4. Februar 2013
Menschen im Zentrum
Leserbriefe
solidarische.ch Projekt Griffiges Strafrecht. Ablasshandel verboten.

Ordnungsbussen - wieso machen wir nichts?

Schon wieder haben sie mich geblitzt in einer 30er-Zone beim Parkhaus Spital morgens um zwei mit 4 km/h zu schnell. Ein anderer Chauffeur bezahlte in dieser Nacht 80 Franken, weil er als überzähliger Vierter nicht mehr ganz Platz auf dem Taxifeld hatte. Kaum Kunden und alle Taxis stehen, keiner verdient was, wir können kaum parkieren, müssten nach Hause oder aus dem Zentrum hinaus, was aufs Gleiche hinausläuft, weil ausserhalb des Zentrums findet dich kein Kunde. Dieser Arme hat mehr als seine Tageseinnahmen der Polizei abgegeben, die hinter einem Hausecken warteten, bis er stand. "Guätenabig, SIE WISSEN, DASS ..."

"Kugelschreibernazis", nennt sie Peach Weber in seinem Stück. Das würde ich natürlich niemals öffentlich sagen oder schreiben. Ich weiss auch, dass diese Polizisten nicht stolz sind auf diese, ihre Arbeit. Doch sie haben ihre Befehle von oben, wie auch die SS-Truppe Befehle von oben befolgte.

Und wir Taxifahrer haben ja gegen irgendetwas verstossen, sind schuldig. Wie auch die Hexen, die Negersklaven, später die Juden, die Schwarzen gegen irgendetwas verstossen haben, schuldig waren aufgrund der Hexenbulle (1484), Sklavengesetze USA (17. - 19. Jahrhundert), Nürnberger Gesetze (1935), Apartheid Südafrika und USA (20. Jahrhundert). Im Nachhinein denken wir, warum haben sie das gemacht, warum hatte keiner den Mut, den Dienst zu quittieren. Geschweige denn alle.

Und wir, wieso machen wir nichts?

Wir hocken da und sagen nichts, fühlen uns nichts. Hey, we are the sovereign! Stoppen wir diesen blühenden Ablasshandel - wer Unrechtes macht geht in den Knast, wenn's den Aufwand nicht wert ist, vergessen wir's. Das Strafrecht muss uns etwas wert sein und kein häuchlerisches Geschäft. Was fürchten die Abzocker? Freiheitsstrafen! Geld ist ihnen scheissegal.

Wir hängen ab

Ich schreibe gerade einen Artikel auf einen Artikel des Tagblattes: Der Kanton St. Gallen schenkt 86 St. Galler Firmen Steuern im Umfang von 12 bis 18 Prozent seines Jahresbudgets jährlich! Ein Betrag zwischen 45 bis 70 Millionen Franken pro Jahr. Für innovationsstarke, zukunftsorientierte Firmen, die 2'300 Arbeitsplätze anbieten, eine Subvention von 20'000 - 30'000 Franken pro Arbeitsplatz! Das Geschenk an die Stärksten im Kanton wird im Tagblatt überaus lobend geschildert, wie die 86 Firmen heissen, wird allerdings verschwiegen, ebenso aufgrund welchen Gesetzen der Regierungsrat zur Ungleichbehandlung von Steuerpflichtigen berechtigt ist.

Ich merke allerdings auch, dass bei solchen Meldungen das Positive (wir haben's gemerkt!) als belastende Klage aufgenommen und ungern gelesen wird. In der montagsZeitung versuchen wir stets eine Möglichkeit aufzuzeigen, was man tun könnte - jetzt stell Dir aber Beat vor, der nach einem harten 14-Stunden-Tag liesst, was er nun tun könnte. Das löscht ihm doch ab!

Wir haben keine Zeit!

Leas Klasse hat in der Schule eine interessante Statistik erstellt. Alle Schüler der Klasse gaben an, in welchem Bereich (Landwirtschaft; Industrie; Dienstleistung; Haushalt) ihre Eltern, Grosseltern und Urgrosseltern arbeiten oder gearbeitet haben. Resultat: Hausfrauen gibt es in der Klasse keine mehr. Null. Ausgestorben. Keine Zeit.

Arbeit!

Wir denken beständig an die Arbeit, machen Weiterbildungen, um den Anschluss nicht zu verlieren, erledigen die Hausarbeiten huschhusch, während die Kinder da sind, rasen ins Turnen und wieder zurück. Und werden ständig mit Nachrichten vollgepumpt, auf dem Fahrgastdisplay, mit Gratiszeitungen, mit der abonnierten Zeitung, mit E-Mails, mit Facebook, dauernd vibriert das Smartphone, im Hintergrund Radionachrichten.

Wir hängen ab!

Gehen in eine laute Bar, wo keine Unterhaltung möglich, kein Smartphone verständlich ist. Oder ins Theater, Konzert, Kino, wo Handys ausgeschaltet werden müssen oder sollten. Nur jetzt nichts Ernstes bitte - blödeln oder webfail oder 3plus.

Das ist die Ausgangslage, das sind unsere Leute, mit denen wir eine neue Schweiz bauen möchten: Sklaven unserer Zeit.

Wie befreit man Sklaven?

Wir hängen ab, aber richtig! Schalten das Radio aus, das Handy auch, bestellen die Zeitung ab, lesen keine Gratisblätter, gehen am Sonntag nicht in eine Staatskirche und schauen kein Staatsfernsehen (klappt beides schon ordentlich!), schauen nicht auf die Fahrgastdisplays und Plakate (sehr schwierig!). Wir blödeln, gehen in den Ausgang, sind lustig und weniger ernst bei der Arbeit, machen keine berufliche Weiterbildung in der Freizeit (!), malen, schreiben, gärtnern, werken, singen und tanzen, knutschen und lieben derweil, kuscheln im Bett, in allen Betten. It's my live bon jovi!

Nimm dir frei!

Es gibt sie, die Aufrechten, die sich Zeit nehmen und hinschauen und machen

Sie wehren sich gegen die Erpressungen der Versicherungen (siehe: NEWS in Sachen Julius Tell)

Sie wehren sich gegen die Empfangsgebühren, die die Billag einzieht und die hauptsächlich der  Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft zufliessen (siehe: Nicht noch mehr Strafsteuern)

Sie wehren sich gegen den 'allmächtigen' Verwaltungsrat der UBS (siehe: UBS AG zum Jahresergebnis 2012 wirft ihre Schatten voraus)

Sie wehren sich gegen die Abzocker im Verwaltungsrat und in der Geschäftsleitung (siehe: Wollen Sie die Volksinitiative 'gegen die Abzockerei' annehmen JA/NEIN?)

NEWS in Sachen Julius Tell

- Die Mobiliar Versicherung tötet ehemaligen Päpstlichen Schweizer Gardisten
- Die Mobiliar Versicherung tötet ehemaligen Schweizer Offizier
- Die Mobiliar Versicherung tötet Julius Emanuele Tell

Die Mobiliar Versicherung verweigert Versicherungsleistung und der Schweizer Gardist und Schweizer Offizier kämpft unter dem Pseudonym 'Julius Tell' mit Hungerstreik für Gerechtigkeit.

Julius ist heute im 54. Hungerstreiktag

Die Mobiliar Versicherung war erst am 29. Januar in der Lage ein weiteres 'überarbeitetes' Angebot abzugeben. Leider hat sich am Angebot vor über anderthalb Jahren kaum etwas geändert. Leider geht der Hungerstreik nun noch weiter. Die Mobiliar hatte Julius genötigt und erpresst: Sollte er das Entschädigungsangebot der Mobiliar nicht annehmen, werden Julius sämtliche bestehenden Versicherungen gekündigt und das Entschädigungsverfahren "auf Eis gelegt".

"Nein, Julius Tell erpresst die Mobiliar mit seinem Hungerstreik!" sagt Mobiliar. Aber wir wissen, wie Mobiliar im Schadenfall geschäftet: Sie nennen ein Angebot, natürlich viel zu gering. Der Versicherte hat zwei Möglichkeiten: Sofort akzeptieren oder warten und Jahre später das ähnlich-gleiche 'überarbeitete' Angebot akzeptieren - dann hat er wieder zwei Möglichkeiten: Sofort akzeptieren oder warten und Jahre später das ähnlich-gleiche 'überarbeitete' Angebot akzeptieren ... usw.

Im Fall von Julius Tell wird er seit 8 Jahren von der Mobiliar mit ähnlich-gleichen Angeboten erpresst. Er wehrt sich mit ganzem Einsatz und gewaltlos - das verdient unseren Respekt.

Hätten wir doch mehr Tells und keine Abzocker (wie Gessler einer war) im Land! Im Verwaltungsrat der Mobiliar ist er: Seit 1995 Nationalrat und von 2005 bis 2012 Präsident der FDP.Die Liberalen (Schweiz) - Fulvio Pelli.

Nicht noch mehr Strafsteuern

Danke, dass Ihr eine Initiative startet gegen die SRG-Steuer um die Verblödungssendungen zu finanzieren. Ich habe einen Artikel gefunden über ein Gutachten in Deutschland, da ist herausgekommen, dass die Empfangsgebühren-Steuern verfassungswidrig sind. Ich denke, das wird auch bei uns nicht anders sein.

Gestern haben zwei von uns ein Gesuch um Befreiung von der Gebührenpflicht aufgrund von Art. 16 (Meinungs- und Informationsfreiheit) in Verbindung mit Art. 15 (Glaubens- und Gewissensfreiheit) der Bundesverfassung bei der Billag eingereicht. Bisher tat das meines Wissens noch niemand, nur viele haben nicht bezahlt und dann den Prozess verloren. Wir warten gespannt auf die Antwort.

UBS AG zum Jahresergebnis 2012 wirft ihre Schatten voraus

Im Gegensatz zur Credit Suisse, wo ein respektabler Gewinn in Aussicht stehen dürfte, wird uns die UBS AG einmal mehr insbesondere wegen dem 4. Quartal ein vernichtendes Ergebnis präsentieren.  

Dasselbe erklärt sich mit dem LIBOR-Skandal, aber nicht nur, denn es schlugen auch erfolgreiche Klagen institutioneller US- Investoren wegen verbriefter Wohnbauhypotheken zu Buch. Diese Umstände gehen alle zurück auf die Ära von Marcel Ospel, Peter Wuffli, Marcel Rohner und Peter Kurer.

Nun hört man, dass die Finanzmarktaufsichtbehörde Singapur’s u.a. gegen die UBS AG ermittelt d.h., dass auch aus jener Ecke weiterer Ärger mit negativen finanziellen Folgen auf die UBS AG und deren Aktionäre zu kommen wird, was insofern pikant ist, als bekanntlich der Staatsfond GIC Singapurs einer der Grossaktionäre bei der UBS AG ist.

Es sei daran erinnert, dass die Aktionäre für 2007 dem Verwaltungsrat unter Marcel Ospel die Décharge verweigert hat. Die jüngsten Vorfälle und das erneut wegen deren Fehlleistungen miserable Jahresergebnis müssten dem heutigen Verwaltungsrat endlich die Augen öffnen und ihn endlich zum aktiven Handeln gegenüber den früheren Verwaltungsräten gebieten, um nicht selbst noch die Glaubwürdigkeit zu verlieren.

Dies wäre eine vertrauensbildende Massnahme, um das verloren gegangene für eine Bank überlebenswichtige Vertrauen zurückgewinnen zu können.

- Hans-Jacob Heitz, Vertreter von UBS-Privataktionären

Wollen Sie die Volksinitiative 'gegen die Abzockerei' annehmen JA/NEIN?

Das einzige Argument für den löchrigen Gegenvorschlag ist, dass er schneller in Kraft träte als die Initiative. Wenn es die Politiker aber ernst meinen mit No-Abzocker, könnten sie die Initiative rasch umsetzen, es ist ja schon alles bereit.

Würde die Initiative abgelehnt, werden die Löcher im Gesetz sofort noch grösser - mit der Begründung: Das Volk habe die Abzocker-Initiative abgelehnt, man müsse den Volkswillen respektieren und den Bogen im Gesetz nun nicht überspannen ... streichen wir ... ändern wir ... Und zum Schluss ist alles gäng wie gäng.

Drei Jahre Knast

Bezeichnend auch, dass das gegenerische Komitee die Initiative 'gegen die Abzockerei'  nie beim Namen nennt sondern den Namen Minder missbraucht -  minder im Sinne von weniger, weniger gut, mindere Qualität. Ein sicheres Zeichen, dass es kein Argument gibt, die von 114'260 Stimmberechtigten unterzeichnete Initiative abzulehnen. Was die Initiative 'gegen die Abzockerei' besser macht als der Gegenvorschlag: Bei Widerhandlung eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren. Das stört die Abzocker - Bussen sind ihnen egal, eine kalkulatorische Grösse, ein zusätzliches Risiko für das noch höhere Boni gefordert werden können - aber drei Jahre ins Gefängnis ..

Nur FDP-WählerInnen sind für weitere Exzesse der Boni-BankerInnen

Von den bürgerlichen Parteien lehnen nur FDP-Sympathisanten die Initiative 'gegen die Abzockerei' ab. Anhänger von CVP und SP dagegen stimmen der Initiative deutlich zu, und erstaunlicherweise, gegen den Willen der SVP-Leitung, auch eine deutliche Mehrheit der SVP-WählerInnen, nämlich 58 Prozent.

SVP schon wieder mit Hörsturz gegenüber der Stimme des Volkes

Leider scheint die SVP etwas das frühere Perfekte-Gehör für die Stimme des Volkes verloren zu haben, und lauscht zu stark den schmeichelnden Klängen der Wirtschafts-Sirenen, die sie an gefährliche Meeresklippen locken möchten. Schon bei der Atomausstiegs-Initiative stellten die SVP-LenkerInnen das Wohl der (Strom)Firmen über das Wohl der Bevölkerung und kassierten dafür eine schallende Ohrfeige ihrer (weissen) Schäfchen, die sich klar für einen Atomausstieg aussprachen.

Wenn alle Parteien bis auf die FDP für die Initiative 'gegen die Abzockerei' sind, warum haben wir dann einen Gegenvorschlag? Was wollen die Wölfe im Schafspelz mit kreidenheller Stimme uns weismachen: "Ich bin's, eure Mutter, lehnt die Initiative ab."

07.02.2013

Erpressung

Ja, das Parlament erpresst das Volk: Entweder unser Gegenvorschlag oder lange Zeit nichts!

Und die Mobiliar erpresst die Kunden: Entweder unser Vorschlag oder lange Zeit nichts!

Es sind ja auch immer die gleichen Personen - gell Fulvio Pelli, FDP-Nationalrat! - irgendwann ist euer Spiel aus, wenn viele Leute merken, was für Geissen ihr seid.

07.02.2013

Abzocker-Initiative JA!

Wie im Artikel sehr gut dargestellt, wäre eine Ablehnung der Abzocker-Initiaitve fatal, weil die Ablehnung auf zwei Arten interpretiert werden kann. Und einmal könnt ihr raten, wie das Abzocken-ist-geil-Parlament ein Nein interpretieren würde ...

Ich verstehe sowieso nicht, warum des Gesetz nicht bereits in Kraft ist und nach einem JA zur Abzocker-Initiative entsprechend verbessert wird.

Der Gegenvorschlag ist ein Paradebeispiel für die Unehrlichkeit unserer heutigen Parlamentarier!

07.02.2013

Projekt Griffiges Strafrecht

Bei SOS ist ein Projekt 'Griffiges Strafrecht' in Arbeit, das sehr interessant ist. [link]

05.02.2013

Lachen nicht vergessen!

Ein LKW wird auf der Autobahn von einer Blondine in einem Mercedes fies geschnitten und kommt fast von der Strasse ab. Wütend rast er hinterher, auf einem Rastplatz hat er sie eingeholt. Er holt sie aus dem Wagen und schleppt sie ein paar Meter davon weg, zeichnet mit Kreide einen Kreis um Sie und warnt: "HIER BLEIBEN SIE STEHEN, WEHE, SIE VERLASSEN DEN KREIS !!!"

Dann widmet er sich dem Wagen: Mit einem Schlüssel zerkratzt er den Lack von vorne bis hinten. Als er zur Blondine schaut, grinst diese völlig ungeniert. Das macht ihn wütend, er holt aus seinem LKW eine Stange und zertrümmert die Scheiben des Mercedes. Sie grinst noch viel breiter!

"ACH, DAS FINDEN SIE WITZIG?" schimpft er und beginnt, die Reifen mit einem Messer zu zerstechen. Die Blondine bekommt vor lauter Kichern schon einen roten Kopf. Nachdem er auch die Ledersitze aufgeschlitzt hat und das Mädel sich vor Lachen kaum noch auf den Beinen halten kann, geht er zu ihr hin und schreit:

"WAS IST? WARUM LACHEN SIE ???"

Kichernd sagt sie: "Immer wenn Sie nicht hingeguckt haben, bin ich schnell aus dem Kreis gehüpft!"

04.02.2013

Individuell strafen

Es macht doch einen Unterschied, ob ein Fahrer beim Spital mit 60 km/h durch die 30er-Zone brettert, weil er einen Verletzten zum Notfall bringt, oder einfach so durchrast.

Heute werden beide rechtsgleich verurteilt: 1. Gefängnis; 2. Busse; 3. Fahrausweisentzug; 4. Konfiszierung des Autos; 5. Landesverweis, wenn er Ausländer ist.

Im ersten Fall hätte der Fahrer wohl eher eine Lebensretter-Medaille verdient.

04.02.2013

Sinnvoll strafen

Wenn der Erziehungsberechtigte an den Strafen verdient, wird er hundert und hundert Strafen erfinden und peinlich darüber wachen.

Wenn jede Strafe aber auch den Erziehungsberechtigten etwas kostet, wird er sinnvoll strafen. Und beide, der Berechtigte und der Bestrafte, können ihr Verhalten ändern.

Bussen sind gänzlich ungeeignet und verderben (korrumpieren) den Staat.

04.02.2013

Bussen abschaffen

Das Abschaffen der Verkehrsbussen wäre wirklich wünschenswert. Bis es soweit ist, muss man sich einfach vor Augen halten, dass die geltenden Tempolimiten keine "Richtgeschwindigkeit" sind, sondern "maximal erlaubte Höchstgeschwindigkeit". Viele Lenker beachten das nicht und fahren zum Beispiel "um die 50" oder "um die 30". Da ist es natürlich klar, dass es ständig Bussen hagelt. Wenn man sich aber in Erinnerung ruft, dass 50 die absolut höchste Geschwindigkeit ist, die man nie überschreiten darf, empfiehlt es sich, weniger als 50 zu fahren, um auch in einem unachtsamen Moment die Geschwindigkeit nicht zu überschreiten.
Gerade für Berufschauffeure wie Taxifahrer macht das schneller Fahren überhaupt keinen Sinn: Man kann nie so viele Mehr-Fahrten machen durch schnelleres Fahren, als einem die Geschwindigkeitsbussen dann kosten. Aber auch für Normalfahrer bringt das Verbreitete "ein bisschen schneller fahren" überhaupt keinen Zeitgewinn, dafür ständig Bussen.
Nochmals: Die ausgeschilderten Geschwindigkeiten sind absolute Höchstgeschwindigkeiten und keine Richttempi.

 

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