

Ja, die Menschen sind halt verschieden - einzig, wie Ich einzig bin.

13.06.2019

SO FUNKTIONIERT FASCHISMUS

KANTONSRAT ST. GALLEN, 13.06.2019 - KRSG stimmt Antrag zu, die «Anerkennung des Übereinkommens von Paris als Grundlage der kantonalen Klima- und Energiepolitik» als verbindlich zu erklären und die Ziele des Pariser Abkommens als Grundlage für die künftigen kantonalen Konzepte zu verwenden.

SO FUNKTIONIERT FASCHISMUS, die Verschmelzung von Grosskapital und Staat: Der Kanton St. Gallen unterwirft sich der UN.IPCC; aber es geht um "Carbon pricing: one of the major sources of finance!" Sie lügen und betrügen, um an Geld zu kommen - #Klimaschwindel

12.06.2019

Leser misstrauen Mainstream-Medien immer mehr

Ihr macht hier einen tollen Job mit eurer Montagszeitung. Zum Glück misstrauen die Leser den Mainstream-Medien immer mehr. Nur noch 24% aller News (FR) werden von den Lesern als wahr empfunden. Und diese Zahlen kommen von Reuters! Quelle: [link]

10.06.2019

Wir sind der Staat!

Warum das Schweizer Radio und Fernsehen SRF Freude daran hat, die Selbstbestimmung der Länder aufzulösen - in kleineren Ländern namentlich die Direktdemokratie -, ist für mich nicht nachvollziehbar.

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